(Luft) Boeing CH-47F Chinook // Schwerer Transporthubschrauber (STH) // CH-53-Nachfolger

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Kartellamt bestätigt Stopp der Vergabe für schweren Transporthubschrauber – auch wenn’s rechtswidrig war

Erneut ist das Verteidigungsministerium in einem Vergabeverfahren auf eine juristische Klippe gelaufen: Die Ausschreibung für den künftigen schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr durfte gestoppt werden – auch wenn dieser Stopp rechtswidrig war. Zu dieser Entscheidung kam die Vergabekammer des Bundeskartellamts. Die Auswirkungen auf dieses – und möglicherweise auch andere – Vergabeverfahren sind noch unklar.

Damit ergibt sich das Bild, dass Ministerium und BAAINBw zwar das zuvor gestoppte Vergabeverfahren nicht fortsetzen müssen – aber die Unternehmen dagegen klagen können und möglicherweise auch Schadenersatz für die Kosten des Angebots geltend machen können. Ob das in diesem Fall praktische Auswirkungen hat, hängt sicherlich vom weiteren Fortgang des Vergabeverfahrens ab.

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Fällt die Entscheidung pro Chinook, wird Lockheed höchstwahrscheinlich eine Klage mit Schadensersatzforderung stellen. Dementsprechend ein weitere Punkt, der für den CH-53K spricht und auch die zukünftige Bestellung der Boeing F/A-18 Super Hornet festigt (um Boeing nicht zu verprellen).