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Dazu hier ein Interview mit klarer Ansage durch Elbridge Colby, ehemaliger Mitarbeiter im Verteidigungsministerium unter Trump.
Zitat:[…]
Warum erkennt Donald Trump nicht an, dass Deutschland inzwischen wohl sein Zwei-Prozent-Ziel einhält?
Wenn es um dieses Argument geht, dann spreche ich wohl für sehr viele Amerikaner, wenn ich sage: Die Frustration, gerade über Deutschland, ist riesengroß. Schauen Sie mal genau hin, was alles in diese zwei Prozent hineingerechnet wird. Deutschland hat wirklich lange gezögert. Mit seiner Zeitenwende-Rede hat Bundeskanzler Scholz viele ehrenwerte Zusagen gemacht. Aber wir sehen nicht, was daraus folgt. Es ist eine Tatsache, dass es noch viele Jahre benötigen wird, bis sich die militärischen Investitionen auszahlen.
Aber warum klingt Trumps Kritik gegen einen engen Verbündeten so aggressiv?
Diese Warnungen an Deutschland waren lange ausgesprochen höflich. Robert Gates, der ehemalige Verteidigungsminister unter Präsident Obama, hat das Thema schon früh angesprochen. Dann wurden die Ansagen unter Präsident Trump direkter. Deutschland hat uns ignoriert.
[…]
www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/us-wahl/id_100345866/frueherer-trump-beamter-deutschland-hat-uns-ignoriert-.html
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Seine Statements sind absolut logisch (ohne dass ich Trump das Wort reden will): Die Führungsmacht der freien Welt hat eine Herausforderung - China. D. h. die US-Ressourcen könnten dort enorm gebunden werden und es würde, im Falle des Falles, alle Kraft der USA erfordern, Rotchina/Westtaiwan einzuhegen.
Das wurde übrigens bereits vor mehr als 15, ja 20 Jahren (!) von US-Administrationen postuliert, damals aber noch sehr diplomatisch und höflich. Unter Donald I. (II.?) war es dann und dürfte es auch endgültig vorbei sein mit der "Schonzeit", dazu sind die geopolitischen Verwerfungen zu massiv. Der deutsche Michel, der sich gerne unter dem Schutz der mächtigen Schwingen der US Air Force sicher fühlte und sich dort wohlfeil eingerichtet hat, aber zugleich an der Globalisierung eine goldene Nase verdiente (und die Verteidigungsausgaben kürzte), wollte das nicht so ganz ernst nehmen. Splendid isolation made in Germany powered by the slogan of a greater Switzerland...
Die Zeiten dürften vorbei sein.
Heißt im Endeffekt: Die USA vertrauen uns. Aber sie kümmern sich um China und brauchen all ihre Kraft dazu - und wir müssen die durchgeknallten Russkis in den Griff kriegen. Nur müssen wir da endlich mal "aus den Pötten kommen"...
Schneemann
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Seit Jahren schafft man es nicht den regulären Haushalt weder sinnvoll , noch überhaupt komplett auszugeben . Ob wir nächstem Jahr die 2% erreichen werden , abwarten .
Hatten wir nicht letzte Woche die Meldung das 1,2 Milliarden nicht beauftragt wurden an munitionsbestellung und daher zurückfließen . Also sollte das Ziel derzeit eigentlich auch nicht erfüllt sein?
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ich weiß nicht, ob das genau hier richtig ist. Es wurde gestern ja einer neuen „25-Millionen-Euro-Vorlagen“ zugestimmt. Weiß jemand was es mit dem neuen Marinebekleidungssystem auf sich hat? Das konnte ich nicht ganz nachvollziehen.
Also inwiefern sich das von dem bisherigen unterscheidet. 
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https://www.hartpunkt.de/marine-soll-neu...-erhalten/
Zitat:Das Bekleidungssystem Marine besteht der TED-Meldung zufolge aus folgenden Elementen:
Nässeschutzjacke, marineblau
Nässeschutzhose, marineblau
Bord- und Gefechtsanzug (BGA) Hose, schwer, marineblau
Bord- und Gefechtsanzug (BGA) Jacke, schwer, marineblau
Bord- und Gefechtsanzug (BGA) Combatshirt, schwer, marineblau
Bord- und Gefechtsanzug (BGA) Hose, leicht, sand
Bord- und Gefechtsanzug (BGA) Jacke, leicht, sand
Kälteschutzjacke, marineblau
......„es wird in diesem Jahr den ersten Prototypen eines neuen Gefechtsanzuges geben – ohne hellblaues Hemd“......
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Die gute Nachricht auf den ersten Moment mag sicherlich diejenige sein, dass - allen Unkenrufen zum Trotz - die Regierung tatsächlich sehr viele Beschaffungsvorhaben vorlegt bzw. zumindest einsteuert. Die schlechte Nachricht ist allerdings zugleich, dass die Finanzierung wohl nicht ganz in trockenen Tüchern ist, und das Finanzministerium jammert ja jetzt schon...
Zitat:Wer soll das bezahlen? Eine Bilanz der Beschaffungsvorlagen im 1. Halbjahr 2024
42 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von knapp 27 Milliarden Euro hat das BMVg im ersten Halbjahr 2024 dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit 25-Mio-Euro-Vorlagen zur Billigung vorgelegt, stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach der letzten Sitzung des Ausschusses vor der Sommerpause fest. Die Finanzierung insbesondere der langlaufenden Vorhaben steht nach Auslaufen des Sondervermögens auf tönernen Füssen. [...]
Drei Finanzierungsquellen stehen für alle Vorhaben zur Verfügung. An erster Stelle steht der Verteidigungshaushalt, der im Einzelplan 14 des Bundeshaushalts dokumentiert ist. Für das laufende Jahr sind darin 2,8 Milliarden Euro für Beschaffungen ausgebracht, gerade ein Drittel des Ansatzes des Vorjahrs. Aus diesen auch als Kernhaushalt bezeichneten Finanzmitteln werden in normalen Jahren alle Beschaffungen finanziert. Für das nächste Jahr sieht der Regierungsentwurf gerade einmal 2,5 Milliarden Euro vor, eine erneute Absenkung um 300 Millionen Euro. Der mittelfristige Finanzplan sieht eine Erhöhung des Einzelplans 14 erst ab 2028 vor. Dann soll der Verteidigungsetat auf rund 80 Milliarden Euro springen, obwohl der gesamte Bundeshaushalt kaum anwächst. [...]
Bereits im vergangenen Jahr hat das Ministerium begonnen, zahlreiche „normale“ Vorhaben aus dem Kernhaushalt in das Sondervermögen umzubuchen. Aktuell werden neue Vorhaben fast ausschließlich zunächst (bis 2028) aus dem Sondervermögen finanziert. Im laufenden Haushaltsjahr stehen 19,2 Milliarden Euro zur Verfügung, im nächsten sollen es knapp 22 Milliarden Euro werden. [...]
https://esut.de/2024/08/allgemein/51957/...jahr-2024/
Schneemann
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Man sieht auch wie ernst die Parlamentarier ihre Arbeit nehmen obwohl das alles schon seit April bekannt ist.
Das das Sondervermögen schon im 2. Quartal 2027 aufgebraucht sein wird ist auch seit April bekannt.
Stattdessen wurden immer weitere Vorhaben durchgereicht.
Das ab 2028 auch fast 4 Mrd für das Sondervermögen jedes Jahr fällig sein werden macht es auch nicht besser .
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Es scheint nicht zu gelingen die zugesagten Mittel aus dem Sondervermögen für 2024 zu investieren! Damit ist auch der Nachweis für einen höheren Finanzbedarf im Einzelplan 14 schwierig...
https://esut.de/2024/11/meldungen/54557/...vermoegen/
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(04.11.2024, 17:46)veut schrieb: Es scheint nicht zu gelingen die zugesagten Mittel aus dem Sondervermögen für 2024 zu investieren! Damit ist auch der Nachweis für einen höheren Finanzbedarf im Einzelplan 14 schwierig...
https://esut.de/2024/11/meldungen/54557/...vermoegen/
Man muss die geplanten Beschaffungen und 25 Mio Vorlagen einfach mit 150% überplanen und entsprechende Verpflichtungsermächtigungeb auf den Weg bringen… wenn es gut läuft landet man dann vllt bei 100% am Ende… wenn es sehr gut läuft muss man worst case halt noch ein paar Mio mehr irgendwo finden 🤪🙈
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Donald Trump hat heute seinen Kandidaten für das Verteidigungsministerium, Pete Hegseth, wegen dessen Haltung zur NATO gelobt (Hegseth bezeichnet sie als entbehrlich und die Europäer als schmarotzerische Heuchler). Er sagte auch, dass Verteidigungsausgaben von 2% der Wirtschaftskraft das "bare minimum" und eigentlich immer noch zu wenig sind. (Womit er Recht hat.)
Ich hoffe sehr, dass die nächste Bundesregierung diese Worte ernst nimmt.
Denn Trump 2.0 ist nicht mehr der Trump von 2016, der noch das republikanische Establishment gegen sich und fachlich versierte Minister wie James Mattis um sich hatte, um ihn einzuhegen. Trump kann und wird die NATO aushöhlen oder gar verlassen, wenn er nicht bekommt, was er will.
Wenn der nächste Bundeskanzler Friedrich Merz heißt, wovon auszugehen ist, muss er seine Ankündigungen wahr machen und gleich im ersten Bundeshaushalt reguläre Verteidigungsausgaben von 2% vorsehen (nach dem für 2024 erwarteten BIP wären das €89,12 Mrd.). Und sein Koalitionspartner muss mitziehen. Oder wir können die NATO gleich verlassen. Deutschland hat viel zu viele Gelegenheiten verstreichen lassen, das Richtige zu tun.
Die Amerikaner werden sich nicht mehr auf luftige Versprechungen verlassen, und das sollten sie auch nicht.
Noch "schlimmer", aus deutscher Sicht: Der neue Bundeskanzler wird in Europa und in Kanada dafür werben müssen, dass auch die anderen nachziehen.
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(23.11.2024, 02:49)muck schrieb: gleich im ersten Bundeshaushalt reguläre Verteidigungsausgaben von 2% vorsehen .... Oder wir können die NATO gleich verlassen... .. und stattdessen auf 4-5% erhöhen.
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(23.11.2024, 04:24)Broensen schrieb: .. und stattdessen auf 4-5% erhöhen.
Genau so ist es… und das muss man klar aussprechen!
Das hätte dann auch weitere Folgen!
Allgemeine Wehrpflicht, Aufwuchs auf 400.000-500.000 Mann Armee mit Vollausstattung…
da benötigt man dann auch 4-5%
daher muss die nächste Regierung direkt auf reale 2% des BIP gehen…
und das Ziel ausgeben in den nächsten 4 Jahren auf 2,5-3% weiter anzuheben!
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(23.11.2024, 10:49)ObiBiber schrieb: Genau so ist es… und das muss man klar aussprechen!
Das hätte dann auch weitere Folgen!
Allgemeine Wehrpflicht, Aufwuchs auf 400.000-500.000 Mann Armee mit Vollausstattung…
da benötigt man dann auch 4-5%
daher muss die nächste Regierung direkt auf reale 2% des BIP gehen…
und das Ziel ausgeben in den nächsten 4 Jahren auf 2,5-3% weiter anzuheben!
Wie soll das gehen ohne den 2+4 Vertrag zu kündigen?
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