Italien

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/italien/euro-krise-in-rom-ein-italienischer-schattenhaushalt-ueber-90-milliarden-euro-12136562.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 36562.html</a><!-- m -->

Euro-Krise in Rom
Ein italienischer Schattenhaushalt über 90 Milliarden Euro
03.04.2013 · Italien schuldet seinen Lieferanten mehr als 90 Milliarden Euro - in den Staatsschulden ist dieser Betrag bisher nicht enthalten. Der scheidende Regierungschef Monti will nun einen Großteil davon außerordentlich begleichen.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/napolitano136.html">http://www.tagesschau.de/ausland/napolitano136.html</a><!-- m -->

Italiens Präsident kandidiert für zweite Amtszeit
Napolitano will aus politischer Sackgasse helfen

Italiens Präsident Giorgio Napolitano kandidiert überraschend für eine zweite Amtszeit. Er könnte damit das Land aus einer politischen Sackgasse manövrieren.
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Sollte Napolitano erneut zum Präsidenten gewählt werden, könnte er das Parlament auflösen und damit den Weg für Neuwahlen ebnen. Derzeit kann er dies nach italienischem Recht nicht, da er sich am Ende seiner Amtszeit befindet, die offiziell am 15. Mai endet.

Marini, Prodi und Rodotà scheitern

Fünf Anläufe zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten sind bereits gescheitert.
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Stand: 20.04.2013 15:14 Uhr

seit Asterix nix mehr dazu gelernt?

edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/praesidentschaftswahl-in-italien-staatschef-napolitano-ist-wiedergewaehlt-1.1654104">http://www.sueddeutsche.de/politik/prae ... -1.1654104</a><!-- m -->

20. April 2013 18:42
Präsidentschaftswahl in Italien Staatschef Napolitano ist wiedergewählt

Erfolg in der sechsten Runde: Giorgio Napolitano ist der alte und neue Präsident von Italien. Nach mehreren gescheiterten Wahlgängen hatte er sich bereit erklärt, noch einmal anzutreten. Der 87-Jährige soll das Land nun aus der Krise führen.
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[Schneemann]

Letta legt Kabinettsliste vor

Italiens neue Regierung steht

Die neue italienische Regierung unter dem designierten Ministerpräsidenten Enrico Letta steht. Der linksliberale Letta legte seine endgültige Kabinettsliste mit Staatschef Giorgio Napolitano fest. Danach gab er seinen zunächst geäußerten Vorbehalt gegen den Auftrag Napolitanos auf, eine breite Regierungskoalition zu bilden.

Neue Außenministerin soll die ehemalige EU-Kommissarin Emma Bonino werden. Der Vorsitzende der rechten Partei Volk der Freiheit (PdL) des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, Angelino Alfano, wird Vize-Regierungschef und Innenminister. Der Direktor der italienischen Nationalbank, Fabrizio Saccomanni, erhält den Posten des Wirtschafts- und Finanzministers. Der viermalige Regierungschef Berlusconi wird nicht Mitglied der Regierungsmannschaft sein...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/regierungsbildung-italien104.html">http://www.tagesschau.de/ausland/regier ... en104.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/berlusconi820.html">http://www.tagesschau.de/ausland/berlusconi820.html</a><!-- m -->

Berufungsverfahren im Mediaset-Prozess

Haftstrafe für Berlusconi bestätigt

Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist in einem Berufungsprozess wegen Steuerhinterziehung erneut zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Ein Mailänder Gericht sprach ihn in dem Verfahren um seinen Medienkonzern Mediaset des Steuerbetrugs schuldig. Berlusconi kann jetzt noch einmal in Berufung gehen.
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Stand: 08.05.2013 19:50 Uhr

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/reise/insel-san-pietro-abgeschiedene-welt-1.1674164">http://www.sueddeutsche.de/reise/insel- ... -1.1674164</a><!-- m -->

19. Mai 2013 12:30
Insel San Pietro
Abgeschiedene Welt

Die Insel San Pietro vor Sardinien ist der westlichste Punkt Italiens - und näher an Tunesien als am Festland. Die Einwohner haben sich eine spezielle Sprache bewahrt und pflegen auch sonst so manche Eigenheit. Die Abgeschiedenheit bedauert hier niemand.
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Sardinien liegt in Sichtweite von San Pietro. Für die Überfahrt benötigt die Fähre nur etwas mehr als eine halbe Stunde. Nach Rom ist es von hier indes eine kleine Weltreise. Näher als das italienische Festland liegt die tunesische Küste mit dem Ort Tabarka. Das erklärt vielleicht, warum sich die Einwohner von San Pietro - sie nennen sich Tabarkini oder Carlofortini - weder als Sarden noch als hundertprozentige Italiener fühlen.
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Dank jahrhundertelanger Abgeschiedenheit konnten sich die Insulaner ihre Kultur und Sprache erhalten, das Tabarkin. Bei der Sprache handle es sich um einen archaischen ligurischen Dialekt, sagt Capriata, "der mit zahlreichen arabischen Lehnwörtern durchsetzt ist."
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ich finde, gerade diese Vielfalt macht den Charme von Europa aus

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/italien-erneut-rassistischer-angriff-auf-schwarze-ministerin-1.1732338">http://www.sueddeutsche.de/politik/ital ... -1.1732338</a><!-- m -->

28. Juli 2013 08:40
Italien
Erneut rassistischer Angriff auf schwarze Ministerin

Mit Bananen beworfen: Bei einer Rede wird Italiens Integrationsministerin Cécile Kyenge zum Ziel einer rassistisch motivierten Attacke. Die rechte Bewegung Forza Nouva hetzt während der Veranstaltung gegen Einwanderung. Es ist nicht der erste rassistische Angriff auf die Politikerin, die in der Demokratischen Republik Kongo geboren wurde.
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oh Herr, verschone mich und mein Volk vor diesen ewig-gestrigen Narren.
Bunt ist lebendiger und schöner als politisch kack-braun!

[Erich]

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2. August 2013 07:03
Nach Mediaset-Urteil
Berlusconi außer Rand und Band

"So belohnt Italien die Opfer seiner besten Bürger": Nach seiner Verurteilung keilt Cavaliere Berlusconi zurück. In einer Videobotschaft schimpft Italiens früherer Regierungschef über "kommunistische" Richter. Und er kündigt an, politisch erneut angreifen zu wollen.
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eine typische Reaktion - alle Gegner werden verteufelt ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-mediaset-urteil-berlusconis-spiessgesellen-erpressen-italien-1.1737962">http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... -1.1737962</a><!-- m -->

3. August 2013 12:31
Nach Mediaset-Urteil
Berlusconis Spießgesellen erpressen Italien

Italien wird Polit-Zombie Silvio Berlusconi nicht los. Mit einer Drohung wollen seine PdL-Parteigenossen eine Amnestie für ihren Chef erreichen. Ihr Rücktritt würde das Aus der Regierung bedeuten. Sie erpressen den italienischen Staatspräsidenten - und damit das ganze Land.
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03.08.2013, 14:40 Uhr

Berlusconi-Senator warnt vor "Bürgerkrieg"
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/italien-minister-aus-berlusconi-partei-kuendigen-ruecktritt-an-1.1782976">http://www.sueddeutsche.de/politik/ital ... -1.1782976</a><!-- m -->

28. September 2013 19:14
Regierungskrise in Italien
Berlusconis Minister treten zurück

Italiens Regierung steht vor dem Aus: Die fünf Minister der Partei Volk der Freiheit des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi haben ihren Rücktritt angekündigt. Die Partei will verhindern, dass Berlusconi nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs seinen Sitz im Senat verliert.
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na gut, dann machen die Minister Platz für andere - ich würde dann ja in Italien zur Seite treten, damit die Zurücktretenden niemanden im Wege haben ...

[Erich]

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2. Oktober 2013 17:58
Berlusconis gescheiterter Umsturz
Italiens Strippenzieher gibt die Fäden aus der Hand

Silvio Berlusconi scheitert mit seinem Versuch, die Regierung Enrico Lettas zu stürzen. Die verlorene Machtprobe zeigt, dass der Ex-Premier die Stimmung unter seinen Anhängern falsch eingeschätzt hat. Mit seiner Kraft ist er so gut wie am Ende. Einzig sein Instinkt funktioniert noch wie früher.
....

[Erich]

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Neuer Prozess gegen Berlusconi

Auch wegen Bestechung vor Gericht

Der bereits rechtskräftig verurteilte frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi muss erneut vor Gericht. Das entschied laut Nachrichtenagentur dpa ein Gericht in Neapel. Diesmal geht es um den Vorwurf der Bestechung eines Abgeordneten. Dieses Verfahren drohte Berlusconi bereits seit längerem
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Stand: 23.10.2013 18:38 Uhr

[Erich]

Berlusconi bröckelt
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Berlusconi kämpft ums politische Überleben

PdL heißt wieder Forza Italia

Italiens verurteilter Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi kämpft weiter um sein politisches Überleben. Auf einem Treffen seiner Partei Volk der Freiheit (PdL) ließ er die Organisation wieder in Forza Italia umtaufen. Die Wiederauferstehung seiner alten, 1994 gegründeten Mitte-Rechts-Partei, die Berlusconi damals an die Macht brachte, sei "einstimmig" beschlossen worden, sagte er.

Allerdings hatten die fünf PdL-Minister, darunter Vizeministerpräsident und Innenminister Angelino Alfano, das Treffen boykottiert.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/wiedergeburt-der-forza-italia-berlusconi-versucht-die-alten-tricks-1.1820314">http://www.sueddeutsche.de/politik/wied ... -1.1820314</a><!-- m -->

16. November 2013 17:01
Wiedergeburt der "Forza Italia"
Berlusconi versucht die alten Tricks

Berlusconis Partei hat sich gespalten, die Macht des Ex-Premiers hat gelitten. Doch der tut vor seinen Anhängern weiter so, als stünde der wieder gegründeten "Forza Italia" eine goldene Zukunft bevor. Dabei ist die Zahl der Abtrünnigen beachtlich.
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ich hoffe, das ist eine der letzten Schlagzeilen, die ich zu Berlusconi und Politik lesen muss

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/korruptions-europameister-italien-berlusconis-korrupte-erben-a-950874.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 50874.html</a><!-- m -->

Schmiergeld-Europameister Italien: Berlusconis korrupte Erben

Nirgendwo in der EU versickert mehr Geld, lassen sich Politiker gründlicher schmieren: Italien hat im europäischen Vergleich das größte Korruptionsproblem - mit einem Schaden von 60 Milliarden Euro. Verantwortlich dafür ist vor allem: Ex-Regierungschef Berlusconi.

Montag, 03.02.2014 – 19:22 Uhr ...

Grund dafür, so die Brüsseler Untersuchung, ist ein enges Beziehungsgeflecht "zwischen Politik, organisierter Kriminalität und Wirtschaftsunternehmen". Dazu kommt dann noch ein "spärliches Niveau der Integrität" von Amtsträgern in der öffentlichen Verwaltung. Das zeige schon "die hohe Zahl von Ermittlungen gegen sie".

Die ist in der Tat beeindruckend:


◾Allein im Jahr 2012 wurden in der Hälfte aller italienischen Regionen Verfahren gegen führende Provinz-Politiker eröffnet.
◾In rund 200 Städten wurden die kommunalen Räte aufgelöst, manche waren von Mafia-Mitgliedern unterwandert, andere von allein auf Abwege geraten.
◾Gegen mehr als 30 Abgeordnete des Parlaments in Rom gab es Verfahren, die mit Korruption oder illegaler Parteienfinanzierung aus dunklen Kanälen zu tun hatten.


Und so geht es immer weiter.
...

Ein "besonders ernsthaftes Problem beim Kampf gegen die Korruption", so Brüssel, sind zum Beispiel extrem kurze Verjährungsfristen in Verbindung mit besonders langsamen Gerichtsprozessen. Eine große Zahl von Verfahren ist daran gescheitert, die Täter kamen davon. Berlusconi selbst hat allein dadurch sechs Prozesse ohne Urteil überstanden. Darunter waren schwere Anschuldigungen, wie die Bestechung von Richtern, Schmiergeldzahlungen an die Finanzpolizei und den früheren Regierungschef Bettino Craxi.

Hinzu kommen weitere Gesetze "ad personam", also zugeschnitten auf eine bestimmte Person. Etwa die Abschaffung des Straftatbestandes der Bilanzfälschung und die Aussetzung von Verfahren gegen Angeklagte, die ein "hohes Staatsamt" innehaben. Beide Rechtsänderungen wurden unter Berlusconi beschlossen und haben ihn womöglich vor mancher drohenden Verurteilung geschützt.
...

[Erich]

was überwiegt in Italien eigentlich? Die "normale Regierungszeit" oder die "Zeit der Regierungskrise" - oder ist letztere eigentlich das Normale?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungskrise-in-rom-italiens-ministerpraesident-letta-tritt-zurueck-1.1888391">http://www.sueddeutsche.de/politik/regi ... -1.1888391</a><!-- m -->

13. Februar 2014 18:57


Regierungskrise in Rom
Italiens Ministerpräsident Letta tritt zurück

Weniger als ein Jahr war er im Amt, jetzt hat er den internen Machtkampf gegen Matteo Renzi verloren: Italiens Regierungschef Enrico Letta kündigt seinen Rücktritt an. Er werde ein entsprechendes Gesuch am Freitag Staatspräsident Giorgio Napolitano vorlegen.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/kommentar/italien-letta-ruecktritt100.html">http://www.tagesschau.de/kommentar/ital ... tt100.html</a><!-- m -->

Nach Letta-Rückzug

Renzis Brutalität ist Italiens Chance

Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom

Italien bleibt sich treu. Der vierte Regierungswechsel innerhalb von vier Jahren ....


...
Letta ist als ehrlicher, fleißiger Vollblutpolitiker eine Ausnahmeerscheinung in diesem an politischen Geisterfahrern so reichen Land. Dass ausgerechnet er vom machthungrigen und ungeduldigen Renzi so kaltschnäuzig aus dem Weg geräumt wurde, erinnert einen Parteifreund an die "Schlachtung der Giraffe von Kopenhagen". Renzi startet seinen Weg als neuer starker Mann Italiens mit dem Makel, ein Brudermörder zu sein.

Nun muss er zeigen, dass er es besser kann als seine Vorgänger Berlusconi, Monti, Letta. Er muss mit derselben Brutalität, mit der er an die Macht gekommen ist, Reformen realisieren, an denen bisher alle gescheitert sind.

Stand: 14.02.2014 12:39 Uhr