(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Schneemann]

In diesem Strang soll es vorbehaltlich und zur Gänze um die deutschen Rüstungsausgaben gehen - im politischen wie finanziellen Sinne -, wobei auch jahresübergreifend die Entwicklungen betrachtet und diskutiert werden können und sollen (wir haben auch schon einige sehr alte Threads, in welchen es um den deutschen Rüstungsetat geht, indessen beziehen sich diese nur auf einzelne Jahre zu Beginn des Jahrtausends, deshalb dieser umfassendere Thread hier).

Inhaltlich soll es bspw. um Aspekte der Finanzierbarkeit, Ausgabenstatistiken, Planungen, "Stimmungen" in der Politik, internationale Vergleiche oder Aussagen von maßgebenden deutschen Politikern oder auch Militärs oder Politikern aus anderen NATO-Staaten (oder auch nicht NATO-Staaten) zum deutschen Verteidigungshaushalt gehen.

Abgrenzen möchte ich den Thread gerne deutlich gegenüber der Thematik geplanter Neuanschaffungen oder welches Waffensystem X nun doch abgeschafft oder nicht angeschafft wird (dies wäre dann wiederum zu speziell und würde andere Threads über bestimmte Waffensysteme oder auch z. B. über geplante Kürzungen oder "Wunschkonzerte" berühren).

Insofern:

"Sicherheit braucht Investitionen"

Deutschland will Militärausgaben erhöhen

Die weltweiten Krisenherde wachsen, die Bedrohungen nehmen auch für Deutschland zu. Aus Regierungskreisen verlautet deshalb, man wolle die Ausgaben für die Verteidigung deutlich erhöhen. Doch die Latte liegt hoch.

Angesichts neuer Bedrohungen will die Bundesregierung die deutschen Militärausgaben weiter erhöhen. Bei einem Festakt zum 60. Jahrestag des Eintritts Deutschlands in die Nato bekannte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Ziel des Bündnisses, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. "Diesem Anspruch stellen wir uns", sagte sie. "Sicherheit braucht Investitionen."

Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte seine Bereitschaft zu höheren Verteidigungsausgaben. "Von uns Europäern wird mehr erwartet", sagte er. Allerdings seien die Mittel in Zeiten der Haushaltskonsolidierung begrenzt.

Bis 2019 sollen die Verteidigungsausgaben zwar von 33 auf 35 Milliarden Euro im Jahr erhöht werden. Von den zwei Prozent bleibt Deutschland damit aber weit entfernt. Legt man das BIP des vergangenen Jahres zugrunde, müsste Deutschland 58 Milliarden Euro ausgeben, um das Nato-Ziel zu erreichen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begründet die Notwendigkeit zusätzlicher Investitionen mit dem Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise und der Bedrohung durch die Terrororganisation Islamischer Staat. [...]

In diesem Jahr erreichen nur 5 der 28 Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel: die USA, Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland. Steinmeier und von der Leyen betonten, dass es nicht nur um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben gehen dürfe, sondern auch Effizienz gefragt sei. [...]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Deutschland-will-Militaerausgaben-erhoehen-article15407846.html">http://www.n-tv.de/politik/Deutschland- ... 07846.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Mondgesicht]

Ich hielte jedes Jahr eine Steigerung von 0,05% des BIP für möglich. Also 2017 dann 1,25%, 2018 1,3% usw...
Sollten existierende Bedrohungen stärker werden, muss allerdings früher mehr Geld kommen.

[WideMasta]

Berlin To Spend Billions of Euros Upgrading Military Hardware

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.defensenews.com/story/defense/2015/08/07/berlin-spend-billions-euros-upgrading-military-hardware/31302981/">http://www.defensenews.com/story/defens ... /31302981/</a><!-- m -->

[Nightwatch]

Die Zahlen sind grob irreführend. Nur ein winziger Bruchteil dieser Mittel fließt tatsächlich ins Material.

Welt: Die Bundesregierung will bis 2019 acht Milliarden Euro mehr für Verteidigung ausgeben. Reicht das, wenn allein das Heer nach Auskunft seines Inspekteurs bis 2025 rund 20 Milliarden Euro an Investitionen benötigt?

Wolfgang Hellmich (Vorsitzender des Verteidigungsauschusses): Von dem beschlossenen Zuwachs bleiben für die verteidigungsinvestiven Ausgaben – also Gelder für Materialbeschaffung – gerade einmal 300 Millionen Euro übrig. Der überwiegende Teil wird in die steigenden Personalkosten fließen. Selbst wenn der Heeresinspekteur eine vielleicht etwas zu hohe Hausnummer benannt hat, bleibt festzustellen: Wir werden zweifellos mehr Geld benötigen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article145299294/Soldaten-die-Wahrheit-ueber-die-Maengel-sagen.html#">http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... agen.html#</a><!-- m -->

[ObiBiber]

vom Verständnis her würde ich diese Blöcke als unabhängig voneinander sehen.
die oben genannten 6 Mrd € sollen wohl zusätzlich für Materialerhalt und die Beschaffung von Ersatzteilen und die Qualifizierung von Wartungspersonal verwendet werden.
Dies soll die Einsatzbereitschaft vor allem bei der fliegenden Ausrüstung (NH90, Tiger, Eurofighter, SeaLynx,...) steigern

die 8 Mrd der zweiten Quelle sind schon seit Monaten bekannt und sollen wohl zu 90% für Gehaltssteigerung, Attraktivitätsoffensive und Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden... hiervon stehen wiederum 300 Mio für sonstiges zur Verfügung.

generell müssten in den nächsten 5 Jahren aber ein Investitionsstau aus den letzten 20 Jahren aufgeholt werden... wozu wohl eher 20-30 Mrd € nur für neues/zusätzliches Material, oder Materialerhalt nötig wären

[WideMasta]

vom Verständnis her würde ich diese Blöcke als unabhängig voneinander sehen.
die oben genannten 6 Mrd € sollen wohl zusätzlich für Materialerhalt und die Beschaffung von Ersatzteilen und die Qualifizierung von Wartungspersonal verwendet werden.
Dies soll die Einsatzbereitschaft vor allem bei der fliegenden Ausrüstung (NH90, Tiger, Eurofighter, SeaLynx,...) steigern

die 8 Mrd der zweiten Quelle sind schon seit Monaten bekannt und sollen wohl zu 90% für Gehaltssteigerung, Attraktivitätsoffensive und Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden... hiervon stehen wiederum 300 Mio für sonstiges zur Verfügung.

generell müssten in den nächsten 5 Jahren aber ein Investitionsstau aus den letzten 20 Jahren aufgeholt werden... wozu wohl eher 20-30 Mrd € nur für neues/zusätzliches Material, oder Materialerhalt nötig wären

Genau so ist es! Das ist nur für das Flugmaterial. Die Klarstände und Ausrüstungsmängel sollen damit behoben werden.

[Nightwatch]

Das sind aber keine zusätzlichen Mittel. Der Verteidigungshaushalt steigt bis 2019 von 33 auf 35 Milliarden Euro. Das sind unterm Strich bis dahin 8 Milliarden mehr.

Die 6 Milliarden für Material können nur durch Umschichtungen im Haushalt entstehen, wobei ich davon ausgehe das es sich da einfach um den - bestenfalls leicht erhöhten - Gesamtbetrag handelt, der eh investiert wird und nicht um zusätzliche Mittel nochmal obendrauf.
So oder so sollte klar sein, selbst 6 Milliarden Netto mehr fürs Material würde den Verfall der Truppe nur verlangsamen und nicht aufhalten, geschweige denn umkehren.
Da Finazierungslücke beträgt Teilstreitkräfteübergreifend Minimum das Fünffache.

[Mondgesicht]

Das sind aber keine zusätzlichen Mittel. Der Verteidigungshaushalt steigt bis 2019 von 33 auf 35 Milliarden Euro. Das sind unterm Strich bis dahin 8 Milliarden mehr.
...

Wobei ich auch hier ergänzen möchte, dass man nur nicht möchte, dass der prozentuale Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP noch weiter sinkt. :wink:

Noch weniger als 1,3% möchte man wohl nicht, deswegen musste wohl oder übel um 2Mrd€ erhöht werden.

[ObiBiber]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw37_ak_verteidigung/385926">http://www.bundestag.de/dokumente/texta ... ung/385926</a><!-- m -->

Deutschlands Wehretat soll im kommenden Jahr mit 34,37 Milliarden Euro um 1,39 Milliarden Euro höher ausfallen als im laufenden Jahr. Dies sieht der Entwurf der Bundesregierung für den Verteidigungshaushalt 2016 (18/5500, Einzelplan 14) vor, über den der Bundestag am Mittwoch, 9. September 2015, in erster Lesung ab 14.45 Uhr beraten wird. Mehr als ein Drittel der Mehrausgaben sollen nach den Planungen von Ministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) in die Beschaffung neuer Waffensysteme und militärischer Ausrüstung fließen.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, Im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Beschaffung neuer Technik
Im kommenden Jahr sollen hierfür 4,68 Milliarden Euro bereitgestellt werden, 594 Millionen Euro mehr als 2015. Zu den größten Ausgabenposten bei den Beschaffungen zählen das Kampfflugzeug Eurofighter, das Transportflugzeug Airbus A400M, der Unterstützungshubschrauber Tiger, der Hubschrauber NH90 und die Fregatte 125.
Insgesamt sollen den Streitkräften für Beschaffungen und den Erhalt von Material sowie von Anlagen 10,13 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Anstieg bei den Beschaffungskosten ist unter anderem der verspäteten Zulieferung von Material und Ausrüstung in den vergangenen Jahren geschuldet.

LOL... die 600 Mio mehr für Beschaffung gehen komplett für die ins straucheln geratenen Rüstungsvorhaben Eurofighter, NH90, Tiger, A400M drauf...und sind eigentlich Ausgaben die in den letzten Jahren nicht realisiert wurden...und somit Geld dass wieder zurück an den Finanzminister geflossen ist...
von neuen Investitionen oder Beschaffungen die dringend nötig wären ist hier keine Rede mehr und bleibt wohl auch nix mehr übrig...
der Materialerhalt erhöht sich auch nur um 100 Mio und geht komplett für die Mehrkosten der "neuen" fliegenden Geräte drauf...
nix da mit höherer Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit...
wo sind hier zusätzliche Boxer, Puma, Leopard abgebildet???
um bis 2020 alles einigermaßen wieder in Schuss zu bekommen sind mindestens 5 Mrd € po Jahr zusätzlich an Investitionen in Beschaffung und Materialerhalt nötig!!!

[Schneemann]

Haushaltsausschuss zur Rüstung

Bundestag billigt Kauf von fünf Korvetten

Rüstungsgüter für rund elf Milliarden Euro hat der Haushaltsausschuss des Parlaments genehmigt - auch den wohl überteuerten Kauf von Kriegsschiffen. Um Kampfdrohnen für die Bundeswehr gibt es weiter Streit.

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag Rüstungsprojekte in Höhe von elf Milliarden Euro freigegeben. Die Parlamentarier des Haushaltsausschusses beschlossenen darunter den umstrittenen Kauf von fünf Korvetten für die Marine für rund zwei Milliarden Euro, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Ebenfalls beschlossen wurde demnach die Finanzierung der Beteiligung an einer Satellitenmission, gepanzerte Transportfahrzeuge, Kranfahrzeuge und die Umrüstung von Kampfhubschraubern. [...]

Ursprünglich sollten im Haushaltsausschuss über insgesamt 30 Beschaffungsprojekte mit einem Finanzvolumen von knapp 15 Milliarden Euro beraten werden. Sieben Projekte wurden von der Tagesordnung genommen - darunter ein Auftrag für Triebwerke für das pannenanfällige Transportflugzeug A400M.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...53429.html

Schneemann.

[JSS]

Laut Augen Gerdeaus soll Deutschlands Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP 2019 1,3% betragen. Das wäre ein Plus von 15% zu den 1,13% in 2017.

[Mondgesicht]

Laut Augen Gerdeaus soll Deutschlands Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP 2019 1,3% betragen. Das wäre ein Plus von 15% zu den 1,13% in 2017.

Eigentlich sogar noch viel mehr in absoluten Zahlen, denn das Wirtschaftswachstum war enorm.
Muss aber nichts heißen, denn eine Menge mehr an Geld geht in die Besoldung der Soldaten.

Die Gelder für die Akquise neuen Materials sind nicht wirklich gestiegen, was auch daran liegt, dass das Beschaffungswesen so unfassbar schlecht war / immer noch ist. Suder tut was sie kann / tat was sie konnte, ist / war aber nicht genug.

[JSS]

Laut Augen Gerdeaus soll Deutschlands Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP 2019 1,3% betragen. Das wäre ein Plus von 15% zu den 1,13% in 2017.

Eigentlich sogar noch viel mehr in absoluten Zahlen, denn das Wirtschaftswachstum war enorm.

Wenn man wie Statista von einem Wachstum des BIP bis 2019 um etwa 4,3% auf 3405,16 Mrd € ausgeht, hätten wir dann einen Wehretat von 44 Mrd €. Eine Steigerung um 18,9% im Vergleich zu den jetzigen 37 Mrd €

[Schneemann]

Haushalt: Von der Leyen will zwölf Milliarden Euro mehr für Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin fordert laut einem Bericht bis 2021 deutlich mehr Geld für die Truppe, als im Haushalt geplant. Der Modernisierungsbedarf sei gewaltig. [...] Diese Summe habe die Ministerin in den vertraulichen Haushaltsverhandlungen mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die Bild am Sonntag. Scholz' Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. [...]

Dem Bericht zufolge will von der Leyen bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden. Ihr Ministerium habe bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet: Auf Platz eins stehe die Kooperation im U-Boot-Bereich, an zweiter Stelle stehe der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules. [...]

Der Bundeswehrverband hatte zuvor eine Aufstockung des Wehretats um ganze 15 Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode gefordert. Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/...lz-bericht

Schneemann.

[ObiBiber]

Laut Sommer Interview der Kanzlerin soll der Etat schon 2019 auf 46,3 Mrd € ansteigen...
also nochmal knapp 3,5 Mrd € mehr als vor 3-4 Wochen noch vorgesehen...
falls dem tatsächlich so ist nähern wir uns sehr stark den Forderungen des Heeres und von Frau von der Leyen an. Hoffentlich gehen diese nochmal 3,5 Mrd mehr komplett in Neubeschaffungen und Materialerhalt...