Schweiz

[Zardo]

Ein bisschen putzen, ölen und schmieren, und schon ist der 500 Euro angebliche "Schrott"panzer 200 000 Euro wert...

[KheibarShekan]

Ich versteh' dabei ja eins nicht: Militärisches Großgerät gehört doch nun wirklich zu den am besten überwachten Warenbeständen überhaupt, zumindest in Europa. Wie kommt man da auf die Idee, man könnte mit solchen Aktionen durchkommen?

Eben. Wie geschrieben, kann ich mir das auch nur schwer erklären. Ergo wird etwas anderes dahinterstecken, als die unkontrollierte Tat eines Einzelnen.

[KheibarShekan]

Ein ungewöhnlich scharfer Auftritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd sorgt für Wirbel. Sie wirft ihren Bundesratskollegen vor, vertrauliche Informationen weitergegeben und die Finanzierung der Armee ausgebremst zu haben. In Bundesbern wird ihre offene Kritik als unkollegial gewertet.

https://www.telezueri.ch/zuerinews/viola...-160092519

Bei der Pressekonferenz sah man Viola Amherd an, dass sie sichtlich genervt war. Einerseits waren die Fragen der Medienvertreter durchaus spitz andererseits merkte man ihr an, dass es ihr vor allen anderen Dingen scheinbar in den Knochen steckte, dass zwischen interner Kommunikation der beiden Rücktritte und der ersten Pressemeldung nicht einmal 60 Minuten vergangen seien, da irgendwer geplaudert hat. Die Rücktritte der Armee- und Geheimdienstchefs waren zu dem Zeitpunkt intern jedoch bereits 4 Wochen alt und das Ganze ja auch eh nicht zu verheimlichen. Kann man aber an sich auch den beiden Kollegen nicht weiter zumuten, hier noch länger Versteckspiele zu betreiben aus meiner Sicht. Und dann stellt sich auch die Frage des, wozu. Das Eis ist aus meiner Sicht dünn geworden, weil sie für Dinge gegrillt wird für die sie (insb. laut eigener Wahrnehmung) nichts kann. Stichwort finanzielle Unterdeckung von kurzfristig 1,5 Mrd. Franken und der Verschiebung der Erhöhung der Wehretats auf 1% von 2030 auf 2035 sowie alles was letztlich damit zusammenhängt. Ihre Aussage zum Korruptionsfall beim Staatsbetrieb RUAG erschien ehrlich, aber auch nicht sehr hilfreich. Auf den Brief des Whistleblowers habe man reagiert, in dem man bei der Ruag Geschäftsführerin anfragte, "ob da etwas dran wäre" und die sagte "Nein, da ist nichts". Dann habe man das nicht weiter verfolgt. Das mal außen vor, unterliege das Unternehmen sowieso der Kontrolle des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und nicht ihres VBS argumentierte sie. Und ursächlich für die Krise im VBS war dieser Vorall ohnehin nicht. Kommt halt zu einem "tollen" Zeitpunkt, wo der Druck eh schon hoch ist. Faktisch wird sich das VBS personell neu aufstellen, aber an den Grundproblemen, dass man die Armee über Jahrzehnte kaputt gespart hat, wird sich erst mal damit von selbst nichts ändern.

[voyageur]

Auszug aus einem französischen Forum

Vor 8 Stunden sagte herciv:
Und was machen sie an Handlungen? Zurück zur Neutralität? Sich den Bemühungen der EU anschließen?

„
Auch hier irren Sie sich. Die Reaktionen sind für ein Land wie die Schweiz extrem schnell. Erst gestern hat der Nationalrat klar Partei ergriffen“:

"Europa muss geeint (gemeint ist Europa im Sinne des Kontinents und nicht der Union) auf die geopolitischen Spannungen reagieren, die die Sicherheit Europas bedrohen. Der Nationalrat hat am Donnerstag eine Erklärung verabschiedet, in der der Bundesrat aufgefordert wird, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Europa zu intensivieren.

Dieser Inhalt wurde am 06. März 2025 um 12:58 Uhr veröffentlicht
(Keystone-SDA) Ein stabiles, souveränes und regelbasiertes Europa ist notwendig, um Frieden, Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte auf dem Kontinent zu gewährleisten, sagte Fabien Fivaz (Grüne/NE) für die Kommission. Die europäischen Staaten müssen ihre Verantwortung für die Sicherheit autonom wahrnehmen.

Die Schweiz kann im Rahmen ihrer Verpflichtungen aus dem Neutralitätsrecht zur europäischen Sicherheitszusammenarbeit beitragen. Der Nationalrat fordert daher die Regierung auf, die Rolle der Schweiz als integralen Bestandteil der europäischen Sicherheitsarchitektur zu stärken.

Der Bundesrat soll auch seine diplomatischen Bemühungen intensivieren, um die Stabilität in Europa zu gewährleisten und Dialogformen für die europäische Sicherheitsordnung zu unterstützen.

Die Erklärung wurde mit 115 zu 66 Stimmen angenommen. Nur die SVP war dagegen.“

https://www.swissinfo.ch/fre/le-national...C3%A9enne.
Dies ist eine enorme Veränderung in der Außenpolitik der Schweiz. Zu beachten ist jedoch der Wille, die Neutralität zu bewahren.