Brasilien
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 31276.html
Zitat: Der Siegeszug der brasilianischen Landwirtschaft

Brasiliens Wirtschaft stagniert - nur die Agrarwirtschaft wächst stetig. Inzwischen macht sie ein Viertel der ökonomischen Leistung des Landes aus. Konzerne haben sie effizient gemacht. Doch zu welchem Preis?
03.08.2015 ...
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http://derstandard.at/2000020769347/UNO ... nissen-vor
Zitat:UNO wirft Brasilien systematische Folter in Gefängnissen vor

15. August 2015, 09:26 Sonderberichterstatter kritisiert Kultur der Straflosigkeit

Brasilia – Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter hat Brasilien vorgeworfen, in Strafvollzugsanstalten systematisch Folter anzuwenden. "Wir haben viele glaubwürdige Zeugenaussagen von Menschen erhalten, die in der ersten Phase ihrer Inhaftierung unter Einsatz von Zwang oder gar unter Folter befragt wurden", sagte Juan Mendez am Freitag bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Brasilia.
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http://blogs.taz.de/latinorama/2015/08/ ... brasilien/
Zitat:15.08.2015, 01:08 Uhr
von Niklas Franzen

„Opfer der Demokratie“: Polizeimassaker in Brasilien?

18 Tote. So liest sich die traurige Bilanz einer blutigen Nacht in der brasilianischen Millionenstadt São Paulo. An mehreren Orten in der westlichen Metropolregion kam es in der Nacht von Donnerstag zu Freitag zu den tödlichen Schüssen, die von maskierten Unbekannten abgefeuert wurden.
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http://www.tagesschau.de/ausland/protes ... n-111.html
Zitat:Korruptionsaffäre in Brasilien
Tausende Brasilianer demonstrieren für Neuwahlen

Stand: 16.08.2015 18:26 Uhr Tausende Brasilianer haben erneut gegen ihre Regierung protestiert und die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff gefordert. Grund für den Unmut ist vor allem der Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobas in den zahlreiche Politiker verwickelt sind.

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Der Korruptionsskandal führt zu einer politischen Blockade, der den Abschluss eines Sparpakets und die Verabschiedung von Strukturreformen behindert. Die Wirtschaft in Brasilien leidet unter gesunkenen Rohstoffpreisen und schwachem Konsum. Die Bürger wiederum leiden unter steigenden Preisen, da die Inflation innerhalb eines Jahres um 10 Prozent gewachsen ist.
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Im größten und bevölkerungsreichsten Land Südamerikas wurde die amtierende Präsidentin, Dilma Rousseff, vor einigen Tagen vorübergehend ihres Amtes enthoben. Auch wenn vordergründig Vorwürfe von wegen Unregelmäßigkeiten beim Haushalt die Szene bestimmen, so dürften doch erbitterte interne Machtkonflikte zwischen katholisch-konservativem Establishment und dem sozialistisch gefärbten Umfeld der Politikerin (sie gehört heute der sozialdemokratischen PT an, war früher aber auch als Rebellin der kommunistischen VAR [Vanguarda Armada Revolucionária Palmares] am Kampf gegen die Militärdiktatur [1964 bis 1985] beteiligt) der wahre Grund sein. Schon seit einigen Jahren zeichnet sich ja ab, dass sich die Gräben zwischen "links" und "rechts" in Brasilien deutlich vertiefen bzw. die gegenseitigen Angriffe in Ton und Wortwahl verschärfen.

Immerhin - auch wenn man Rousseff bislang nichts eindeutig nachweisen kann - haben auch konservative Politiker zuvor ihr Schindluder mit dem Haushalt getrieben, ohne dass sie des Amtes enthoben worden wären. Wie auch immer: In jedem Falle scheint die größte Volkswirtschaft des Kontinents auf eine handfeste Krise zuzusteuern...
Zitat:Regierungskrise

Brasilianische Präsidentin Rousseff muss ihr Amt ruhen lassen [...]

Dilma Rousseff verliert ihr Amt als Präsidentin Brasiliens - zunächst für sechs Monate. Das beschloss der Senat am Donnerstagmorgen (Ortszeit) mit 55 zu 22 Stimmen. Ende April hatte bereits die Abgeordnetenkammer mit einer Zweidrittelmehrheit für die Amtsenthebung gestimmt. Dass der Senat das Votum bestätigen würde, galt als wahrscheinlich.

Teile der Opposition werfen Rousseff Tricksereien beim Staatshaushalt vor. [...] Rousseff wehrt sich vehement gegen ihre Absetzung und hat angekündigt, dies auch nach der Entscheidung des Senats tun zu wollen. Ihren Gegnern warf sie wiederholt einen "Staatsstreich" vor. Ihre Aufgaben soll ihr politischer Kontrahent, Vizepräsident Michel Temer, übernehmen. [...]

Eine kurzfristige Klage der Regierung gegen den Urnengang im Senat brachte für Rousseff ebenfalls keine Wende. Rousseff ist nun offiziell für 180 Tage suspendiert. In dieser Zeit muss der Senat unter Anleitung des Obersten Gerichts die Vorwürfe gegen die Präsidentin prüfen.

Wegen des Machtkampfes kommt es in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas seit Wochen zu teils gewalttätigen Protesten. Beobachter gehen davon aus, dass die zweite Parlamentskammer wegen der politischen Lähmung und der desolaten Wirtschaftslage die Prozessfrist von 180 Tagen nicht voll ausschöpfen wird. Stimmt der Senat am Ende mit Zwei-Drittel-Mehrheit erneut gegen Rousseff, ist sie das Präsidentenamt endgültig los und darf sich zudem für acht Jahr nicht mehr zur Wahl stellen. Temer wäre bis zum Ende von Rousseffs Amtszeit am 31. Dezember 2018 Präsident. [...]
http://www.sueddeutsche.de/politik/-bra ... -1.2989943

Schneemann.
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Der schwelende Machtkampf in Brasilien zwischen konservativem und linkem Lager und auch die Korruptionsvorwürfe in Richtung des Rousseff-Nachfolgers, Präsident Michel Temer von der konservativen PMDB, der ja Rousseff ursprünglich unter Korruptionsbezichtigungen und zumindest fragwürdigen juristischen Winkelzügen aus dem Amt gedrängt hat, haben die eh schon aufgeheizte innenpolitische Lage im Land zu Straßenschlachten hin eskalieren lassen. Der Präsident hat nun Truppen zur Beruhigung der Lage geschickt - Beobachter befürchten, dass es der Beginn einer Machtübernahme durch das Militär sein könnte...
Zitat:Korruptionsskandal in Brasilien

Temer schickt die Armee auf Brasilias Strassen

Brennende Ministerien, 49 Verletzte und scharfe Schüsse: In Brasilia ist eine Kundgebung gegen eine Arbeitsreform und gegen Präsident Temer derart eskaliert, dass dieser die Armee zur Hilfe ruft. Die politische Krise radikalisiert sich. [...] Die Enthüllungen eines Zeugen im Petrobras-Skandal haben den Korruptionsverdacht gegen Präsident Temer derart verstärkt, dass der Zorn vieler Brasilianer nicht mehr zu bremsen ist. Rund 50 000 waren nach Brasilia gekommen.

Doch die Kundgebung an der Esplanada dos Ministérios, wo sich beidseits einer grossen Fläche alle Ministerien aneinanderreihen, lief aus dem Ruder. Vandalen zerstörten die Fassaden mehrerer Ministerien, im Agrarministerium legten sie Feuer. Die Polizei reagierte mit Tränengas und Gummischrot, um ein Vordringen bis zum Kongress zu verhindern, und liess alle Ministerien evakuieren. Während den kriegsähnlichen Ausschreitungen wurden laut offiziellen Angaben 49 Personen verletzt. [...]

Die Armee soll Polizeifunktionen ausüben, um die Sicherheit der Personen zu gewährleisten und das öffentliche Eigentum zu schützen. Der Präsident werde nicht zögern, um bei Bedarf die Autorität auszuüben, die sein Amt ihm verleihe, hiess es in einer Erklärung. Sobald wieder Ordnung herrsche, werde die Massnahme aufgehoben. [...]

Auf allen Ebenen ist eine Radikalisierung der Krise zu beobachten. Temer ist politisch und juristisch unter Dauerbeschuss. Und nun wird auch das Geschehen auf der Strasse zusehends rauer. Der Prozess der Degenerierung dieser Regierung ist in vollem Gang. Die Radikalisierung schadet aber nicht nur Temer, sondern auch die schrumpfende Gruppe moderater und vernunftbegabter Politiker und Meinungsmacher. Wie weit der Ruf nach Recht und Ordnung interpretiert werden kann, weiss Lateinamerika nur allzu gut.
https://www.nzz.ch/international/heftige...ld.1296582

Schneemann.
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Präsident Michel Temer hat sein Amt gerettet, allerdings recht knapp (was auch wiederum Fragezeichen nach seiner Integrität gebiert) und vorerst...
Zitat:Urteil in Brasilien

Präsident Temer bleibt im Amt

Das Oberste Wahlgericht Brasiliens hat Präsident Temer in einem Korruptionsverfahren mit einer knappen Mehrheit von vier zu drei Richterstimmen freigesprochen. Er kann also vorerst im Amt bleiben - doch der Druck auf den Staatschef bleibt groß. [...] Das Korruptionsverfahren vor dem Obersten Wahlgericht (TSE) gegen ihn endete mit einem Freispruch. Mit einer knappen Mehrheit von vier zu drei Stimmen sprachen sich die Richter dagegen aus, Temer das Präsidentschaftsmandat abzuerkennen. [...]

Trotz des jetzigen Freispruchs bleibt der Druck auf Temer groß: Eine Aufnahme belastet ihn wegen mutmaßlicher Schweigegeldzahlungen und seine Umfragewerte sind im Keller. Seit Wochen gibt es Proteste, auch zahlreiche Politiker fordern Temers Abgang.
http://www.tagesschau.de/ausland/brasili...r-109.html

Schneemann.
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Bei den anstehenden Präsidentenwahl in Brasilien könnten sich eine richtungsweisende Entscheidung anbahnen: Wenn die Umfragen stimmen, so hat der rechtspopulistische Jair Bolsonaro von der rechtskonservativen Sozial-Liberalen Partei (PSL) die Nase vorne. Der Politiker, bislang eher ein Hinterbänkler, tritt aktuell vor allem mit heftigen Hass-Parolen gegen die Linken im Land, Schwule, Frauen, afrikanischstämmige Brasilianer und Opfer der Militärdiktatur ins Rampenlicht - zudem hat er durch ein Messerattentat einen starken Popularitätsschub erfahren (die Hintergründe des Attentats sind bislang unklar).

Auch wenn tagesschau.de ihn hier als "Tropen-Trump" bezeichnet, so geht er doch deutlich über quasi ähnlich provokante Aussagen des US-Präsidenten zu Minderheiten hinaus, hofiert er doch zudem ganz klar Vertreter der ehemaligen Militärdiktatur und relativiert die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während der Junta geschahen. Hinzu kommt ein klerikaler Hardliner-Kurs und eine Anbiederung an die Holz- und Agrarindustrie im Land (die teils bereits Unterstützung zugesagt hat).

Kurzum: Brasilien wird evtl. vor einschneidenden Veränderungen stehen...
Zitat:Wahl in Brasilien

"Trump der Tropen" greift nach der Macht

Vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien liegt der rechtsextreme Bolsonaro in den Umfragen vorn. Der Anhänger der Militärdiktatur will Brasilianer bewaffnen und mehr Regenwald für Agrarflächen abholzen. [...]

Bolsonaros Wähler eint vor allem eins: Frust. Der selbst ernannte Politik-Außenseiter profitiert vom Wunsch vieler Bürger nach einer "harten Hand". Denn die Sicherheitslage in Rio ist außer Kontrolle geraten. Dazu kommt der Korruptionsskandal Lava Jato. Dabei flossen Schmiergelder von Konzernen an Politiker aller Parteien. Bolsonaro - selbst jahrzehntelang Parlamentsabgeordneter - hat sich geschickt als Saubermann inszeniert und scheint nun davon zu profitieren. [...]

Bolsonaro verherrlicht Brasiliens Militärdiktatur von 1964 bis 1985 und lobt deren Folterer. Einer Parlamentarierin rief er zu, sie sei es "nicht wert, vergewaltigt zu werden". Von US-Präsident Trump kopierte er den Slogan "Brasilien zuerst". Sein rüpelhaftes Auftreten schadet ihm bislang kaum. Im Gegenteil: Immer mehr Gruppen setzen auf den "Trump der Tropen" - vor wenigen Tagen auch die einflussreiche Agrarlobby Brasiliens. [...]

Der einzige, der Bolsonaro noch schlagen kann, tritt nachts um zwei Uhr müde vor das Mikrofon. Fernando Haddad von der Arbeiterpartei hat gerade die letzte TV-Debatte hinter sich gebracht. Er wirkt zerknirscht, denn Bolsonaro ist zu dem Schlagabtausch nicht erschienen. Nach einer Messerattacke im Wahlkampf ließ sich Bolsonaro aus medizinischen Gründen entschuldigen. [...] Sollte Bolsonaro das Rennen machen, wird dies Rechtspopulisten in ganz Lateinamerika stärken. Gewinnt Linkskandidat Fernando Haddad, befürchten viele, dass das Militär eingreifen könnte. Eine Rückkehr zur Militärdiktatur nach 33 Jahren - keine unrealistische Aussicht.
https://www.tagesschau.de/ausland/brasil...l-105.html

Schneemann.
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Man kann in Südamerika nicht westeuropäische Maßstäbe anlegen. Wenn es stimmen würde dass er die aufgezählten Gruppen hasst, dann könnte Bolsonaro wohl nie eine Mehrheit erzielen. Da muss man auch schauen in welchem Zusammenhang die Äußerungen gefallen sind. Auch ist eine harte Sprachwahl bei südamerikanischen Politikern nicht wirklich etwa Ungewöhnliches. Bolsonaro erinnert irgendwie an Duterte. Solche Polittypen kommen immer erst groß heraus, wenn die Politiker davor Jahrzehnte versagt und das Volk an der Nase herum geführt haben. Bolsonaro fordert zum Beispiel die Kastration von Vergewaltigern, was bei vielen Frauen in Brasilien sehr gut ankommt.
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In Brasilien könnte nach dem Wahlsige Bolsonaros eine südamerikanische Variante der "illiberalen Demokratie" drohen - quasi eine Mischung aus Fake News, Minderheiten-Bashing, Militär-"Demokratie" und einer Art von venezolanischem Umgang mit der Presse (nur eben von der "anderen Seite"):
Zitat:Eine dunkle Zukunftsvision für Brasilien

Brasilien wirkt heute oft wie der düster-skurrile Film „Brazil“ von 1985. Nur dass heute soziale Medien die Gesellschaft verändern. Das Resultat ist ähnlich grotesk wie der Film. [...] „Brazil“ ist ein Film aus dem Jahre 1985, den ich mehrmals gesehen, aber nie richtig verstanden habe. Es ist eine surrealistische Traumvision. Am Drehbuch scheinen Orwell, Huxley, Kafka mitgeschrieben zu haben. Auch Monty Python spielen mit. [...]

Jetzt nach den Wahlen im Jahr 2018 habe ich das Gefühl, dass Regisseur Terry Gilliam – einer der Monty Python Gründer – ziemlich visionär war. Denn Brasilien 2018 ist dem „Brazil“ (1985) auf ein paar Ebenen ziemlich nahe gekommen.

Ich rede von dem erschreckenden und völlig intransparenten Einfluss von WhatsApp bei diesen Wahlen. Der hat bei vielen Brasilianern einen Effekt wie eine Gehirnwäsche ausgelöst, den ich mir so richtig nicht erklären kann – auch bei Freunden, die ich zum Teil schon Jahre kenne. [...]

Vor zwei Jahren noch unterstützten eigentlich nur rechte Hardliner, Waffenfreaks, Diktaturnostalgiker und eher arme Würstchen den rechtspopulistischen Hinterbänkler Jair Bolsonaro. Der fiel damals mit seinen homophoben, frauenfeindlichen und demokratieverachtenden Sprüchen auf. Aber niemand, den ich näher kannte, nahm ihn ernst. [...] Doch inzwischen ist Jair Bolsonaro zum Präsidenten gewählt worden, wegen seiner perfekten Kampagne über die sozialen Medien, vor allem eben WhatsApp. Das ist einerseits nicht überraschend, so intensiv wie Brasilianer Facebook, WhatsApp und Instagram nutzen. Aber erschreckend ist, zu was für einer gesellschaftlichen Verwandlung das geführt hat. [...] Es ist erschreckend, wie rasant demokratie- und menschenrechtsverachtende Positionen in Brasilien in kurzer Zeit akzeptierter Mainstream geworden sind.

Ob sie Regierungspolitik werden, bleibt abzuwarten. Es ist aber wahrscheinlich, dass Brasiliens Gesellschaft einen deutlichen Rechtstruck erlebt. Die konservative Wende der Gesellschaft ist dem gewählten Präsidenten Bolsonaro ein wirkliches Anliegen. Er wird den Waffenbesitz erleichtern und die Strafmündigkeit herabsetzen.
https://www.handelsblatt.com/politik/int...GxgmcD-ap2

Weiterhin:
Zitat:Brasilien: Bolsonaro kündigt hartes Vorgehen gegen kritische Medien an

Der neue Präsident Brasiliens sagt kritischen Stimmen im Land den Kampf an. Eine Maßnahme: keine Unterstützung durch staatliche Werbung mehr. [...] Der künftige Präsident Brasiliens bereitet sich offenbar auf einen Kampf mit den Medien seines Landes vor. In einem Fernsehinterview antwortete Jair Bolsonaro auf die Frage, ob er die Pressefreiheit, auch jene der zu seinen Hauptkritikern gehörenden Zeitung Folha de S. Paulo, respektieren würde: "Diese Zeitung ist erledigt." Auch mit Blick auf Werbung durch die Regierung wolle er solche Blätter nicht unterstützen, sagte er. [...]

Bolsonaro hatte bereits im Wahlkampf die Presse in Brasilien kritisiert. Investigative Berichte bezeichnete er als Falschmeldungen eines korrupten Establishments. Wie US-Präsident Donald Trump wetterte er gegen Fake-News. Seine Anhänger gingen auf kritische Journalisten los.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018...che-medien

Schneemann.
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