Berliner Dreier-gipfel, Blair sagt ja zu Eu Armee

[Popeye]

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Spekulationen um Frankreichs neue Nuklear-Doktrin

Dass die neue Bedrohungslage auch eine neue Generation von Atomwaffen erfordere, hatte Chirac schon in seiner Rede vor zwei Jahren unterstrichen. Frankreich müsse über ein ausreichendes, abgestuftes Arsenal von Atomwaffen verfügen, um die Glaubwürdigkeit seiner Abschreckung gegenüber den neuen Bedrohungen aufrecht zu erhalten, sagte er. Laut "Libération" seien für die Entwicklung neuer nuklearer Waffentypen in dem bis 2008 geltenden militärischen Planungsrahmen 17 Milliarden Euro vorgesehen, etwa 20 Prozent des gesamten Militärbudgets....

[Popeye]

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EU-Verteidigung: Paris, Berlin und London laut "Le Monde" einig

Eigenständiges Hauptquartier "ohne diesen Namen" - Großbritannien informierte US-Regierung

Paris - Nach Monaten des Tauziehens um eine größere Eigenständigkeit der EU-Verteidigung haben sich Paris, Berlin und London nach Informationen der Pariser Tageszeitung "Le Monde" auf einen Kompromiss verständigt. Das vor allem von Frankreich geforderte eigenständige Hauptquartier für EU-Truppen solle demnach gegründet werden, "ohne diesen Namen" zu tragen, heißt es in der Samstagausgabe des Pariser Blattes. Es werde am Sitz der bestehenden strategischen Planung in Brüssel angesiedelt und nicht wie ursprünglich vorgeschlagen in Tervuren. Dort solle auch ein ziviles Krisenmanagement einschließlich Nothilfe bei Naturkatastrophen angesiedelt werden.

Kernpunkte: "Beistandsverpflichtung" und "verstärkte Kooperation"

Berater des französischen Präsidenten Jacques Chirac, des britischen Premierministers Tony Blair und von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hätten die Einigung am Mittwoch in Berlin ausgehandelt, am Donnerstag und Freitag seien letzte Einzelheiten geklärt worden. Großbritannien habe die US-Regierung informiert, heißt es in "Le Monde" weiter. Die Außenminister der drei EU-Staaten wollten ihre Vorschläge beim Treffen der EU-Außenminister in Neapel vorlegen. Dabei gehe es auch um Beistandsverpflichtungen und die so genannten verstärkten Kooperationen in bestimmten Militärbereichen.

Im Ringen um eine eigenständigere europäische Verteidigungspolitik hatte Blair in den vergangenen Monaten zwischen Paris und Washington gestanden. Während Frankreich neben dem NATO-Hauptquartier im belgischen Mons (SHAPE) ein eigenes Hauptquartier für EU-Truppen einrichten wollte, lehnten die USA die Zweitstruktur rundheraus ab. Großbritannien hatte daraufhin vorgeschlagen, SHAPE eine europäische Planungszelle anzugliedern.(APA/AFP)

[Skywalker]

Eine Beistandverpflichtung im Rahmen der EU, darin würde ich gerade im Hinblick auf Zypern das ab Mai 2004 in die EU aufgenommen wird ein Problem sehen.

@Popeye wie würde so eine Beistandsverpflichtung aussehen ? Gäbe es das Mehrheitsprinzip oder müssen da alle mitziehen ?