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Türkei soll Mitarbeit bei EU-Verteidigungspolitik beantragt haben
Die Türkei will sich laut einem Zeitungsbericht direkt an der militärischen Zusammenarbeit in Europa beteiligen. Den offiziellen Antrag des Landes sehen EU-Diplomaten demnach aus mehreren Gründen positiv.
Die Türkei will einem Medienbericht zufolge bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union mitarbeiten. Dies berichtet die »Welt am Sonntag« unter Berufung auf EU-Diplomaten.
Die Regierung in Ankara biete demnach an, sich im Rahmen der EU-Verteidigungsinitiative »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit« (Pesco) formal an einem milliardenschweren Projekt zu beteiligen, das der Verbesserung von Truppen- und Materialtransporten in Europa dient. Bei dem Projekt machen insgesamt 24 EU-Staaten mit.
Was sagen Zypern und Griechenland zu dem Vorstoß?
Ein Antrag der türkischen Regierung sei vor gut einer Woche im Verteidigungsministerium der Niederlande eingegangen, die das Projekt koordinieren. Eine Anfrage des SPIEGEL dazu ließ die Behörde in Den Haag zunächst unbeantwortet.
Offen ist, wie Zypern und Griechenland auf den Vorstoß reagieren, deren Beziehungen zur Türkei seit Langem angespannt sind. Man hoffe, dass eine Mitarbeit der Türkei an Pesco zu einer Normalisierung der Kontakte führen könne, hieß es der Zeitung zufolge aus Diplomatenkreisen. Zudem könne sich durch eine Teilnahme des Nato-Mitglieds Türkei die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Militärbündnis verbessern.
US-Beteiligung erleichtert Kooperation
Als wichtigste Gründe für den Antrag aus Ankara würden in EU-Kreisen die kürzlich beschlossene Mitarbeit der USA an der EU-Verteidigungspolitik und die angestrebte Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Türkei genannt. Die EU-Verteidigungsminister hatten bei einem Treffen in Brüssel Anfang Mai zudem die Beteiligung der Drittstaaten USA, Kanada und Norwegen genehmigt.
Ziel von Pesco ist, die Handlungsfähigkeit der EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik deutlich zu verbessern und sogenannte Fähigkeitslücken zu schließen. Die Verbesserung der militärischen Mobilität in Europa ist eines von derzeit insgesamt 46 Pesco-Projekten. Sechs von ihnen werden von Deutschland koordiniert.
