Russland
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/jukos-109.html
Zitat:Putin erkennt Schiedsgerichtsurteil nicht an
Keine Entschädigung für Jukos-Aktionäre

Stand: 20.06.2015 05:01 Uhr Im Streit über die Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos hat Kremlchef Putin eine Milliardenentschädigung früherer Eigner abgelehnt. Moskau erkenne das Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshof nicht an und werde juristisch dagegen vorgehen, sagte er.

...

Die am Donnerstag bekannt gewordenen Kontensperrungen in Belgien und Frankreich gehen auf ein Urteil des internationalen Schiedsgerichts im niederländischen Den Haag vom Juli 2014 zurück. Das Gericht verurteilte Russland dazu, ehemaligen Jukos-Aktionären Entschädigungen von insgesamt 50 Milliarden Dollar (rund 44 Milliarden Euro) zu zahlen.

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man kann durchaus unterschiedlicher Meinung über diese "Schiedsgerichte" *) sein. In rechtsstaatlichen Regionen braucht's die nicht, in anderen helfen sie nichts, wenn die Ergebnisse nicht anerkannt werden.
Zitat:*) Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag soll die friedliche Beilegung internationaler Streitfälle erleichtern. Er wurde auf der ersten Haager Friedenskonferenz 1899 ins Leben gerufen. 115 Staaten sind ihm mittlerweile beigetreten. Die Einrichtung ist kein Gericht im traditionellen Sinn, sondern bietet den Rahmen, Streitigkeiten durch Schiedsverfahren zu lösen. Beim Verwaltungsrat wird eine Schiedsrichterliste geführt, aus der von Fall zu Fall ein Schiedsgericht - in der Regel drei Richter - gebildet werden kann. Die Streitparteien müssen sich dabei jeweils auf das Verfahren einigen.
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Zitat:Die Angst vor einer Zukunft ohne Putin

Wladimir Putin regiert Russland unangefochten wie selten zuvor. Selbst Kritiker des Präsidenten haben inzwischen Angst, nach ihm könne etwas viel Schlimmeres kommen. von Michał Kokot, Moskau
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... inisierung
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Danke für den interessanten Artikel aus dem ich gleich mal zitieren möchte:
Zitat:"In Kriegszeiten ist es für die Regierenden viel einfacher, die Demokratie einzudämmen. Die Bevölkerung befürwortet das, weil sie glaubt, sich mit dem Staat solidarisieren zu müssen. Die staatliche Propaganda unterstützt dieses Gefühl", sagt Gudkow. Laut einer aktuellen Umfrage befürworten derzeit 80 Prozent der Russen eine Zensur der Medien im Land, weil es dem Staat diene.
Das muss man sich mal vorstellen, wie verblendet/getäuscht, dem nationalen Wahn (wie schon so viele) das russische Volk mittlerweile verfallen ist.

Zitat:Auch der Chefredakteur des unabhängiges Radiosenders Echo Moskau, Alexej Wenediktow, warnt vor einer Zukunft ohne Putin. Wenediktow sagt, er sei sicher, "dass in Putins Umfeld eine blutrünstige Kreatur nur darauf wartet, seinen Platz einzunehmen. Dann werden wir es mit einer echten Stalinisierung zu tun bekommen."
Das ist doch ein Widerspruch in sich. Wenn sich alle nur noch so verhalten wie es der Staat/Einparteienmacht es möchte, dann tritt der "Stalin" nicht an die Oberfläche, weil dazu kein Anlass besteht. Es ist doch so, dass sie sich bereits in dieser widerspruchlosen Epoche befinden, sie checken es nur nicht und vermuten den Feind immer ausserhalb. Die Kritik nach innen ist komplett ausgeschaltet, man agiert nur noch wie eine Horde Schafe. Ich kann den Mann im Artikel nicht verstehen, ausser dass er sich einfach in die ausweglose Situation gefügt hat, seh ich in seiner Argumentation keinen sinnvollen Ansatz.

Das kann man wirklich mittlerweile mit der totalen Verblendung des Deutschen Volkes vor dem zweiten Weltkrieg vergleichen. Die können sich aufgrund ihrer konsumierten Propaganda nicht mehr selbst korrigieren.

Zitat:Seit im vergangenen Jahr die Krim annektiert und der Krieg im Osten der Ukraine begonnen wurde, beobachtet Gudkow in den russischen Staatsmedien ein Ausmaß an Propagandanachrichten, das "beispiellos in der neusten Geschichte Russlands" sei. "So viel Hass gegen den Westen habe ich nicht einmal zu Sowjet-Zeiten in russischen Medien erlebt", sagt Gudkow: "Der Sieg über die Faschisten im Zweiten Weltkrieg wird mit dem Anschluss der Krim gleichgesetzt."
Die Sanktionen wurden von Putin/Medien natürlich ausgeschlachtet um das Volk weiter zu "nationalisieren". Die Russen befinden sich auf einem ganz üblen Weg. Die isolieren sich mit diesem Bockmist in einer völlig idiotischen Weise. Ich kann nicht verstehen, dass man wieder derart dümmlich auf diese nationale Schiene niederster Instinkte reinfällt.
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@phantom
Zitat:Das muss man sich mal vorstellen, wie verblendet/getäuscht, dem nationalen Wahn (wie schon so viele) das russische Volk mittlerweile verfallen ist.
...und warum ist das so? Wie erklärst du dir das?
Kann es vielleicht sein, das dieser "nationale Wahn" ihnen etwas gibt, was sie tröstet?

Zitat:Das ist doch ein Widerspruch in sich. Wenn sich alle nur noch so verhalten wie es der Staat/Einparteienmacht es möchte, dann tritt der "Stalin" nicht an die Oberfläche, weil dazu kein Anlass besteht.
...und was, wenn jemand Karriere machen will?
Im NS-Regime ja auch nicht nur Hitler, sondern auch viele Funktionäre die sich profilieren wollten und deren Namen wir oft genug nicht mehr kennen, etwa unter den Gauleitern. Man denke da etwa an Klagges, der aus Braunschweig einen NS-Mustergau machen wollte, oder - noch übler - Koch und Greiser. Koch etwa herrschte schon über Ostpreußen, und nutzte den Weltkrieg um sich nebenbei ein privates Imperium von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer aufzubauen, was heute wenig bekannt ist, während Greiser seine Ambitionen in übelster Form in Wielkopolski/Posen auslebte.

Zitat:Es ist doch so, dass sie sich bereits in dieser widerspruchlosen Epoche befinden, sie checken es nur nicht und vermuten den Feind immer ausserhalb. Die Kritik nach innen ist komplett ausgeschaltet, man agiert nur noch wie eine Horde Schafe.
Die Kritik nach innen ist da, wird aber übertönt.

Zitat:Ich kann den Mann im Artikel nicht verstehen, ausser dass er sich einfach in die ausweglose Situation gefügt hat, seh ich in seiner Argumentation keinen sinnvollen Ansatz.
Er hat Angst davor, das ein brutalerer Epigone auftaucht. Jemand der so brutal ist wie z.B. Stalin.

Zitat:Die Russen befinden sich auf einem ganz üblen Weg. Die isolieren sich mit diesem Bockmist in einer völlig idiotischen Weise. Ich kann nicht verstehen, dass man wieder derart dümmlich auf diese nationale Schiene niederster Instinkte reinfällt.
Man fühlt sich auf russischer Seite gekränkt und gedemütigt, und sucht da nach etwas das Stärke gibt. Mit dem Kommunismus hat das ja nicht wirklich funktioniert, also nimmt man was anderes.
Zudem wollen die Menschen gerne zu etwas oder jemandem aufschauen.
Das man sich, wenn man gedemütigt wurde auch zurückzieht ist klar. Kannst du bei jedem Schüler der gemobbt wurde sehen.
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Tiger schrieb:...und warum ist das so? Wie erklärst du dir das?
Kann es vielleicht sein, das dieser "nationale Wahn" ihnen etwas gibt, was sie tröstet?
Spielt doch keine Rolle wieso, wenn sie sich in der Ukraine und auf der Krim "trösten", gibt es keine Entschuldigungen.

Zitat:...und was, wenn jemand Karriere machen will?
Was soll denn das heissen?

Zitat:Im NS-Regime ja auch nicht nur Hitler, sondern auch viele Funktionäre die sich profilieren wollten und deren Namen wir oft genug nicht mehr kennen, etwa unter den Gauleitern.
Sobald du Länder überfällst, die dich nicht in deinem Territorium möchten, ist jede Karriere in diesem System verwerflich. Da gibt es doch keine Grauzone, du bist viel mehr als nur ein aus Zwang entstandener Mitläufer wenn du in diesem dreckigen Regime dich noch oben dienst.

Zitat:Die Kritik nach innen ist da, wird aber übertönt.
Nein, lies doch den Artikel, der angeblich Oppositionelle hat doch aufgegeben. Er arrangiert sich mit dem System, wirklich die Analogie zum aufkommenden Nationalsozialismus damals in Deutschland. Am
Schluss laufen alle diesem schwachsinnigen nationalen Dünkel hinterher. Alle Probleme orten die wie du ausserhalb des Landes, alle sind bös und zwingen uns diesen Handlungen 1:1 Copy wie damals in Deutschland. Wie wenn der Verstand unter diesem idiotischen Nationalismus abgeschaltet wäre.

Zitat:Er hat Angst davor, das ein brutalerer Epigone auftaucht. Jemand der so brutal ist wie z.B. Stalin.
Der ist selbstverständlich längst schon da, wenn nur noch eine Meinung akzeptiert wird. Die Repression wirst du dann sehen, wenn die letzten aufzustehen versuchen ... oder die Unzufriedenheit auf die vermeintlich schuldigen Minderheiten schlägt. Das Schema/Logik ist nun wirklich auf schlimmste Art und Weise schon vorgelebt worden. Alle Zeichen zeigen in Russland in diese Richtung, eben auch der Umgang mit Minderheiten.

Zitat:Man fühlt sich auf russischer Seite gekränkt und gedemütigt, und sucht da nach etwas das Stärke gibt.
Auch hier die Parallel zu Nazideutschland, vermeintlich von allen gekränkt ... dann die Aggression nach aussen. Vermeintliche Gebietsansprüche / Ehemalige Landsleute wieder ins Reich zurück führen ... auch das wie damals in Begründung und Ausführung ähnlich.

Zitat:Mit dem Kommunismus hat das ja nicht wirklich funktioniert, also nimmt man was anderes.
Was denn? Nationalismus hat mit Kommunismus nichts gemein.


Zitat:Zudem wollen die Menschen gerne zu etwas oder jemandem aufschauen.
Trotzdem sollte man den Verstand und die eigene Meinung nicht ausschalten. Sobald sich nach aussen so verhält wie das es die Russen tun, muss doch selbst dem Dümmsten klar werden, dass man hier vermutlich nicht immer im Recht ist. In den USA war unter Bush ja nach den ersten Kriegsjahren unter Bush auch keine Einheitsmeinung mehr vorhanden. Ich frag mich was mit diesen Russen los ist? Die sind in meinen Augen in einem ähnlichen Fahrwasser wie die Deutschen vor dem zweiten Weltkrieg. Die militärische Stärke ist leider mit den Atomwaffen auch beängstigend. Einfach eine Katastrophe wie undifferenziert dort die Medienwelt ist und die Menschen das einfach in ihrem grenzenlosen Nationalstolz glauben wollen ... das sie so toll sind, einzigartig, wie eben in Deutschland.

Zitat:Das man sich, wenn man gedemütigt wurde auch zurückzieht ist klar.
Lächerlich, man hat selbst alles getan, dass man eben wirtschaftlich bestraft wurde. Wie in Deutschland damals, da waren auch immer die anderen schuld. Man musste ha quasi die Probleme dann im Ausland lösen .... :roll:

Zitat:Kannst du bei jedem Schüler der gemobbt wurde sehen.
Oh je, der Vergleich ist aber ganz schön schräg. Der gemobbte Schüler ist ganz bestimmt nicht Russland, für das ist das Land viel zu gross, besitzt in der UNO das Vetorecht, ist praktisch unangreifbar dank dem ganzen Atomwaffenarsenal. Wieder so ein verrückter Vergleich, der aus Russland selbst stammen könnte. Jetzt noch die Opferrolle pflegen ... nachdem man sich in den ehemaligen Sowjetstaaten bedient, eieiei.
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@phantom
Zitat:Spielt doch keine Rolle wieso, wenn sie sich in der Ukraine und auf der Krim "trösten", gibt es keine Entschuldigungen.
Russland ist eben tief gefallen, und versucht nun wieder hochzukommen.
So etwas wie die Rücknahme der Krim - die ja erst von Chruschtschov der Ukraine angegliedert wurde - hebt da eben die Moral. Es wird wieder besser!

Zitat:Sobald du Länder überfällst, die dich nicht in deinem Territorium möchten, ist jede Karriere in diesem System verwerflich. Da gibt es doch keine Grauzone, du bist viel mehr als nur ein aus Zwang entstandener Mitläufer wenn du in diesem dreckigen Regime dich noch oben dienst.
Es gibt auch mehr als genug Menschen, die bei irgendwelchen zweifelhaften Banken oder Unternehmen arbeiten und dort Karriere machen wollen. Um das zu sehen brauche ich nur mal ins Schwarzbuch Markenfirmen hineinzuschauen.
Dein Idealismus in Ehren, aber für die Menschen ist ein gut gefüllter Geldbeutel wichtiger als ihre Moral.
Zudem zählt man sich selbst zu den "Guten", und weiß dann damit auch vieles zu rechtfertigen. Dazu zählt auch der russische Nationalist, wie übrigens auch der ukrainische Rechtsextremist der in der Svoboda-Partei tätig ist. Letzterer versteht dann nicht, das wir so etwas
https://en.wikipedia.org/wiki/Anti-Russ ... Poster.jpg
abartig finden.
Was du unter dem Link findest ist ein antirussisches Plakat, das die ukrainischen Rechtsextremisten lange vor dem Krieg im Donbass in Umlauf brachten.

Zitat:Nein, lies doch den Artikel, der angeblich Oppositionelle hat doch aufgegeben. Er arrangiert sich mit dem System, wirklich die Analogie zum aufkommenden Nationalsozialismus damals in Deutschland.
Wobei das auch dadurch geschehen ist, weil man Angst vor einer schlimmeren Zukunft hat.
1933 hatte Hitler auch deswegen so viel Erfolg, weil alle angesichts der Wirtschaftskrise Angst vor der Zukunft hatten und niemand an ihn heranreichte. Brüning, Papen und andere hatten sich diskreditiert, Niekisch war zu elitär ausgerichtet, Thälmann zwar demagogisch begabt aber ansonsten unfähig und quasi ein Agent von Stalin,..
Der Ex-Oppositionelle macht im Artikel seine generelle Angst vor der Zukunft deutlich. Niemand will gerne Anarchie erleben - vor allem wenn man es schon mal erlebt hat.

Zitat:Am Schluss laufen alle diesem schwachsinnigen nationalen Dünkel hinterher. Alle Probleme orten die wie du ausserhalb des Landes, alle sind bös und zwingen uns diesen Handlungen 1:1 Copy wie damals in Deutschland. Wie wenn der Verstand unter diesem idiotischen Nationalismus abgeschaltet wäre.
Das macht auch der Kommunismus, überhaupt jede Ideologie.

Zitat:Was denn? Nationalismus hat mit Kommunismus nichts gemein.
Im Gegenteil: Der Kommunismus hat häufig einfach nationalistische bis extrem-nationalistische Forderungen und Wünsche bedient und erfüllt.
Das ging über die ethnischen Säuberungen nach dem 2.Weltkrieg in weiten Teilen Osteuropas, sondern auch über die Ambitionen des kommunistischen China - mit seinem "großen Sprung nach vorn", der Weigerung eine friedliche Koexistenz mit dem Westen anzuerkennen über die Annektion von Tibet - bis hin zum "Steinzeitkommunismus" der Roten Khmer.
Sogar Hitler kann man durchaus links verorten.
So schuf er etwa eine künstliche Massenbewegung - nicht etwa um die Herrschaft einer etablierten Schicht künstlich abzusichern, wie das beim Faschismus etwa eines Franco der Fall war, sondern um die bestehende Ordnung umzustürzen, die bisher dominierenden Schichten zu stürzen oder zu unterwerfen.
Das ist doch wohl eher links, oder?
Zudem nannte Hitler seine Ideologie "Nationalsozialismus" - also ein Sozialismus, mit dem man um die Arbeiterschaft warb, nur eben auf eine Nation begrenzt, eben "national". Erinnert dies nicht auch an Stalin Losung vom "Sozialismus in einem Land"? Das bei Stalins Konzept der eine Staat als "Hauptquartier des Sozialismus" dienen sollte - ist das nicht auch eine Überhöhung einer Nation, eben "national"?
Eine weitere Parallele: Hitler zerschlug bekanntermaßen Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, schuf aus ihnen eine "Deutsche Arbeitsfront". Diese Entmachtung der Kapitalisten, der Arbeitgeber, und dabei Gewerkschaften überflüssig machen - das ist doch eigentlich irgendwie kommunistisch, oder?

Zitat:Lächerlich, man hat selbst alles getan, dass man eben wirtschaftlich bestraft wurde.
So war es in Wirklichkeit, man denke an Wettrüsten, Raumfahrtprogramm...
Aber hatte man nicht den Mond erreicht? Hatte man nicht den USA Paroli geboten?
Es schien damals Spaß gemacht zu haben Russe, Sowjetbürger zu sein. Viele Menschen verklären eben die Vergangenheit...

Zitat:Wie in Deutschland damals, da waren auch immer die anderen schuld. Man musste ha quasi die Probleme dann im Ausland lösen ...
Wer war dann wirklich schuld?

Zitat:Oh je, der Vergleich ist aber ganz schön schräg. Der gemobbte Schüler ist ganz bestimmt nicht Russland, für das ist das Land viel zu gross, besitzt in der UNO das Vetorecht, ist praktisch unangreifbar dank dem ganzen Atomwaffenarsenal.
Schon mal auf die Idee gekommen das sich Russland trotzdem sehr verletzlich fühlt?
Man hat schließlich die Sowjetunion verloren, das Vetorecht in der UN hat wenig genutzt, das ganze Arsenal an Atomwaffen hat z.B. nicht die Tschetschenen abgeschreckt...
Du willst einfach nur das starke, grimmige, böse Russland sehen. Für das was sich dahinter verbirgt...

Zitat:Wieder so ein verrückter Vergleich, der aus Russland selbst stammen könnte.
Danke für das Kompliment. :wink:

Zitat:Jetzt noch die Opferrolle pflegen ... nachdem man sich in den ehemaligen Sowjetstaaten bedient, eieiei.
Man sorgt an seinen Grenzen für Ruhe. Das würde ich nicht als "sich bedienen" bewerten.
Im Gegenteil: Man hat sogar die faktische Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien abgesichert.
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Zu den Auswirkungen des Ukraine-Konfliktes und der damit verbundenen westlichen Sanktionen gegen Russland sowie der damit einhergehenden Rezession im Lande selbst auf das alltägliche Leben vor Ort:
Zitat:Rezession

Wie die Russen ihr Leben umkrempeln

Die Wirtschaftskrise in Russland ist groß, viele Russen müssen wegen des Zwangs zum Sparen ihr Leben neu sortieren. Propaganda und Patriotismus helfen dabei. [...]

Für ihre Rubel bekommen die Russen immer weniger Euro. Wer heute nach Europa fährt, hat entweder keine Geldsorgen – oder achtet genau auf seine Ausgaben. [...] Viele Russen orientieren sich gerade neu, nicht nur jene dünne Schicht der Gesellschaft, die zur Ferienzeit regelmäßig ins Ausland reisen konnte. Solange die Löhne im Land stiegen, ging es nicht nur für sie bevorzugt in die Türkei, nach Ägypten oder in die Europäische Union. Inzwischen ist das anders. Immer mehr Russen entschieden sich, diesen Sommer in der Datscha zu verbringen, dem Ferienhäuschen außerhalb der Stadt. Die Alternative: Sie machen irgendwo in Russland Urlaub. Schätzungen zufolge sollen bis zu 50 Prozent weniger Russen nach Europa reisen. [...]

Die lang von Russland kleingeredete Krise ist mittlerweile offensichtlich: Das Land steckt in einer tiefen Rezession. Und die lässt sich nicht mehr schönreden. Im April verkündete Präsident Wladimir Putin nach Monaten des Sinkfluges, die Wirtschaft sei wieder auf dem Weg der Erholung. Tatsächlich schrumpfte sie im zweiten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,6 Prozent, wie die jüngsten Zahlen der Statistikbehörde Rosstat belegen. Es ist der größte Rückgang seit dem Krisenjahr 2009. Schon im ersten Quartal 2015 sank das Bruttoinlandsprodukt um 2,2 Prozent. [...]

Größere Anschaffungen werden vorerst aufgeschoben, was etwa die Autoindustrie besonders spürt – der Markt ist um 30 Prozent eingebrochen. Aber auch bei Gütern des täglichen Bedarfs wird stärker auf die Ausgaben geachtet, etwa bei Einkäufen im Supermarkt, bei Kleidung, Kosmetik oder Freizeitaktivitäten. Erstmals seit zwei Jahren ist die Zahl der Restaurants in Moskau und St. Petersburg gesunken. [...] Nach Angaben von Rosstat ist das reale Einkommen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um knapp 8,5 Prozent gesunken. Die Inflation lag im Juli bei knapp 16 Prozent. Gleichzeitig stieg die Armut, etwa 23 Millionen Russen leben inzwischen unterhalb des Existenzminimums, von offiziell knapp 140 Euro pro Monat. [...]

Die Russen haben schon zu Sowjetzeiten alles ausgehalten, also ertragen sie auch die heutigen Probleme stoisch, lautet eine gängige Erklärungsformel. Propaganda und Patriotismus schweißen zusammen...

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-08/r ... sion-putin

Schneemann.
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Mal eine Frage:
Stärkt die ohne Frage stattfindende Militarisierung der Außenpolitik (Syrien, Ukraine) spürbar den Einfluss des Militärs auf die russische Politik allgemein ?
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Mitleser schrieb:Mal eine Frage:
Stärkt die ohne Frage stattfindende Militarisierung der Außenpolitik (Syrien, Ukraine) spürbar den Einfluss des Militärs auf die russische Politik allgemein ?
Nein, das Militär hat in Russland eher einen Status als Diener des Volkes (Zaren, Kremlchefs usw.).
Es gibt da keine Krieger Kaste. Was im Zuge von Neurussland aber zu sehen war ist ein neuer dritter Flügel im Kreml. Eine Art Roter Stern Flügel um Strelkow. Dieser ist aber nicht rein Militärisch sondern bildet sich aus Geheimdienst, östlich orientierter Elite und Militärs wie auch Politiker. Sozusagen die Nationale Strömung welche in Russland gerade vorherrscht. Das sind aber keine Militärfalken.

Ich bin aber sicher das ohne diesen neuen Flügel Putin es schwer gehabt hätte in Syrien wirklich Aktiv zu handeln. Bis zur Ukraine Sache war der Medwedew Flügel der Transatlantiker sehr stark und stellt ein Patt mit dem Flügel um alles hinter Putin (ich nehme Putin hier mal Ausdrücklich aus da er wohl keinem angehört).
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Demonstrationen in Russland gegen Putin bzw. einen möglichen Versuch seinerseits, bei den Wahlen 2018 noch einmal anzutreten (womit die meisten Beobachter aber rechnen; evtl. wird auch eine Rochade im Kreml erfolgen):
Zitat:Russland

Demonstration gegen Putin trotz Verbots

Die Moskauer Behörden hatten eine für diesen Samstag angekündigte Demonstration gegen den russischen Präsidenten Putin untersagt. Trotz Verbot fanden sich nun hunderte Oppositionsanhänger und Regierungsgegner ein. [...] Ein Großaufgebot der Polizei war am Samstag vor einem Büro der Präsidialverwaltung in Moskau im Einsatz, griff aber zunächst nicht ein. Die Demonstranten standen vor dem Gebäude Schlange, um dort Briefe an Putin einzureichen, in denen sie ihn aufforderten, 2018 nicht erneut bei der Präsidentenwahl anzutreten. [...]

Offenes Russland ist eine Bürgerbewegung mit Verbindungen zum Kremlkritiker und früheren Geschäftsmann Michail Chodorkowski, der im Ausland lebt. Kremlchef Putin hat sich noch nicht öffentlich geäußert, ob er kommendes Jahr für eine vierte Amtszeit kandidieren wird. Viele in Russland rechnen aber fest damit.
http://www.handelsblatt.com/politik/inte...36688.html

Mutmaßlich dürfte aber nicht diese Gruppe um Chodorkowski irgendeine größere Rolle spielen. Beobachter sehen z. B. die Bewegung um Aleksej Nawalnyj als ein größeres Problem für die Kreml-Regenten an. Während die Chodorkowski-Bewegung eher wenige bessersituierte oder bessergebildete Kreise in den größeren Städten erreicht und ziemlich überschaubar bleibt (zumindest bislang) - und deswegen auch von weniger Begüterten jenseits von Petersburg oder Moskau oft verschmäht wird -, gelang es Nawalnyj, vor allem auch auf dem Lande, viele Anhänger und Sympathisanten zu gewinnen, besonders auch unter den ärmeren Schichten.

Seine - durchaus populistischen - Ankündigungen, dass man vor allem erst einmal das durchschnittliche Monatseinkommen (ca. 250 Euro) und die desolate Infrastruktur in Russland in Angriff nehmen solle als irgendwelche Kriege in Syrien oder der Ukraine zu führen, kam ziemlich gut an. In Kombination mit Berichten über die (mutmaßliche) Bereicherung der Kreml-Führung, namentlich Medwedew, hat dies die Moskauer Führung viele Sympathien gekostet. Vor allem junge Leute auf dem Land, die eine gewisse Perspektivlosigkeit im "Putin-System" erleben, haben sich Nawalnyj angeschlossen und eigene Unterstützergruppen aufgebaut, etwas, was es so bislang bei anderen Oppositionsgruppen nicht gab.

Insofern: Chodorkowskis "Offenes Russland" dürfte keine große Rolle spielen, die Nawalnyj-Bewegung könnte aber noch interessant werden.

Schneemann.
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(30.04.2017, 10:55)Schneemann schrieb: Demonstrationen in Russland gegen Putin bzw. einen möglichen Versuch seinerseits, bei den Wahlen 2018 noch einmal anzutreten (womit die meisten Beobachter aber rechnen; evtl. wird auch eine Rochade im Kreml erfolgen):
Zitat:Russland

Demonstration gegen Putin trotz Verbots

Die Moskauer Behörden hatten eine für diesen Samstag angekündigte Demonstration gegen den russischen Präsidenten Putin untersagt. Trotz Verbot fanden sich nun hunderte Oppositionsanhänger und Regierungsgegner ein. [...] Ein Großaufgebot der Polizei war am Samstag vor einem Büro der Präsidialverwaltung in Moskau im Einsatz, griff aber zunächst nicht ein. Die Demonstranten standen vor dem Gebäude Schlange, um dort Briefe an Putin einzureichen, in denen sie ihn aufforderten, 2018 nicht erneut bei der Präsidentenwahl anzutreten. [...]

Offenes Russland ist eine Bürgerbewegung mit Verbindungen zum Kremlkritiker und früheren Geschäftsmann Michail Chodorkowski, der im Ausland lebt. Kremlchef Putin hat sich noch nicht öffentlich geäußert, ob er kommendes Jahr für eine vierte Amtszeit kandidieren wird. Viele in Russland rechnen aber fest damit.
http://www.handelsblatt.com/politik/inte...36688.html

Mutmaßlich dürfte aber nicht diese Gruppe um Chodorkowski irgendeine größere Rolle spielen. Beobachter sehen z. B. die Bewegung um Aleksej Nawalnyj als ein größeres Problem für die Kreml-Regenten an. Während die Chodorkowski-Bewegung eher wenige bessersituierte oder bessergebildete Kreise in den größeren Städten erreicht und ziemlich überschaubar bleibt (zumindest bislang) - und deswegen auch von weniger Begüterten jenseits von Petersburg oder Moskau oft verschmäht wird -, gelang es Nawalnyj, vor allem auch auf dem Lande, viele Anhänger und Sympathisanten zu gewinnen, besonders auch unter den ärmeren Schichten.

Seine - durchaus populistischen - Ankündigungen, dass man vor allem erst einmal das durchschnittliche Monatseinkommen (ca. 250 Euro) und die desolate Infrastruktur in Russland in Angriff nehmen solle als irgendwelche Kriege in Syrien oder der Ukraine zu führen, kam ziemlich gut an. In Kombination mit Berichten über die (mutmaßliche) Bereicherung der Kreml-Führung, namentlich Medwedew, hat dies die Moskauer Führung viele Sympathien gekostet. Vor allem junge Leute auf dem Land, die eine gewisse Perspektivlosigkeit im "Putin-System" erleben, haben sich Nawalnyj angeschlossen und eigene Unterstützergruppen aufgebaut, etwas, was es so bislang bei anderen Oppositionsgruppen nicht gab.

Insofern: Chodorkowskis "Offenes Russland" dürfte keine große Rolle spielen, die Nawalnyj-Bewegung könnte aber noch interessant werden.

Schneemann.

Warum sollte Putin nicht antreten? Seine Partei hat letztes Jahr 55% der Stimmen bekommen. Weit abgeschlagen bekamen die Kommunisten und Liberaldemokraten (Partei von Schirinowski) mit jeweils 13% ins Parlament. Gerechtes Rußland (Sozialisten) kamen auf 6%. Die vom Westen unterstützte Jabloko kam mit 2%nicht einmal in die Duma.
Der neue Star gegen Putin soll jetzt also Nawalny sein, der teilweise Positionen vertritt, die bei uns von der NPD vertreten werden? Ein strammer Nationalist, der mit russischen Neonazis zusammen arbeitet. Aber da scheint der Westen genauso wie in der Ukraine wenig Skrupel zu haben. Hauptsache man kann zu Hause einen auf Antifaschisten heucheln.
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Im Interview (u. a. SPIEGEL Print von vorletzter Woche) gab Nawalnyj zu, dass er i. d. T. schon nationalistische Politiker und Positionen vertreten habe, was er als Fehler einräumte (wobei es indessen keine NPD-Positionen sind). Ob dies nun seine Sache besser oder glaubwürdiger macht, sei dahingestellt. Es ging mir viel eher darum, dass er jemand sein könnte, der eine reele Chance in Russland haben könnte, um gegen das System Putin anzutreten. Zudem kommt eben dazu, dass er durchaus starken Zulauf hat - und dies nicht, weil der Westen, Geheimdienste, NGOs (um gängige Verschwörungstheorien zu bedienen) es wollen, sondern weil ihm schlicht viele in Russland folgen. Und das treibt auch den Kreml um. Vor allem hat man ihn schon einmal unterschätzt, z. B. bei der Bürgermeisterwahl in Moskau im September 2013.

Was Putin betrifft, so gehe ich fest von aus, dass er wieder im Amt sitzen wird. Irgendwas wird ihm einfallen, dass er Präsident bleiben kann. Und ich vermute sogar, es wird relativ legal aussehen.

Schneemann.
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(01.05.2017, 13:12)Schneemann schrieb: Im Interview (u. a. SPIEGEL Print von vorletzter Woche) gab Nawalnyj zu, dass er i. d. T. schon nationalistische Politiker und Positionen vertreten habe, was er als Fehler einräumte (wobei es indessen keine NPD-Positionen sind). Ob dies nun seine Sache besser oder glaubwürdiger macht, sei dahingestellt. Es ging mir viel eher darum, dass er jemand sein könnte, der eine reele Chance in Russland haben könnte, um gegen das System Putin anzutreten. Zudem kommt eben dazu, dass er durchaus starken Zulauf hat - und dies nicht, weil der Westen, Geheimdienste, NGOs (um gängige Verschwörungstheorien zu bedienen) es wollen, sondern weil ihm schlicht viele in Russland folgen. Und das treibt auch den Kreml um. Vor allem hat man ihn schon einmal unterschätzt, z. B. bei der Bürgermeisterwahl in Moskau im September 2013.

Was Putin betrifft, so gehe ich fest von aus, dass er wieder im Amt sitzen wird. Irgendwas wird ihm einfallen, dass er Präsident bleiben kann. Und ich vermute sogar, es wird relativ legal aussehen.

Schneemann.

Ein Interview mit dem SPIEGEL ist nun nicht der Maßstab für mich. Schon alleine wie er seine 14 Tage Arrest beschreibt zeigt was von ihm zu halten ist. Er hat mehrfach bei dieser jährlichen Demonstration teilgenommen https://de.wikipedia.org/wiki/Russischer_Marsch was hierzulande einem Aufmarsch der NPD plus mit ihr verbündeter Neonazigruppen gleich kommt. Die Teilnehmer bezeichnet er als mehrheitlich normale Bürger, was am Ende nur bedeutet, dass er das Ganze aus politischen Gründen herunter spielt. Natürlich hat er bei Jüngeren und auch bei ärmeren Schichten viele Fans, weil in diesen Gruppen eben viele beinharte Nationalisten sind, denen Putin zu lasch ist, vorallem in Bezug auf den Islam. Dieses Spektrum deckt allerdings auch Schirinowski als eine Art Blockpartei für Putin ab. Ich habe beruflich viel mit Osteuropäern (meist Russen) zu tun und kenne da einige schon seit vielen Jahren. Der überwiegende Mehrheit ist für Putin. Hauptkritikpunkt an ihm ist, dass er angeblich nicht hart genug gegen Islamismus und Migration durchgreift. Das was die westlichen Medien an ihm kritisieren scheint jedenfalls für die wenigsten Russen kritikwürdig zu sein. Nawalny muss also diesen Punkt bedienen, wenn er überhaupt eine Chance haben will langfristig politisch mitzuspielen. Korruption anprangern reicht da nicht, weil sowieso die meisten Russen die ich kenne davon ausgehen, dass sowieso jede Regierung korrupt sein wird.
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Zitat:Ein Interview mit dem SPIEGEL ist nun nicht der Maßstab für mich.
Was es auch nicht sein muss. Aber es ist eine Facette.
Zitat:Schon alleine wie er seine 14 Tage Arrest beschreibt zeigt was von ihm zu halten ist. Er hat mehrfach bei dieser jährlichen Demonstration teilgenommen https://de.wikipedia.org/wiki/Russischer_Marsch was hierzulande einem Aufmarsch der NPD plus mit ihr verbündeter Neonazigruppen gleich kommt.
Durchaus richtig. Nur fällt es ziemlich schwer, hier auseinander zu dividieren, wer in Russland noch Patriot oder Nationalist und wer gar schon Neonazi ist, wobei Nawalnyj bislang wenigstens im Lande blieb. Ich meine, Putin war sich nicht zu schade, über seine Partei westeuropäische Rechtsradikalengruppierungen sogar indirekt einzuladen, zu finanzieren und zu hofieren. Und es waren hierbei "illustre" Gruppen dabei wie die NPD (die übrigens Putin lobt), der FN, Jobbik und die griechische Morgenröte-Partei. Und sogar die AfD-Jugend soll Finanzconnections mit dem Kreml pflegen. Ist also Nawalnyj hier der schlimmere "Rechte"?

Insofern: Ich unterstelle Nawalnyj einen (gewissermaßen opportunistischen) Zickzackkurs, wobei er von links bis rechts schon fast alles bedient hat. Aktuell hat er aber bemerkt, dass er Zuspruch bekommt mit seiner sozial angehauchten "Russia first!"-Rhetorik - und die Tatsache, dass diese auf fruchtbaren Boden fällt, hat er indirekt Putin mit seinem langsam angestaubten nationalen Getöse zu verdanken -, und dies nutzt er eben. Der Unterschied ist aber, dass viele Putin seine nationalistisch-soziale Rhetorik nicht mehr richtig abnehmen (zu selbstsüchtig waren einige in seiner engeren Mannschaft), dem "frischen" Nawalnyj allerdings trauen viele in der jüngeren Generation zu, dass er es ernst meint. Deswegen hat er auch Zulauf...

Schneemann.
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https://www.tagesschau.de/ausland/nawaln...e-101.html
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