Europäische Union

[Nightwatch]

Es ist relevant wie viele das im Vergleich zu den Flüchtlingen sind?!

[Tiger]

Steht die EU aufgrund der Flüchtlingskrise vor dem Untergang?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-tusk-warnt-vor-zusammenbruch-der-europaeischen-union-a-1072839.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 72839.html</a><!-- m -->

Flüchtlinge: EU-Präsident Tusk warnt vor Zusammenbruch der Union

Europa ächzt unter dem Zustrom hilfesuchender Menschen. Jetzt hat der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk zur Eile gemahnt. Es blieben nur wenige Wochen Zeit, um den Schengenraum und die EU zu retten.

Ich sehe die zunehmende Aufhebung des Schengen-Abkommens angesichts der Flüchtlingskrise eher als ein Symptom für den allmählichen Bedeutungsverlust und Untergang der EU. Theoretisch könnte sie nämlich das Abkommen einfach aussetzen und später reaktivieren. Viel schlimmere Schäden hat imho dagegen die Euro-Krise angerichtet.
Wie seht ihr die Lage der EU?

[srg]

Die EU hat ihren Zenit schon lange überschritten und ist in eine Phase des Siechstums eingetreten. Von plötzlich Schluß bis noch weitere 10 Jahre Siechtum halte ich alles für möglich. Dürfte auch auf die Volksabstimmungen in GB und anderen noch EU-Ländern in den nächsten Jahren ankommen und ob Merkel ihre Politik noch über 2017 hinaus durchziehen kann. Wenn dies passiert rechne ich mit einem plötzlichen Ende der EU.

[Tiger]

Im Grunde hat bereits die Einführung des TEuro den Untergang der EU mit eingeleitet, auch wenn das damals wohl kaum jemandem bewusst war. Das Scheitern des Schengener Abkommens trägt nun auch seinen Teil zum Scheitern der EU bei.

Ein Szenario was beim Zerfall der EU geschehen würde:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-am-ende-das-droht-wenn-europa-auseinanderbricht-a-1073604.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 73604.html</a><!-- m -->

Kontinent der Krisen: Was passiert, wenn Europa scheitert

Vor Kurzem noch undenkbar: Ernst zu nehmende Politiker warnen vor einem Auseinanderbrechen der EU. Tatsächlich steckt der Kontinent in einer selbstzerstörerischen Spirale - die Folgen wären dramatisch.

Ich sehe da durchaus Möglichkeiten drin, eine ganze Menge - z.B. die wirtschaftliche Infrastruktur - wiederaufzubauen.

Ein weiterer Artikel zum Untergang...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/wolfgang-muenchau-duestere-zukunft-europas-a-1074532.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/wolfga ... 74532.html</a><!-- m -->

S.P.O.N. - Die Spur des Geldes: Langsames Dahinsiechen

Die aktuellen politischen Entwicklungen lassen Schlechtes erahnen: Die EU wird nicht spektakulär zusammenbrechen, sondern an ihren Rändern zerfleddern und im Inneren ausgehöhlt.

[marcoB]

<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.youtube.com/watch?v=guVuUZZFPpQ">https://www.youtube.com/watch?v=guVuUZZFPpQ</a><!-- m -->

Vortrag "Die Eurokrise - Warum versagt die Wissenschaft?" von Prof Heiner Flassbeck am 01.07.2015 an der FU Berlin im Rahmen des Kurses "Finanzkrisen und Geldsystem".
Im Vortrag wird insbesondere auf die Währungsunion, Handelsungleichgewichte und Lohnstückkosten eingegangen.

[SMSDerfflinger]

Ist doch ein Klacks, verglichen mit den tatsächlichen Kosten einer ungesicherten Grenze.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/eu-grenzkontrollen-103.html">http://www.tagesschau.de/ausland/eu-gre ... n-103.html</a><!-- m -->

[SMSDerfflinger]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article153038163/Die-Fallstricke-der-grossen-Plaene-von-EU-und-Tuerkei.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... erkei.html</a><!-- m -->

Fassen wir mal zusammen, die EU will eines der größten Umsiedlungsprogramme in der Geschichte umsetzen, in dem mittelfristig ca. 3 Millionen Syrer von der Türkei nach Deutschland umgesiedelt werden. Denn dass andere Nationen sich daran im großen Maßstab oder überhaupt beteiligen darf wohl angezweifelt werden, Ungarn hat bereits ein Veto eingelegt und selbst die Willigen, mittlerweile eher Unwilligen, wie Schweden oder Österreich fahren eine neue Politik.

Dafür wird eine zunehmend autokratisch agierende Türkei mit Geld, Visa-Erleichterungen und der Wiederaufnahme von Beitrittsgespräche belohnt. Der erste Punkt, der mehr mich am wenigsten stört, mit 3 oder nunmehr 6 Milliarden erreicht man in der Türkei nunmal mehr als mit der gleichen Summe hier. Visa andererseits wird sicherlich zeitnah nach der Umsetzung ausgenutzt und die Beitrittsverhandlungen sind der blanke Hohn, angesichts dessen, was in der Türkei stattfindet.
Als wenn die EU nichts daraus gelernt hätte, Staaten aufzunehmen, die ein zweifelhaftes Demokratieverständnis haben. Entweder ist die EU eine Wertegemeinschaft, dann gehört die Türkei nicht rein oder es ist eine wirtschaftliche Vertragsgemeinschaft, in welcher Staatsformen und Werte sekundär sind, dann kann die Türkei dazustossen, aber die EU gehört in dem Fall aufgrund zahlreicher Vertragsverletzungen zerschlagen.

Aber die wichtigste Schlussfolgerung wurde dabei gewissenhaft unterschlagen. Vorausgesetzt, der Deal wird so umgesetzt und die Türkei würde sich sogar dran halten, beim aktuellen Tempo, wäre die Umsiedlung in 3 Jahren abgeschlossen, dabei wäre auch eine gewisse Menge an zusätzlichen Syrer berücksichtigt, welche sicherlich den ursprünglichen 2,7 Millionen nachfolgen würde. Was ist mit den Strömen aus Nord- bzw. Restafrika, die werden nicht über Nacht verschwinden...was dann?

[srg]

http://www.welt.de/politik/ausland/artic...erkei.html

Fassen wir mal zusammen, die EU will eines der größten Umsiedlungsprogramme in der Geschichte umsetzen, in dem mittelfristig ca. 3 Millionen Syrer von der Türkei nach Deutschland umgesiedelt werden. Denn dass andere Nationen sich daran im großen Maßstab oder überhaupt beteiligen darf wohl angezweifelt werden, Ungarn hat bereits ein Veto eingelegt und selbst die Willigen, mittlerweile eher Unwilligen, wie Schweden oder Österreich fahren eine neue Politik.

Dafür wird eine zunehmend autokratisch agierende Türkei mit Geld, Visa-Erleichterungen und der Wiedaufnahme von Beitrittsgespräche belohnt. Der erste Punkt, ist der der mehr mich am wenigsten stört, mit 3 oder nunmehr 6 Milliarden erreicht man in der Türkei nunmal mehr als mit der gleichen Summe hier. Visa andererseits wird sicherlich zeitnah nach der Umsetzung ausgenutzt und die Beitrittsverhandlungen sind der blanke Hohn, angesichts dessen, was in der Türkei stattfindet.
Als wenn die EU nichts daraus gelernt hätte, Staaten aufzunehmen, die ein zweifelhaftes Demokratieverständnis haben. Entweder ist die EU eine Wertegemeinschaft, dann gehört die Türkei nicht rein oder es ist eine wirtschaftliche Vertragsgemeinschaft, in welcher Staatsformen und Werte sekundär sind, dann kann die Türkei dazustossen, aber die EU gehört in dem Fall aufgrund zahlreicher Vertragsverletzungen zerschlagen.

Aber die wichtigste Schlussfolgerung wurde dabei gewissenhaft unterschlagen. Vorausgesetzt, der Deal wird so umgesetzt und die Türkei würde sich sogar dran halten, beim aktuellen Tempo, wäre die Umsiedlung in 3 Jahren abgeschlossen, dabei wäre auch eine gewisse Menge an zusätzlichen Syrer berücksichtigt, welche sicherlich den ursprünglichen 2,7 Millionen nachfolgen würde. Was ist mit den Strömen aus Nord- bzw. Restafrika, die werden nicht über Nacht verschwinden...was dann?

Sollte dies wirklich so abgesegnet werden, dann wird dies der Untergang der etablierten Parteien in Deutschland werden. Ich kenne eine ganze Menge Mitglieder der CDU-Parteibasis und von denen wählen jetzt schon einige AfD aus Protest. Kein einziger von denen findet die Flüchtlingspolitik von Merkel richtig. Die CDU wird so mittelfristig fast ihre gesamte Basis verlieren und nur mit Funktionären, die dem Vorstand nach dem Mund reden wird es nichts werden.

[phantom]

Ich versteh nicht was das Problem jetzt mit der Türkei sein soll. Die halten ja die grosse Menge an Flüchtlingen z.B. von Europa / Deutschland fern. Es ist schon seltsam, wie man sich die Sündenböcke jetzt wieder aussucht.

@srg

Ich kenne eine ganze Menge Mitglieder der CDU-Parteibasis und von denen wählen jetzt schon einige AfD aus Protest. Kein einziger von denen findet die Flüchtlingspolitik von Merkel richtig.

Tja und was sagt das aus? Lös doch mal die Probleme in diesen Länder @srg, dann wollen diese Leute auch nicht nach Europa kommen. Was ist da dein Vorschlag? Nur das Argument der Wohlstandsverteidigung im Westen ist halt auch ein wenig dürftig.

[Quintus Fabius]

Das witzigste an den Vorschlägen bezüglich Türkei ist, dass die Türken aussuchen würden wer kommt und wer nicht kommt, und nicht wir. Wir könnten dann in gar keiner Weise mehr selbst steuern wer hier in Massen einwandert, während jetzt zumindest theoretisch die Möglichkeit dazu noch bestünde.

Dann ist der Familiennachzug zu bedenken. Auch wenn dieser eingeschränkt wurde und weiter eingeschränkt werden wird: die Millionen welche hier aus der Türkei nach Deutschland strömen werden, haben irgendwann einen Anspruch auf Familiennachzug und werden diesen auch einklagen (bei solchen Massen werden sich auch die dafür notwendigen Anwälte finden). Entsprechend reden wir hier eben nicht "nur" 3 Millionen, sondern von vielen weiteren Millionen mehr.

Diese Masseneinwanderung zerstört über kurz oder kurz die EU, aber nicht weil die anderen EU Länder keine illegalen Einwanderer mehr aufnehmen wollen, sondern nur weil Deutschland die Einigkeit in der EU bis zum geht nicht mehr stört: den außer dieser sogenannten deutschen Regierung sind sich in Europa ja alle einig: sie wollen alle keine weitere Illegale Masseneinwanderung mehr.

Nur wir sind es, die diese europäische Einheit stören, torpedieren und auf jede nur denkbare Weise verhindern. Die EU ist deshalb ist in größter Gefahr: durch uns. Wir sollten endlich uns den anderen europäischen Ländern anschließen, welche sich längst alle einig sind und nur durch unsere katastrophale Fehlpolitik an den zwingend notwendigen weiteren Schritten gehindert werden.

Hoffen wir auf Ungarn !

<!-- m --><a class="postlink" href="http://uk.reuters.com/article/uk-europe-migrants-orban-idUKKCN0W92A7">http://uk.reuters.com/article/uk-europe ... KKCN0W92A7</a><!-- m -->

[Mitleser]

...
Sollte dies wirklich so abgesegnet werden, dann wird dies der Untergang der etablierten Parteien in Deutschland werden. Ich kenne eine ganze Menge Mitglieder der CDU-Parteibasis und von denen wählen jetzt schon einige AfD aus Protest. Kein einziger von denen findet die Flüchtlingspolitik von Merkel richtig. Die CDU wird so mittelfristig fast ihre gesamte Basis verlieren und nur mit Funktionären, die dem Vorstand nach dem Mund reden wird es nichts werden.

Da der Politik die Kontrolle längst entglitten ist, spielt es fast keine Rolle mehr wer im Bundestag sitzt. Natürlich müsste man entweder die Grenzen schließen so gut es geht, oder aber deutlich machen dass man aufgegeben hat und jeden aufnehmen will der rein möchte. So lange aber auch die selbsternannten Moralapostel nicht den Mumm haben sich zu letzterem zu bekennen gibt es faktisch keine politische Auseinandersetzung und man kann sich das Theater sparen.
Die EU geht über das Thema ohnehin in die Binsen. Die Deutschen hatten ihre Chance was zu reißen, die haben sie aber schon 2014 vergeigt. Da braucht man jetzt nicht über Griechen, Türken und die doofen faschistischen deutschen Wähler jammern.

Für jeden Flüchtling, der aus Griechenland in die Türkei zurückkehrt, soll die EU der Türkei einen der rund 2,7 Millionen im Land lebenden Syrer abnehmen – „eins zu eins“, wie es in Brüssel heißt.

Quelle:FAZ
Das läuft also darauf hinaus dass wir wie gehabt alle aufnehmen die übers Mittelmeer nach Deutschland kommen, und zusätzlich genauso viele wie sich auf dem Weg nach Deutschland in Griechenland festsetzen lassen ? Versteh ich das richtig ?


Edit: Quintus hat seinen Beitrag geschrieben während ich beim Schreiben Kaffee gekocht hab. In weiten Teilen ist mein Beitrag damit obsolet

[Nightwatch]

Der Durchbruch ist also, dass wir die Türken dafür bezahlen, dass wir ihnen Flüchtlinge abnehmen die sie uns aussuchen.
Und je mehr Flüchtlinge die Türken nach Griechenland durchlassen desto mehr nimmt die EU ihnen ab.

na dann

#realsatire

[SMSDerfflinger]

Ich versteh nicht was das Problem jetzt mit der Türkei sein soll. Die halten ja die grosse Menge an Flüchtlingen z.B. von Europa / Deutschland fern. Es ist schon seltsam, wie man sich die Sündenböcke jetzt wieder aussucht.

Seh ich etwas anders, die Türkei ist einer der Hauptakteure in diesem ganzen Desaster da unten und die brauchen definitiv nicht die Opferkarte auszuspielen. Mehr noch, ich unterstelle der Türkei eine höhere Verantwortung für das Entstehen der Fluchtbewegung als Putins Bomben.

[Mitleser]

Es ist ohnehin seltsam, Afrikaner verrecken zu lassen aber Syrern, die aus der Türkei kommen und sich den Schlepper (nach dem Deal dann den zuständigen türkischen Beamten) leisten können um jeden Preis lebenslang aufnehmen und alimentieren zu wollen. Verlogene Scheingefechte.

[phantom]

Der Durchbruch ist also, dass wir die Türken dafür bezahlen, dass wir ihnen Flüchtlinge abnehmen die sie uns aussuchen.
Und je mehr Flüchtlinge die Türken nach Griechenland durchlassen desto mehr nimmt die EU ihnen ab.

na dann

#realsatire

Nicht Realsatire, so "lösen" die Reichen ihre Probleme. Das kannst du beim CO2 sehen, Hauptsache der Trottel kann 10x im Jahr über den Atlantik jetten. Kauft man einfach ein paar CO2-Zertifikate. So wird das bei den Flüchtlingen auch geschehen, man zahlt damit man selbst nichts lösen muss.

Die schreiende Ungerechtigkeit auf der Welt die wir massgeblich mit zu verantworten haben und einfach nie angehen wollen, löst diese ganzen Probleme aus. Du hast eine entwickelte Seite der Welt und eine die in der Perspektivlosigkeit versinkt, mit nahezu null Perspektive auf Besserung. Wir müssen diese verdammte Subventioniererei bei nicht veredelten Produkten wie z.B. der Landwirtschaft oder auch der Stromproduktion komplett auflösen, nur dann haben unterentwickelte Länder eine Chance auf den Aufschwung. Viele Länder hätten durch bessere klimatische Bedingungen durchaus die Chance sich positiv zu entwickeln (Solarenergie / viel höherer Ertrag pro Fläche), aber nein, man muss überall die Märkte durch diese kleingeistige nationale Politik verfälschen.