15.03.2019, 16:34
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...57630.html
Statt der angemeldeten 47,2 will der SPD-Minister seiner CDU-Kollegin nur 44,7 Milliarden Euro zugestehen. 2019 umfasste von der Leyens Budget 43,2 Milliarden - statt einem gewünschten Plus von vier Milliarden Euro bekommt sie also nur 1,5.
Auch der Ausblick ist für die Ministerin bitter. Ursprünglich sollte ihr Etat bis 2023 bis auf fast 55 Milliarden Euro anwachsen. Nun aber soll das Verteidigungsressort in den kommenden Jahren ebenfalls nur mit einem Teil der angeforderten Mittel bedacht werden.
Mit Folgen: Aus von der Leyens Ministerium heißt es schon seit Wochen, dass eines oder gleich mehrere der großen Rüstungsprojekte gestrichen werden müssen, wenn es nicht die angeforderten Zusatzmilliarden erhalte. Auf einer internen Streichliste stehen schon jetzt neue Transporthubschrauber, die dringend benötigt werden. Auch das geplante Mehrzweckkampfschiff MKS 180 und eine moderne Raketenabwehr für die Truppe sind gefährdet.
Statt der angemeldeten 47,2 will der SPD-Minister seiner CDU-Kollegin nur 44,7 Milliarden Euro zugestehen. 2019 umfasste von der Leyens Budget 43,2 Milliarden - statt einem gewünschten Plus von vier Milliarden Euro bekommt sie also nur 1,5.
Auch der Ausblick ist für die Ministerin bitter. Ursprünglich sollte ihr Etat bis 2023 bis auf fast 55 Milliarden Euro anwachsen. Nun aber soll das Verteidigungsressort in den kommenden Jahren ebenfalls nur mit einem Teil der angeforderten Mittel bedacht werden.
Mit Folgen: Aus von der Leyens Ministerium heißt es schon seit Wochen, dass eines oder gleich mehrere der großen Rüstungsprojekte gestrichen werden müssen, wenn es nicht die angeforderten Zusatzmilliarden erhalte. Auf einer internen Streichliste stehen schon jetzt neue Transporthubschrauber, die dringend benötigt werden. Auch das geplante Mehrzweckkampfschiff MKS 180 und eine moderne Raketenabwehr für die Truppe sind gefährdet.