Russland

[Schneemann]

Es gibt doch noch Medwedew? Generell haben doch auch westliche Länder ähnliche Probleme. Da gibt es oft auch keine geeigneten Nachfolger.

Medwedew wird faktisch keine große Rolle spielen. Sein Support durch die Institutionen ist zu gering, zudem hält sich seine Beliebtheit im Volk in Grenzen. Der Vgl. zu westlichen Staaten hinkt zudem: Einen derartigen, beinahe Personenkult-ähnlichen Mythos um den Staatsführer findet man im Westen nirgendwo - zumal hier genügend Kontrollmechanismen vorliegen, die derartige Tendenzen unterbinden würden.

Schneemann.

[lime]

Medwedew wird faktisch keine große Rolle spielen. Sein Support durch die Institutionen ist zu gering, zudem hält sich seine Beliebtheit im Volk in Grenzen. Der Vgl. zu westlichen Staaten hinkt zudem: Einen derartigen, beinahe Personenkult-ähnlichen Mythos um den Staatsführer findet man im Westen nirgendwo - zumal hier genügend Kontrollmechanismen vorliegen, die derartige Tendenzen unterbinden würden.

Schneemann.

"Merkel" im Zusammenhang mit dem Wort "alternativlos" stellt für mich durchaus etwas Ähnliches dar. Auch das Machtvakuum mit Ausdifferenzierung des Parteiensystems gibt es jetzt schon obwohl sie noch im Amt ist. Medwedew ist immerhin aktuell Vorsitzender der erfolgreichsten Partei Rußlands. Um Präsident zu werden müsste er allerdings aus der Partei austreten, da nur Parteilose Präsident werden dürfen. Die Frage ist ob er dieses Wagnis unternehmen wird wenn es soweit ist.

[Schneemann]

Nun denn, der Vergleich mit Frau Merkel ist hier doch wenig zielführend. Man mag sie gut finden oder kritisieren, jeder wie er/sie mag, aber nur weil sie in demokratischen Wahlen eben über Jahre hinweg immer wieder im Amt bestätigt wurde, und sie übrigens mit wechselnden Koalitionen regierte, bedeutet dies nicht, dass sie die CDU bzw. den Großteil des deutschen Parteienspektrums beherrscht, die Medien und die Geheimdienste kontrolliert und nach weitestgehendem Belieben die Justiz anweisen kann, einen unliebsamen Kritiker abzuservieren.

Um wieder auf Medwedew zurückzukommen: Ich glaube nicht, dass er bereit wäre, sich diesem Wagnis auszusetzen. Er hatte in der Vergangenheit Kritik an manchen russischen Verhältnissen geäußert (das war sicherlich entweder mutig - oder, wenn es abgesprochen war nach dem Schema "guter Cop" und "böser Cop", sicherlich geschickt), aber ansonsten blieb er blass im Hintergrund. Während er Präsident war (2008-2012) ging die Mehrheit der Russen immer von aus, dass er nur vorgeschoben im Amt und Putin der Strippenzieher war. Und heute dürfte das genauso sein. Seiner Reputation hat das zwar nicht geschadet, aber ein Ersatz für Putin ist er dadurch nicht geworden. Ich mutmaße mal, dass - wenn er Nachfolger wird, wenn Putin komplett abtritt - es sogar zu wachsendem Unmut in der Bevölkerung käme ob dieser Personalie. Nicht deswegen, weil er ein schlimmer Finger wäre, sondern deswegen, weil viele ihm vermutlich gar nicht zutrauen, die Probleme des Landes zu stemmen und sich führungsstark im Dickicht des Kreml durchzusetzen.

Schneemann

[Ottone]

Die Verfassungsänderung hat für Putin bereits einen Posten etwas im Hintergrund im Föderationsrat geschaffen, was die steuernde Begleitung eines neue Präsidenten - Medwedew oder jmd anderem - nach seiner Zeit als Präsident erlauben würde. Der Staatsrat hingegen, der im Zuge des angestrebten Zusammenschlusses mit Belarus einst eine starke Position erlangen sollte, wurde für das Referendum wieder ganz erheblich zurückgestuft. Nebenbei: Zur Absicherung des neuen Konstruktes gehört auch, dass der Präsident jetzt auch formal die Verfassungrichter vorschlagen und absetzen kann.

[lime]

Die Verfassungsänderung hat für Putin bereits einen Posten etwas im Hintergrund im Föderationsrat geschaffen, was die steuernde Begleitung eines neue Präsidenten - Medwedew oder jmd anderem - nach seiner Zeit als Präsident erlauben würde. Der Staatsrat hingegen, der im Zuge des angestrebten Zusammenschlusses mit Belarus einst eine starke Position erlangen sollte, wurde für das Referendum wieder ganz erheblich zurückgestuft. Nebenbei: Zur Absicherung des neuen Konstruktes gehört auch, dass der Präsident jetzt auch formal die Verfassungrichter vorschlagen und absetzen kann.

Zumindest kann das Volk in Rußland den Präsidenten selbst wählen. Auch wenn es natürlich medial und durch Sicherheitsapparate beeinflusst wird besteht zumindest noch diese Möglichkeit.

[Ottone]

Inklusiv der Verhinderung relevanter Kandidaten im Vorfeld und Wahlfälschungen.

[lime]

Inklusiv der Verhinderung relevanter Kandidaten im Vorfeld und Wahlfälschungen.

Also ich bezweifle dass 2018 irgendetwas gefälscht werden musste damit Putin gewinnt. Es gab auch mindestens einen gut bekannten westlich orientierten Kandidaten. Fakt ist die Wähler wollten diesen nicht. Selbst ein Kommunist und ein Rechtsextremer lagen weit vor diesem Mann, der nur auf etwas über 1% kam.

[Ottone]

Die Wahl war vor allem so angelegt, dass sie nur ein Ergebnis haben konnte (u.a. laut OSZE). Trotzdem gab es auch Wahlfälschung, selbst wenn diese nicht wirklich notwendig war, so sorgte sie doch für ein akzeptableres Ergebnis insbesondere im Hinblick auf die Wahlbeteiligung.

[lime]

Die Wahl war vor allem so angelegt, dass sie nur ein Ergebnis haben konnte (u.a. laut OSZE). Trotzdem gab es auch Wahlfälschung, selbst wenn diese nicht wirklich notwendig war, so sorgte sie doch für ein akzeptableres Ergebnis insbesondere im Hinblick auf die Wahlbeteiligung.

Das glaube ich persönlich nicht wirklich. Ich habe selbst vor vielen Jahren oft als Wahlhelfer ehrenamtlich mitgewirkt und meines Erachtens ist es in halbwegs entwickelten Staaten heutzutage unmöglich im großen Stil Wahlen zu fälschen. Man muss bedenken dass die kleinsten Einheiten bei uns Wahllokale unabhängig voneinander ihre Ergebnisse melden, die für jeden einsehbar sind (auch in Rußland). Ein Betrug würde also nur direkt im Wahllokal funktionieren aber nicht auf den höheren Ebenen. Nur Auszählungen können beobachtet werden von den Wählern. Dies ist auch in Rußland möglich und wird dort sogar häufiger praktiziert. Aufmerksame Beobachter können sich direkt bei der Auszählung die Stimmen notieren und dann mit dem offiziell gemeldeten Ergebnissen vergleichen. Damit würde ein versuchter Betrug sofort auffallen. Ist kein Beobachter vor Ort dann gäbe es theoretisch Möglichkeiten, auch bei uns, um zu betrügen. Allerdings müssten dafür alle Wahlhelfer in einem Lokal entweder zusammen den Betrug begehen oder echte Schlafmützen sein. Betrugsmöglichkeit wäre zum Beispiel bei der Meldung des Wahllokalergebnisses die Stimmen zweier Parteien zu tauschen. Ich bin mir sicher dass dieser Betrug sogar relativ häufig versucht wird aber eben fast immer auffällt und dann war es halt ein Zahlendreher. Eine andere Möglichkeit wäre Stimmen auf den falschen Stapel zu legen usw. Tricks gibt es da sicher Einige aber die Meisten werden auffliegen bzw. dann als "menschliche Fehler" noch korrigiert werden. In den Meisten Wahllokalen wird es aber sauber zu gehen. Ich konnte als Wahlhelfer damals jedenfalls keinerlei absichtlichen Betrug feststellen. Eine andere Sache ist wiederum die Briefwahl bei der es auch eine Lücken gibt. Trotzdem glaube ich dass ein Gesamtergebnis maximal um 1-2% gefälscht werden könnte ohne wirklich aufzufallen und Putin hat damals 77% der Stimmen im ersten Wahlgang bekommen. Meines Erachtens ein eindeutiger Sieg. Ich bin häufig geschäftlich in Osteuropa und auch in Rußland unterwegs und auch die Unternehmer dort sind fast alle nicht westlich orientiert. Im Gegenteil wird der Westen als schwach empfunden und eher verachtet. Wenn es das Sytem Putin mal abgewählt wird dann wird der neue Gewinner ein radikaler Nationalist sein, da bin ich mir sicher. Und der kommunistische Kandidat wäre auf Platz 2.

[Ottone]

Ich denke der Bewertung der OSZE kann man gut vertrauen. Ansonsten illustriert u.a. Wikipedia die Schwierigkeiten der Präsidentschaftswahl 2018. Russland ist heute eine Anscheinsdemokratie, aber keine funktionierende Demokratie.

Ein Nationalist als Nachfolger von Putin: Das klingt plausibel, wobei ich das Wort "radikal" gestrichen habe. Toll wäre jedenfalls ein Präsident der den Rechtsstaat repariert.

[lime]

Ich denke der Bewertung der OSZE kann man gut vertrauen. Ansonsten illustriert u.a. Wikipedia die Schwierigkeiten der Präsidentschaftswahl 2018. Russland ist heute eine Anscheinsdemokratie, aber keine funktionierende Demokratie.

Ein Nationalist als Nachfolger von Putin: Das klingt plausibel, wobei ich das Wort "radikal" gestrichen habe. Toll wäre jedenfalls ein Präsident der den Rechtsstaat repariert.

Also ich vertraue der OSZE da überhaupt nicht. Um zu beweisen dass ein großer Wahlbetrug stattgefunden hat bräuchte es mindestens zehntausende Beobachter.

[Quintus Fabius]

Man unterschätzt im Westen auch die starke Divergenz zwischen den Großstädten und der Landbevölkerung. Weite Teile Russlands sind erstaunlich ländlich und erstaunlich konservativ. Da läuft vieles sozialkulturell eher rückwärtsgewandt und konträr zu dem was wir als sozialkulturellen Fortschritt verstehen. Die pro-westliche (liberale) Opposition ist dort viel schlechter aufgestellt, die entstammt eher den Großstädten und wird durch die Medien im Westen überhöht dargestellt, hat aber in Wahrheit wenn man sich das ganze Land ansieht eben nicht die Bedeutung welche notwendig wäre um das System Putin zu stürzen.

Das Putin aktuell keinen geeigneten Nachfolger aufbaut halte ich jedoch ebenfalls für einen schwerwiegenden Fehler. Aber vielleicht kommt das noch in den nächsten Jahren.

[lime]

Man unterschätzt im Westen auch die starke Divergenz zwischen den Großstädten und der Landbevölkerung. Weite Teile Russlands sind erstaunlich ländlich und erstaunlich konservativ. Da läuft vieles sozialkulturell eher rückwärtsgewandt und konträr zu dem was wir als sozialkulturellen Fortschritt verstehen. Die pro-westliche (liberale) Opposition ist dort viel schlechter aufgestellt, die entstammt eher den Großstädten und wird durch die Medien im Westen überhöht dargestellt, hat aber in Wahrheit wenn man sich das ganze Land ansieht eben nicht die Bedeutung welche notwendig wäre um das System Putin zu stürzen.

Das Putin aktuell keinen geeigneten Nachfolger aufbaut halte ich jedoch ebenfalls für einen schwerwiegenden Fehler. Aber vielleicht kommt das noch in den nächsten Jahren.

Bei der letzten Stadtratswahl in Moskau wurde die Putin Partei vom Wähler zwar abgestraft erreichte aber wohl immer noch eine Mehrheit. Profitieren konnten vor allem die Kommunisten die ihre Sitze mehr als verdoppelten. Die teils putinnahe sozialdemokratische Partei "Gerechtes Rußland" bekam 3 Sitze, ebenso die westlich orientierte liberale Partei. Es gab also etwa 7% für die pro westliche liberale Opposition in Moskau. Ich sehe da ehrlich gesagt keine große Bewegung in den Großstädten. Da ist der Wunsch der westlichen Medien und Politiker Vater des Gedanken, aber keineswegs die Realität. Die Landbevölkerung ist natürlich noch weitaus konservativer. Dort liegen die Liberalen teilweise bei 0,1%. Die Liberalen sind hier nicht zu verwechseln mit der Partei des rechtsextremen Schirinowski, die sich selbst als Liberaldemokraten bezeichnen. Diese ist in ländlichen Gebieten teilweise sogar stärker als die Kremlpartei. Zu den Kommunisten wäre noch anzumerken, dass man sie nicht mit den linken Parteien in Westeuropa vergleichen kann. Gesellschaftspolitisch sind diese sehr konservativ.

[Ottone]

Was man nicht vergessen darf: Dies alles findet unter starker Medienkontrolle und staatlicher Steuerung des Fernsehens statt, und alles anderem als gleichen Chancen für die Parteien und Kandidaten die zugelassen wurden. Ich weise nocheinmal auf die Anscheinsdemokratie hin.

Zweiter Gedanke: Insbesondere bei Kommunal- und Regionalwahlen ist mir nicht klar, was "pro westlich" bedeutet und wieso das ein relevantes Kriterium ist.

[lime]

Was man nicht vergessen darf: Dies alles findet unter starker Medienkontrolle und staatlicher Steuerung des Fernsehens statt, und alles anderem als gleichen Chancen für die Parteien und Kandidaten die zugelassen wurden. Ich weise nocheinmal auf die Anscheinsdemokratie hin.

Zweiter Gedanke: Insbesondere bei Kommunal- und Regionalwahlen ist mir nicht klar, was "pro westlich" bedeutet und wieso das ein relevantes Kriterium ist.

Auch in den westlichen Demokratien haben mitnichten alle Parteien die gleichen Chancen. Die liberale Partei in Rußland ist eben "pro westlich" ob sie nun zur Dumawahl oder zur Kommunalwahl antritt ändert doch nichts an ihrer Ausrichtung.