(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Nightwatch]

Genau die Thematik ist das Problem. Zeitnahe Rüstung und das deutsche Verständnis von parlamentarischer Haushaltspolitik verträgt sich nicht.

[Helios]

Ich habe meinen Beitrag ergänzt um ein Beispiel, warum der Bericht Unsinn ist. Der dargelegte Sachverhalt zeigt die von dir genannte, durchaus vorhandene Problematik ja eben gerade nicht, sondern hat weitgehend andere Ursachen.

[Nightwatch]

Das Problem ist doch nicht (bzw. das ist ein separates Problem), dass PAC-3 nicht sofort lieferbar ist, sondern das sich hinsichtlich Munition insgesamt durch Vorauszahlungen nur der Anschein ensteht, das ist etwas tut, real aber sehr wenig geschieht. Während gleichzeitig wieder Milliarden ungenutzt liegen bleiben.

Es müsste viel radiakler mehr beschafft und industrielle Kapazitäten auch massiv ausgebaut werden. Durch Abnahmegarantien für die Rüstungskonzerne wenn sich keine alternativen Käufer finden.

[alphall31]

Man kann auch nur soviel Munition beschaffen wie man lagern oder bewirtschaften kann . Das sollte man nicht vergessen.
Das man wieder mehr Munition bevorratet ist ja wenn man vergleicht 2012-2016 eine Aufstockung zu erkennen.
Der jährliche Verbrauch heutzutage von vielleicht 200 Mio Schuss gefechtmunition aller Kaliber wird auf jeden Fall ersetzt jedes Jahr . 2017 hatten wir nicht ganz 730 Millionen Schuss gefechtsmunition auf Lager.
Dazu kommt darstellungs, Übungs , Signal und Manövermunition welche auch noch mal mehr als 160 Millionen Schuss ausmacht.

[Helios]

@Nightwatch
Es gab eine konkrete Meldung über nicht genutzte Gelder aus dem Verteidigungshaushalt, dazu hast du einen Artikel hier eingestellt, den ich kritisiere weil er völlig unzutreffende Schlüsse zieht (wieder einmal, die Quelle ist schlicht unseriös weil inkompetent). Wenn du nun eine allgemeine Diskussion führen willst kannst du das gern machen, aber weder passt das zu dem eingestellten Beitrag noch zu dem Thema (strenggenommen).

[ede144]

Das Problem ist doch nicht (bzw. das ist ein separates Problem), dass PAC-3 nicht sofort lieferbar ist, sondern das sich hinsichtlich Munition insgesamt durch Vorauszahlungen nur der Anschein ensteht, das ist etwas tut, real aber sehr wenig geschieht. Während gleichzeitig wieder Milliarden ungenutzt liegen bleiben.

Es müsste viel radiakler mehr beschafft und industrielle Kapazitäten auch massiv ausgebaut werden. Durch Abnahmegarantien für die Rüstungskonzerne wenn sich keine alternativen Käufer finden.

Das Problem ist einfach, dass die Lieferketten nicht in der Leistungsfähigkeit bestehen. Wenn man 10 Jahre keinen Golf bestellt, darf man sich nicht wundern, dass die Lieferung dann Jahre dauert

[Nightwatch]

@ede144 Ausflüchte über Ausflüchte.
Der Krieg begann iam 27.2.2022. 1059 Tage. Das ist der gleiche Zeitraum von September 1939 bis Juli 1942.
Die Realität ist, dass man nicht nur unfähig ist den Hintern hochzubekommen und es noch nicht einmal bemerkt, sondern es auch garnicht will und sich dabei noch für kompetent hält.

@Helios
Wiedehrholt: die Kritik des Artikels im gequoteten Teil ist, dass der Eindruck entsteht es bessere sich etwas während die Lager tatsächlich weiterhin viel zu geirng bestückt sind und Milliardenbeträge nicht abgerufen werden. Das ist die Realität. Nach 3 Jahren Krieg in Europa.
"Der Ami liefert aber keine PAC-3" geht da am Problem vorbei.

[ede144]

@nightwatch
Nein es sind keine Ausflüchte, sondern Fakten. Natürlich hast du Recht, dass zumindestens Teile der Politik es nicht wollen. Als Beispiel sei nur die Diskussion zur Bewaffnung der Drohnen.

Hätte man 2014 begonnen, wäre man deutlich weiter.

[DeltaR95]

@Nightwatch
Es gab eine konkrete Meldung über nicht genutzte Gelder aus dem Verteidigungshaushalt, dazu hast du einen Artikel hier eingestellt, den ich kritisiere weil er völlig unzutreffende Schlüsse zieht (wieder einmal, die Quelle ist schlicht unseriös weil inkompetent). Wenn du nun eine allgemeine Diskussion führen willst kannst du das gern machen, aber weder passt das zu dem eingestellten Beitrag noch zu dem Thema (strenggenommen).

Wenn all dies außerhalb der Einflusssphäre der Bundeswehr liegt, sprich "nur" die industriellen Kapazitäten das Problem sind, wieso hat die Bundeswehr dann nicht einfach die negative Presse vermieden und den Mittelabfluss aus dem Einzelplan 14 und dem Sondervermögen an diese bekannten Kapazitäten der Industrie angeglichen?

Der Mittelabfluss aus dem Sondervermögen wird doch nicht etwa so auf die Haushaltsjahre aufgeteilt worden sein, dass man die 2 % BIP knapp erreicht Das wäre ja eine unter politischen Gesichtspunkten absolut abwegige Interpretation

Wenn Haushaltsmittel nicht abfließen gibt es dafür schlicht zwei Gründe:

a) Die Bundeswehr hat sich beim Bedarf bzw. dem Mittelabfluss verschätzt und ihre Hausaufgaben nicht gemacht, was zu deinem Argument der nicht verfügbaren industriellen Kapazitäten passt (obgleich man sowas als Bundeswehr definitiv vor der Planung abfragen sollte) oder
b) die Industrie erfüllt ihre vertraglichen Lieferpflichten nicht.

Mein Eindruck ist, dass man den Mittelabfluss aus dem Sondervermögen nicht nach dem realen Bedarf und den verfügbaren industriellen Kapazitäten geplant hat, sondern schlicht danach, dass die Summe pro Jahr für die "magischen 2% BIP" passt.

In der medialen Außendarstellung der Bundeswehr wird seit 2022 die 25 Mio. Vorlage als "Währung" verwendet und man misst seinen Erfolg an der schieren Anzahl derer, die man durchs Parlament bringt. Das bringt doch im schon vor 2022 chronisch unterbesetzten und überlasteten BAAINBw automatisch Verdrängungsprojekte mit sich - dazu passen auch diese "Misch-Masch"-Titel, die nicht zur Kasse gebracht wurden.

Ich frage mich seit 2022, wie das BAAINBw ohne erkennbaren massiven Personalaufwuchs so viele Verträge schließen soll? Das muss doch automatisch außerhalb der Großprojekte Verdrängungseffekte erzeugen?

Im Bereich AIN arbeiteten im November 2024 11.737 zivile Bedienstete - zum Vergleich im März 2023 waren es 11.622 (Quelle Personalstatistik der Bundeswehr).

[Nightwatch]

@nightwatch
Nein es sind keine Ausflüchte, sondern Fakten. Natürlich hast du Recht, dass zumindestens Teile der Politik es nicht wollen. Als Beispiel sei nur die Diskussion zur Bewaffnung der Drohnen.

Hätte man 2014 begonnen, wäre man deutlich weiter.

Hätte man im 2022 begonnen an diesen Fakten zu arbeiten wäre man deutlich weiter. Sie noch 2025 als Ausflucht zu bemühen zeugt nur von der Inkompetenz, Borniertheit und Fantasielosigkeit der Verantwortlichen.

[ede144]

Das hat man. Nur mal als Beispiel: K&S hat 2022 eine Erweiterung einer Fabrik beauftragt um einen Grundstoff für Sprengstoff herzustellen. Rate mal, wie weit die Fabrik ist?

[Nightwatch]

Ich frage mich seit 2022, wie das BAAINBw ohne erkennbaren massiven Personalaufwuchs so viele Verträge schließen soll? Das muss doch automatisch außerhalb der Großprojekte Verdrängungseffekte erzeugen?

*klingelingeling*
*Rheinmetall - Papperger*
*Hier Lambrecht. Wir garantieren die Abnahme von 1 Mio Schuss 155mm pro Jahr zu marküblichen Preisen. Der Bund stellt 2 Milliarden zum Produktionsanlagenbau bereit. Wenn sie in 6 Monaten produzieren erfolgt eine Bonuszahlung von 500 Millionen Euro.
120mm garantieren wir die Abnahme von...*

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Das hat man. Nur mal als Beispiel: K&S hat 2022 eine Erweiterung einer Fabrik beauftragt um einen Grundstoff für Sprengstoff herzustellen. Rate mal, wie weit die Fabrik ist?

Ist die Baugenehmigung mittlerweile vor dem Verwaltungsgericht?
Auch hier gilt: Verfahren können und müssen beschleunigt werden. Notfalls mit entsprechenden Verfügungen oder legislativ durch Anpassungen der Rechtslage. Ging bei den LNG Terminals auch.

[Helios]

Wenn all dies außerhalb der Einflusssphäre der Bundeswehr liegt, sprich "nur" die industriellen Kapazitäten das Problem sind, wieso hat die Bundeswehr dann nicht einfach die negative Presse vermieden und den Mittelabfluss aus dem Einzelplan 14 und dem Sondervermögen an diese bekannten Kapazitäten der Industrie angeglichen?

Die nicht genutzten Gelder aus dem EP14 waren (soweit ich das sehe) zu einem großen Teil zu hoch angesetzte Strukturunterhalts- und Inflationsausgleichskosten. In wie weit man das nun auf eine schlechte Planung oder Unvorhersehbarkeiten zurück führt entzieht sich meiner Kenntnis. Ebenso, zu welchen Zeitpunkt diese Entwicklung absehbar war und in wie fern Anpassungen möglich gewesen wären.
Hinsichtlich des Sondervermögens waren es primär (nicht ausschließlich) die von mir genannten Umstände. Dies auf "falsche Planung der Bundeswehr" oder "falsche Versprechungen der Industrie" zu reduzieren ist für mich zu einfach und zu spekulativ, das müsste man in jedem Einzelfall durchgehen. Wie deine Interpretation aussieht war vorhersehbar, vielleicht trifft sie auch zu. Aber wie gesagt, darum ging es mir mit meinen Beiträgen nicht.

[HansPeters123]

Das allgemeine Problem (für alle Ressorts) wenn man es nicht ausgibt zurück an den Sender. Diese Milliarden stehen nächstes Jahr auf jeden Fall nicht für die Bundeswehr zur Verfügung....

[muck]

Merz hat sich heute für 2% ab sofort ausgesprochen. Damit unterbietet er sich ebenso selbst wie Söder. Und natürlich: die Grünen. Das ist Koalitionsarithmetik in Reinkultur; Merz arbeitet meines Erachtens auf Schwarz-Grün hin. Habeck ist mit 3,5% vorgeprescht, hat sich die Zahl sogar als Kernanliegen zu eigen gemacht; jetzt eruiert Merz, wie ernst es ihm damit ist.