(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[veut]

Na ja, grundsätzlich sind vielleicht viele Politiker wach(er) geworden aber so manche befinden sich nach wie vor in einem Tiefschlaf (ja ich meine wieder Esken und Mützenich)! Zudem hat ein Kanzler Scholz nachdem sein Verteidigungsminister erheblich beliebter wurde als er selbst so manche notwendige Reform der Bundeswehr auf Eis gelegt und Pistorius in einigen Fällen regelrecht torpediert. So etwas macht nur ein Politiker der persönliche Interessen über eine erfolgreiche Verteidigungspolitik stellt und das zeigt mir das auch Olaf Scholz (wenigstens bis letzte Woche) noch nicht begriffen hatte wie ernst die Lage ist... der Mann ist halt eine Schlafmütze ohne Rückgrat.

[Falli75]

Dazu gerade ein Interview mit Habeck live gesehen, interessant. Zumindest er sieht das Problem und hat auch eine Vision es zu lösen und zwar eine tatsächlich realistische. Problem dabei ist sicherlich der Rest seiner Partei, vor allem seine Außenministerin.
Selbst er erkennt dass das Problem in der Trägheit der EU liegt und diese dringend reformiert werden muss um dem Problem Herr zu werden und es schnell und mit Bewaffnung gelöst werden muss.
Zeigt also deutlich was man von Scholz halten sollte. Pistorius und Klingbeil und sicher auch noch andere sind noch meine Hoffnung und überwiegen halt einen der Grünen.

[Leuco]

Die erste Zahl des neuen Sondervermögens geistert durch die Medien. Von 200 Mrd ist die Rede, ohne das weitere Eckpunkte genannt sind.

Egal wie hoch ein Sondervermögen wird. Aus meiner Sicht sollte mit den noch vorhandenen Mehrheiten die Schuldenbremse so angepasst werden, dass diese Ausnahmen für Investitionen in Militärgüter und die Infrastruktur vorsieht. Laufende Kosten sollten hier jedoch explizit ausgenommen sein. So ist man krisenfest und läuft nicht Gefahr in ein paar Jahren vor Problemen zu stehen. Die Bremse für die Ausuferung anderer Kosten bliebe unberührt.

[DopePopeUrban]

Egal wie hoch ein Sondervermögen wird. Aus meiner Sicht sollte mit den noch vorhandenen Mehrheiten die Schuldenbremse so angepasst werden, dass diese Ausnahmen für Investitionen in Militärgüter und die Infrastruktur vorsieht. Laufende Kosten sollten hier jedoch explizit ausgenommen sein. So ist man krisenfest und läuft nicht Gefahr in ein paar Jahren vor Problemen zu stehen. Die Bremse für die Ausuferung anderer Kosten bliebe unberührt.

Wäre durchaus begrüßenswert. Da die Schuldenbremse aber ein Kind der CDU ist und die CDU kategorisch keine Selbstkritik betreibt, sehe ich da wenig Hoffnung (und selbst wenn, die Schulen könntens grad besser gebrauchen).

Aber mal ne andere Frage, was will er denn mit 200mrd? Vom Doppelwums sind noch rund 22mrd (unverplant) übrig, also akute Finanzierungsprobleme gibts aktuell nicht. Ich begrüße zwar mehr Investitionen im Verteidigungsbereich, aber eine Summ halb so groß wie der jährliche Bundeshaushalt hätte ich schon gerne begründet. Gerade bei Merz und seiner „optimistischen“ (völlig unfinanzierbaren) Haushaltsplanung.

[Leuco]

Investitionen in Schulen oder auch Digitalisierung, würde ich bei der Infrastruktur inklusive sehen.

Aber zurück zur BW. Ich erwarte auch, dass mit einem möglichen Sondervermögen ein Plan vorgelegt wird was damit passieren soll. Interessant ist die Zahl, da aus Kreisen der BW früher von einem Bedarf von insgesamt 300 Mrd die Rede war. Ist die Frage ob es da ein gutes Fundament für die Berechnung gibt oder gab.

Berücksichtigen müsste man hier aber, dass diese 300 Mrd. bereits einige Jahre alt sind, also die Inflation das Ganze ordentlich nach oben treiben müsste. Zusätzlich stammt die Zahl aus einer Zeit als wir davon ausgegangen sind, dass uns die USA zur Seite steht und die NATO funktioniert.

Bleibt also abzuwarten ob nur 200 Mrd. ausreichen um wirklich wehrtüchtig zu werden.

[DopePopeUrban]

Bleibt also abzuwarten ob nur 200 Mrd. ausreichen um wirklich wehrtüchtig zu werden.

Dabei wirds anscheinend nicht bleiben.

Der Haushalt des Verteidigungsministeriums „wird sich durch notwendige Investitionen in den kommenden Jahren auf über 100 Milliarden Euro verdoppeln müssen. Wir reden über mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.“ Das lasse sich nicht zulasten anderer Bereiche im Haushalt absparen.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/b...19262.html

Also die bestehenden 22mrd Euro vom Doppelwums, 200mrd Euro erneutes Sondervermögen und dann einen jährlichen Verteidigungsetat von rund 129mrd Euro...

...Womit dann die Haushaltsplanung endgültig aus dem Fenster fliegt, Herzlichen Glückwunsch. Mal abwarten, was aus diesen Plänen wird. Ich befürchte einen harten Zusammenstoß mit der Realität sobald er Kanzler ist.

Unabhängig davon ist eine Erhöhung des regulären Verteidigungsetats durchaus angebracht. Nicht nur um Neubestellungen zu finanzieren, sondern auch um die Kaserneninfrastruktur auf Vordermann zu bringen. Auch sollte man bei diesen Zahlen darüber nachdenken, das Besoldungssystem der BW zu reformieren um dem aktuellen Personalmangel entgegen zu wirken. Ich bin gespannt.

[alphall31]

Unabhängig davon ist eine Erhöhung des regulären Verteidigungsetats durchaus angebracht. Nicht nur um Neubestellungen zu finanzieren, sondern auch um die Kaserneninfrastruktur auf Vordermann zu bringen. Auch sollte man bei diesen Zahlen darüber nachdenken, das Besoldungssystem der BW zu reformieren um dem aktuellen Personalmangel entgegen zu wirken. Ich bin gespannt.

Ich werde meinen Mietern auch mal vorschlagen das sie das nächste mal durchzuführende Baumaßnahmen bezahlen sollen .
Eine Erhöhung des EP14 bringt der kaserneninfrastruktur recht wenig . Auf Truppenübungsplätzen vielleicht.
Vielleicht haben wir aber auch Glück und es werden bald ein paar kasernen frei.


Ein weiteres Sondervermögen sollte man auf keinen Fall auflegen. Damit lähmt man die Bundeswehr in Sachen Beschaffung ab dem Jahr 2030 komplett.
Das der EP14 wirklich auf über 100 Mrd anwächst ist fern jeder Realität, vor allem unter der wahrscheinlichen Regierung .

[FJ730]

Sowohl für ein neues Sondervermögen, als auch eine "Reform" der Schuldenbremse braucht es im Bundestag eine 2/3 Mehrheit, die es im neuen Parlament vermutlich nicht geben wird. Beschlüsse dieser Tragweite, also ein Aufweichen der Schuldenbremse bzw. der Beschluss eines neuen SV durch ein abgewähltes " kommissarisches" Parlament ist juristisch hoch umstritten und wird noch lustig! Tja, wieder mal gut verwaltet. Toi Toi Toi!

[Leuco]

Wir sollten nicht wieder den Fehler machen zu hoffen , dass ein Sondervermögen zusätzlich auf den Einzelpan addiert wird. Die Diskussion hatten wir das letzte Mal auch und waren dann enttäuscht…

Ich denke das Sondervermögen wird genutzt um die 3,5% zu erreichen. Spekulation meinerseits.

Nachhaltiger wäre es den Investitionsbedarf von der Schuldenbremse zu lösen. So könnte z.B in einem Jahr in dem besondere Beschaffungen getätigt werden müssen Schulden aufgenommen werden und in normalen Jahren alles aus dem Einzelplan laufen. Ein Sondervermögen verschiebt das aktuelle Problem nur.