Armenien vs. Aserbaidschan
Frankreich steht kurz davor, "konkrete operative Maßnahmen" mit Armenien abzuschließen.
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 16. Oktober 2023
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Am 15. Oktober hisste der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev in Stepanakert, der Hauptstadt der ehemaligen Republik Artsach [oder Bergkarabach], die Flagge seines Landes, nachdem er sie in einer Blitzoffensive am 19. September erobert hatte, die von der Passivität Russlands profitierte, obwohl dieses ein Waffenstillstandsabkommen garantierte, das im November 2020 von Baku und Eriwan unterzeichnet worden war. Nachdem das Gebiet mehrere Monate lang einer von Baku verhängten Blockade ausgesetzt war, hat es sich seitdem von seiner armenischen Bevölkerung entleert.

Die Frage ist nun, ob sich Präsident Aliyev mit dieser Eroberung zufrieden geben wird... Es wird vermutet, dass Aserbaidschan seine militärische Überlegenheit nutzen will, um über den "Zanguezur-Korridor", der durch die armenische Region Syunik führt, Zugang zu seinem Territorium in Nachitschewan zu schaffen. Oder gar in Armenien einzumarschieren.

Politico zufolge soll der Chefdiplomat der USA, Antony Blinken, einer Handvoll Abgeordneter mitgeteilt haben, dass sein Dienst die Möglichkeit in Betracht ziehe, dass Aserbaidschan in naher Zukunft in Armenien einmarschieren könnte.

Der demokratische Abgeordnete Franck Pallonne aus New Jersey, der an dem Treffen im kleinen Kreis teilnahm, sprach diese Befürchtung öffentlich aus. "Alijew treibt sein Ziel voran, den Süden Armeniens einzunehmen", sagte er über X/Twitter. Sein Regime sei "mutiger geworden, nachdem es kaum Konsequenzen zu befürchten hatte", weil es Berg-Karabach unter seine Kontrolle gebracht habe.

Laut Politico soll Blinken darüber nachgedacht haben, die Ausnahmeregelung des Freedom Support Act nicht zu verlängern, die es den USA seit 2002 erlaubt, Baku trotz seiner territorialen Streitigkeiten mit Eriwan militärische Unterstützung zu gewähren.

Dennoch ist die Angelegenheit für die US-Diplomatie heikel, da sie versucht, die Türkei, die ein enger Verbündeter Aserbaidschans ist, zu schonen, um ihre Zustimmung für den Beitritt Schwedens zur NATO zu erhalten.

Armenien zählt seinerseits, während Berg-Karabach von Aserbaidschan in einer relativen allgemeinen Gleichgültigkeit erobert wurde, seine Freunde... Und Frankreich gehört dazu.

Bei einem Besuch in Eriwan am 3. Oktober kündigte die französische Außenministerin Catherine Colonna an, dass Paris "seine Zustimmung zum Abschluss künftiger Verträge [...] gegeben hat, die die Lieferung von militärischem Material an Armenien ermöglichen, damit es seine Verteidigung gewährleisten kann". Er versicherte, dass dies "im Geiste der Verantwortung auf beiden Seiten und ohne jeglichen Geist der Eskalation" geschehen werde.

Offensichtlich stört die französische Position. "Eine ständige Verteidigungsmission wurde eingerichtet, und unser Verteidigungsattaché, ein erfahrener Oberstleutnant, wird im Informationsbereich angegriffen: Ich möchte ihn zu seinem Engagement beglückwünschen", erklärte Armeeminister Sébastien Lecornu bei einer Anhörung im Senat am 11. Oktober.

Dieser sagte jedenfalls, dass er das Thema Armenien "sehr genau" verfolge und ein "Vertrauensverhältnis" zu Souren Papikian, seinem armenischen Amtskollegen, aufgebaut habe.

"Der Staatschef hat klargestellt, dass unsere defensive Agenda sich um den Verkauf von Waffen drehen kann. Ich werde nicht mehr dazu sagen, um Druck zu vermeiden, aber einige Waffen können strikt defensiv sein und vor allem dazu dienen, Leben zu schützen und Sicherheit zu gewährleisten", fuhr Lecornu fort.

Er schloss: "Ich werde nächste Woche mit dem armenischen Verteidigungsminister in Kontakt treten, um operative und konkrete Maßnahmen abzuschließen. Frankreich ist Armenien verpflichtet". Ist daraus zu schließen, dass die französischen Streitkräfte an Übungen in Armenien teilnehmen werden?

Foto: MISTRAL-Rakete - MBDA
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