Russland

[Erich]

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Putins Pläne für die Krim
Russland bereitet den Anschluss vor
06.03.2014 · In zehn Tagen soll auf der Krim über die Zukunft der Halbinsel abgestimmt werden. Russland trifft längst Vorkehrungen für den Anschluss - allen gegenteiligen Äußerungen Putins zum Trotz.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/moderatorin-kuendigt-im-live-fernsehen-12834925.html">http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m ... 34925.html</a><!-- m -->

Russisches Staatsfernsehen
Kamera läuft: Kündigung!
06.03.2014 · „Russia Today“ gehen so langsam die linientreuen Moderatorinnen aus. Zum zweiten Mal in dieser Woche verurteilte eine Nachrichtensprecherin vor laufenden Kameras die russische Politik auf der Krim. Liz Wahl beendete ihre Ansprache mit einer Kündigung.
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[Luetzow]

Stimmt, ein Reporter hat bisher gekündigt...damit ist wohl RT vollkommen am Ende. Bleiben nur solche Niemande wie : Larry King , Sophie Shevardnadze, Max Keiser und George Galloway und ein paar andere. Im Prinzip können die einpacken.

[Erich]

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Krise auf der Krim

Viele Telefonate, wenig Erfolg

Die diplomatischen Bemühungen auf der Suche nach einer Lösung des Konfliktes um die Krim zeigen bislang keinen Erfolg.
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Russische Vorbereitungen für die Aufnahme der Krim?

Zugleich wirbt Russland offen um die ukrainische Krim-Halbinsel: Die Staatsduma in Moskau bereitet sich für den Fall vor, dass die Krim-Bewohner beim Referendum am 16. März Ja sagen zur Abspaltung von der Ukraine. Das Parlament könnte dann bereits am 21. März über ein Gesetz zum Beitritt der ukrainischen Halbinsel Krim zu Russland abstimmen, teilte Sergej Mironow von der kremltreuen Partei Gerechtes Russland in Moskau mit.

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Stand: 08.03.2014 08:15 Uhr

edit:
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8. März 2014 19:51


Krim-Krise
Szenarien einer Angliederung

Was passiert, wenn die ukrainische Halbinsel tatsächlich an Russland angegliedert wird? Auf der Krim und in Moskau werden Chancen und Schwierigkeiten einer Annektion durchgespielt. Eine Verbindungsbrücke zum russischen Festland wurde bereits beauftragt.

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[Erich]

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9. März 2014 11:10


Krise in der Ukraine
Krim-Führung kündigt schnellen Beitritt zu Russland an

Noch im März will das prorussische Regionalparlament der Krim die Angliederung perfekt machen +++ Nach der Kontensperrung durch die ukrainische Regierung kommt die Krim in Finanznöte +++ EU-Parlamentspräsident Schulz schlägt Bestandsgarantie für russischen Krim-Stützpunkt vor +++
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Russische Truppen sollen weiteren Grenzposten eingenommen haben: Nach ukrainischen Angaben haben russische Truppen einen weiteren Posten der Grenztruppen auf der Krim übernommen. In dem Stützpunkt im Westen der Halbinsel säßen nun rund 30 ukrainische Soldaten fest, teilt ein Sprecher der Grenztruppen fest. Die Übernahme sei gewaltlos verlaufen. Erst am Samstag hatten russische Soldaten ukrainischen Angaben zufolge einen Außenposten im Osten der Insel übernommen und die dortigen Soldaten vertrieben. Demnach sollen sie nun insgesamt elf Grenzposten auf der Krim kontrollieren.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/interview-krim100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/interview-krim100.html</a><!-- m -->

Russland-Experte erklärt Putins Motive

Kühle Strategie statt Größenwahn

Im Westen ist man sich einig: Putin ist der böse Bube in der Krim-Krise. Doch ganz so einfach ist das nicht, sagt Osteuropa-Experte Stefan Meister. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, welche Strategie Putin verfolgt und welche Mitschuld die EU trägt.
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Stand: 10.03.2014 17:40 Uhr

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-ukraine-warum-putin-verloren-hat-der-kommentar-a-958597.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 58597.html</a><!-- m -->

Ukraine-Krise: Putin, der Verlierer

Freitag, 14.03.2014 – 11:11 Uhr ....

interessante Überlegungen

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-moskaus-freude-ueber-gregor-gysi-12847534.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 47534.html</a><!-- m -->

Krim-Krise
Moskau bereitet sich auf Sanktionen vor
15.03.2014 · Putin will den Eindruck von Isolation vermeiden, in Moskau verweist man auf prorussische Stimmen im Westen. Tatsächlich bereitet sich Russlands Führung aber offenbar auf harte Sanktionen vor.
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[Erich]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/kr...58597.html

Ukraine-Krise: Putin, der Verlierer

Freitag, 14.03.2014 – 11:11 Uhr ....

interessante Überlegungen

und Gazprom wird wesentlicher Baustein einer wirtschaftlichen Auseinandersetzung sein
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article125823842/Gazprom-wird-zum-Spielball-zwischen-den-Maechten.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... chten.html</a><!-- m -->

19:06
Krim-Krise

Gazprom wird zum Spielball zwischen den Mächten

Als außenpolitische Waffe Russlands diente Gazprom schon oft – in der Krim-Krise verschärft sich jetzt die Situation. Die EU verzögert Pipelineprojekte. Und Gazprom will der Ukraine das Gas abdrehen.
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Wenn Moskau nämlich nicht will, stehen alle Räder still.

Nun will plötzlich Brüssel nicht. Und nicht nur das: Die Europäische Union nimmt sich ein Vorbild bei Russland und zielt auf jene Achillesferse, an der Moskau am meisten verwundbar ist: der besagte Gazprom-Konzern, der größte Devisenbringer des Landes.

Fast an ein und demselben Tag fiel vor Kurzem die Entscheidung der EU-Kommission, gleich beide Gasexportrouten, mit denen Russland die Abhängigkeit vom Gastransit durch die problematische Ukraine reduzieren will, zu behindern beziehungsweise zu verzögern. So hat die EU-Kommission die für Montag erwartete Entscheidung, ob Gazprom die Pipeline Opal zu 100 Prozent nutzen darf, wie das zuvor angedeutet worden war, verschoben. Opal ist jene deutsche Pipeline, die als Verbindungsstück zwischen der Ostsee-Pipeline Nord Stream und dem EU-Gastransportnetz gilt.
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EU attackiert das Europa-Geschäft


Kurz zuvor hatte EU-Kommissar Günther Oettinger in der "Welt" angekündigt, bei der geplanten russischen Großpipeline South Stream zu bremsen. "Unsere Gespräche über Pipelines wie South Stream beschleunige ich derzeit nicht", sagte Oettinger. "Sie werden sich verzögern".

Gazprom, sichtlich irritiert, konterte: Man erwarte die Unterzeichnung ausstehender Abkommen bezüglich South Stream noch vor Ende März.

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"Die EU weiß, dass der Gasexport die empfindlichste Stelle des Kremls ist", sagt Michail Kortschemkin, Direktor von East European Gas Analysis, im Gespräch mit der "Welt": "Russland bei South Stream und Opal zu behindern heißt, es zum Frieden mit der Ukraine zu zwingen."

Zur Erklärung: Sind die realisierte Nord Stream, die derzeit wegen des Opal-Problems nur zu 60 Prozent ausgelastet ist, und die noch nicht realisierte South Stream behindert, muss Russland weiter den Löwenanteil des Exportgases durch die Ukraine liefern. Es werde für Gazprom schwieriger, den Transit durch die Ukraine, den es seit Jahresbeginn ohnehin schon um neun Prozent zurückgefahren habe, weiter zu kürzen, meint Kortschemkin.
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Wie dramatisch und bitter die Situation für den Konzern ist, zeigte der 3. März. Just an dem Tag, an dem der Konzern seinen Investorentag in London abhielt, rasselte die Aktie in Moskau um sage und schreibe 15,2 Prozent in den Keller.

Gazprom war damit eindeutig unter den größten Verlierern, nachdem Kremlchef Wladimir Putin am Wochenende zuvor mit seinen Vorbereitungen für die Einmischung auf der Krim die Krise ausgelöst hatte.

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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/krim-referendum-die-sanktionsspirale-dreht-sich-12845925.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 45925.html</a><!-- m -->

Krim-Referendum
Die Sanktions-Spirale gegen Russland dreht sich
15.03.2014 · Das Krim-Referendum an diesem Sonntag dürfte zu schärferen Maßnahmen gegen Russland führen. Aber wie könnte diese „klare Antwort des Westens“ genau aussehen? Ein Stufenmodell.
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Stufe 1: Einen ersten Nadelstich haben die sieben größten Industrienationen (G7) schon gesetzt. Die Vorbereitungen für das G-8-Treffen im russischen Sotschi wurden auf Eis gelegt.
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Stufe 2: In diese Kategorie fallen Sanktionen wie das Einfrieren von Konten und Reiseverbote – Schritte, die vom Westen angekündigt wurden im Zusammenhang mit dem Referendum am Sonntag.
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Stufe 3: Deutlich gravierendere Auswirkungen hätte es, wenn Europa einen Importstopp für russisches Gas und Öl verhängen würde. Der BGA schätzt, dass Russland in diesem Fall jeden Tag Einnahmen in Höhe von 100 Millionen Dollar verlorengingen.
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Russische Gegenwehr

Russland wiederum wird schärfere Sanktionen wohl kaum einfach so hinnehmen - das Land selbst bereitet sich sogar schon darauf vor: Russische Unternehmen ziehen angeblich bereits Milliarden-Summen von Konzen im Westen ab.
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Internationale Unternehmen, die in Russland aktiv sind, treibt noch eine ganz andere Sorge um: die vor einer möglichen Enteignung. Ein offizieller Gesetzgebungsprozess hat zwar noch nicht begonnen. Ein Gesetz, das es dem russischen Präsidenten erlauben würde, das Eigentum ausländischer Firmen zu konfiszieren, sei indes schon in der Vorbereitung, heißt es in Moskau.
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Wenn sich die russische Regierung im Konflikt mit dem Westen am Eigentum der ausländischen Unternehmen vergreift, würde das den Standort auf lange Sicht unattraktiv machen.

Dabei ist Russland auf technologische Fortschritte und eine Modernisierung und Diversifizierung seiner Wirtschaft dringend angewiesen. Der BGA warnt vor einem nicht wieder gutzumachenden Vertrauensverlust, der Ostausschuss vor einer Katastrophe. Derzeit sind 6200 deutsche Unternehmen in Russland präsent; sie haben 20 Milliarden Euro investiert – von Fabriken bis zu Supermärkten.

edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article125842936/Krim-Annexion-wird-zur-Milliardenlast-fuer-Russland.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... sland.html</a><!-- m -->

15:47
Abspaltung

Krim-Annexion wird zur Milliardenlast für Russland

Nach einer Abspaltung wäre die Krim allein nicht überlebensfähig. Die Regierung wird zwar ukrainische Staatsunternehmen übernehmen wollen. Trotzdem müsste Russland tief in die Tasche greifen.
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Für Moskau macht der Anschluss des Gebietes also wirtschaftlich keinen Sinn. Stattdessen wird auf Russland finanziell einiges an Zusatzbelastung zukommen – Experten beziffern die Summe mit jährlich mindestens 2,1 Milliarden Euro, was Investitionen aber auch die Auszahlung von Pensionen und Gehältern für Staatsangestellte umfasst. Schon jetzt bezieht die Regierung auf der Krim aus dem Kiewer Zentrum jährlich 1,4 Milliarden Euro.

Zudem bringt die Abspaltung neue Herausforderungen für die Infrastruktur, die Moskau wird schultern müssen. Zunächst kommt laut Temirgaliew eine Soforthilfe von einer Milliarde US-Dollar (etwa 720 Millionen Euro) aus Moskau. Langfristig sei geplant, den Rubel einzuführen.

Die Verantwortlichen auf der Krim haben auch schon mal in Ansätzen umrissen, was sie sich an Hilfen für Infrastrukturprojekte von Moskau vorstellen, um den verlorenen Anschluss an Kiew mit neuen Anschlüssen wettzumachen: Schnell einmal eine Brücke und eine Eisenbahnverbindung über die Meerenge Kertsch zum russischen Festland hin. Und dort auch gleich noch eine neue Gaspipeline.

Das alles kostet. Russland, das allein für die Olympischen Spiele etwa 40 Milliarden Euro ausgegeben hat, wird das zwar schaffen. Zumindest ist die Krim nicht ausschlaggebend für den ohnehin schwachen Zustand, in den die russische Wirtschaft selbst wegen ihrer strukturellen Probleme längerfristig geschlittert ist. Zur wirklichen Belastung wird für Russlands Wirtschaft das vergiftete Verhältnis mit dem Westen werden.

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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/krim-annexion-putins-neues-russland-1.1916400">http://www.sueddeutsche.de/politik/krim ... -1.1916400</a><!-- m -->

18. März 2014 18:39

Krim-Annexion
Putins neues Russland

Mit der illegalen Annexion der Krim bekämpft Russlands Präsident die Gespenster der Vergangenheit. Putins Signal: Russland bröckelt nicht mehr, Russland dehnt sich wieder aus. Die Welt hat wieder Respekt vor Russlands Macht. Europa erlebt, wie seine über Jahrzehnte stabile Sicherheitsordnung zerbröselt.
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"In die Ecke gedrängt" fühlt sich Putin vor allem durch die Nato. Die Aufnahme ehemaliger Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts sowie der früheren Sowjetrepubliken im Baltikum war ohne Zweifel ein Vertrauensbruch. "Keinen Daumen breit" werde sich die Allianz auf das Gebiet des Warschauer Pakts ausdehnen, versprach US-Außenminister James Baker im Umbruchjahr 1990 dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow. Auch Hans-Dietrich Genscher hatte für diese Haltung geworben, denn er brauchte die Zustimmung Moskaus zur Wiedervereinigung. Doch es blieb bei einer mündlichen Zusage.

Anders als beim "Budapester Memorandum", in dem Frankreich, Großbritannien, die USA und Russland 1994 die territoriale Integrität der Ukraine schriftlich garantierten.

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Die "Annexion" der Krim macht nach der erst wenige Jahre alten vertraglichen Zusicherung zur territorialen Integrität der Ukraine deutlich:
Russland ist unter der derzeitigen Führung nicht bereit, sich an vertragliche Zusagen zu halten.
Sorry, das sagen zu müssen - aber es erinnert mich an die Angliederung Österreichs und des Sudetenlandes an das Reich. Haben wir mit einer Akzeptanz dieser Annexion ein weiteres "Münchner Abkommen" vom 30. September 1938 ???

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/sanktionen-rosneft-chef-droht-mit-eskalation-des-konflikts-a-959528.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 59528.html</a><!-- m -->

Westliche Sanktionen gegen Russland: Rosneft-Chef rechnet mit Eskalation des Konflikts

Die Gelassenheit russischer Wirtschaftsbosse ist nur gespielt: Auf einer Podiumsdiskussion in Japan warnte der Chef des Erdölkonzerns Rosneft vor einer Eskalation des Konflikts, falls der Westen schärfere Sanktionen verhänge. Genau das planen USA und EU.

Mittwoch, 19.03.2014 – 07:45 Uhr Washington - Sanktionen des Westens werden der russischen Wirtschaftselite wahrscheinlich sehr viel mehr Kopfzerbrechen bereiten, als sie derzeit zugeben will. Gestern noch winkte der Chef des Erdölkonzerns Rosneft Igor Setschin ab, als ihn die Nachrichtenagentur Prime auf das Thema ansprach. Man sei auf Sanktionen des Westens vorbereitet, sagte er. In einem solchen Fall könnte sich die Wirtschaft des Landes anderweitig orientieren. Wenige Stunden später klang er plötzlich ganz anders.
...

[phantom]

Russland ist aufgrund der Atomwaffen ein hochgefährliches Land ... wie auch die USA, ein falscher Führer und es kann schlimme Auswirkungen haben. Die USA sind hingegen ein viel demokratischeres Land wo man den Präsidenten auch einen Idioten schimpfen kann, ohne dass man gleich verschwindet. Aber man sieht auch an der damaligen Bush-Regierung, dass trotz guter parlamentarischer Kontrolle, Dinge wie fingierte Beweise für einen Kriegseintritt möglich sind.

Und wirklich stoppen kann man keine Atommacht (mit Interkontinentalraketen). Zumindest nicht in Staaten wo der Einfluss gering ist, respektive jetzt in dem Fall die Ukraine kein NATO-Mitglied ist. Ich könnte mir vorstellen, dass auf diese Weise noch einige ehemalige Staatsgebiete und heute souveräne Länder von den Russen verspeist werden. Die Rhetorik lässt nichts Gutes vermuten.
es klingt vielleicht albern, aber haben nicht auch die Nazis die olympischen Spiele dazu benutzt, die Einheit des Volkes auf ein Neues Level zu heben. All die positiven Gefühle die man mit so einem Anlass verbinden kann, werden dann so verdreht, dass man primär alles dem tollen Volk, Land, Einzigartigkeit ... Übermensch huldigt. Nationalstolz ist aus meiner Sicht das Gefühl, mit dem sich am besten der Verstand des Mobs abstellen lässt ... auch hochgradig gefährlich. Dem wird ja heute immer mehr gehuldigt, halte ich für eine sehr bedenkliche Entwicklung. Man sollte sich immer wieder vor Augen führen, wie simpel die Masse unter den Aspekten zu manipulieren ist.

[Schneemann]

@Erich

Sorry, das sagen zu müssen - aber es erinnert mich an die Angliederung Österreichs und des Sudetenlandes an das Reich. Haben wir mit einer Akzeptanz dieser Annexion ein weiteres "Münchner Abkommen" vom 30. September 1938 ???

Nein, haben wir nicht, zumindest denke ich dies. Erstens sind solche Vergleiche immer problematisch, aber man könnte es so versuchen zu kanalisieren, dass man fragt, ob sich denn die Geschichte unter anderen Vorzeichen wiederholen würde? Und hier würde ich auch mit "Nein!" antworten, da zweitens im Gegensatz zu München der Westen in der Krimfrage nicht bereit ist, ohne Konsequenzen eine "Heim ins Reich!"-Aktion einer Großmacht X hinzunehmen. 1938 gab es ja weder Sanktionen noch Truppenverlegungen (vgl. derzeitige Kampfjet-Verlegungen und Marinemanöver), man nickte es schlicht ab, während Mussolini einen sinnlos-hektischen Vermittlungs-Randakteur mimen durfte. Indessen jedoch ist deine Frage dennoch nicht unberechtigt, weil man fragen könnte, wie weit man gehen würde/sollte, um eine Annektierung noch aufhalten zu können? Antwort: Quasi kann man es ohne offenen Krieg wohl nicht mehr aufhalten. Und dann wäre die Frage: Den großen Zusammenprall riskieren wegen einer isolierten Halbinsel - wenn die Türkei den Bosporus schließt, dann nützt auch die schönste Basis auf der Krim herzlich wenig - im Schwarzen Meer? Ich bin sicher kein Appeaser, aber ich möchte auch nicht vorschnell nach einem Waffengang rufen - Kriege lassen sich leider zu leicht beginnen, aber sie sind nur sehr schwer wieder einzudämmen, vor allem weil die beteiligten Protagonisten die nachfolgenden Friktionen - vor allem auch im Völkerkonglomerat Ukraine - überhaupt nicht überschauen könn(t)en. Oder, frei nach Clausewitz: Kein Plan hat über den ersten Schuss hinaus großen Bestand...

Schneemann.

[Erich]

dann bleiben wir bei Sanktionen - die wirken aber erfahrungsgemäß allenfalls (!) nach sehr sehr langer Zeit. Iran, Kuba, Südafrika unter Apartheit .... man muss sich nur umschauen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-sanktionen-gegen-russland-an-putins-machtzentrum-vorbeigezielt-1.1918757">http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-s ... -1.1918757</a><!-- m -->

21. März 2014 16:48

EU-Sanktionen gegen Russland
An Putins Machtzentrum vorbeigezielt

Die EU verhängt Strafmaßnahmen gegen zwölf Ukrainer und Russen, unter ihnen ein russischer Vizepremier sowie die Vorsitzenden der Parlamentskammern. Doch die Europäer trauen sich noch nicht, die wirklich wichtigen Putin-Vertrauten zu drangsalieren. Washington ist deutlich mutiger.
...

also zurück zu Sanktionen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/08b5k98-ukraine-krim-krise-sanktionen-wladimir-putin-eu-usa-visa-oligarchen-russland#.hero.Was%20Russland%20wirklich%20wehtut.620.181">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... ut.620.181</a><!-- m -->

21.03.2014, 16:47 Uhr

Sanktionen gegen Russland: Wie kann man Wladimir Putin wirklich wehtun?

Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland hat bislang nur "weiche" Sanktionen des Westens ausgelöst. Dies mag einen neuen Kalten Krieg vorerst vermeiden - gleichzeitig dürften die bisherigen Strafmaßnahmen kaum geeignet sein, Russlands Machthaber Wladimir Putin bei seinem Treiben in der Ukraine Einhalt zu gebieten. Wir haben mit Regina Heller, Expertin für EU-Russland-Beziehungen, über Sanktionen gesprochen, die Russland wirklich hart treffen würden.
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/krim-krise-sanktionen-gegen-banken-rossija-und-smp-a-960093.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 60093.html</a><!-- m -->

Sanktionen gegen russische Banken: Angriff auf Putins Finanzzentrum

Von Benjamin Bidder und Stefan Kaiser, Moskau und Hamburg

Mit der Bank Rossija ist erstmals ein russisches Unternehmen zum Ziel westlicher Sanktionen geworden. Das Finanzinstitut ist die Keimzelle des Systems Putin und wird von engen Vertrauten des Präsidenten kontrolliert. Seinen Ursprung hat das Netzwerk in einer Petersburger Datschen-Gemeinschaft.

Freitag, 21.03.2014 – 18:22 Uhr ...

[Nightwatch]

Das was jetzt verhängt wurde sind doch Alibisanktionen. Die schaden Russland und Putin nicht merklich.

Das ist dann auch das große Problem. Russland wird einen extrem geringen Preis für die Krim zahlen und Putin mit einem machtpolitischen Manöver durchkommen, das noch vor nem Jahr jeder ins Reich der Fantasie verwiesen hätte. Und wir verzichten dann auch noch auf jeden Abschreckungseffekt.
Wer sagt uns denn das er jetzt da stehen bleibt? Was machen wir wenn er weiter macht, heute, morgen, in einem Jahr in fünf Jahren? Putin hat da Geister wieder geweckt die wir in Europa nach zwei Weltkriegen nur mit viel Müh und Not unter dem Damoklesschwert der totalen nuklearen Vernichtung begraben konnten.
Kann das ohne Folgen bleiben? Es gibt in Russland auch durchaus noch radikalere Kräfte als Putin. Was ist wenn dort jetzt die Nationalisten im Kreml erstarken und dann irgendwo die Nächste Krise ausgebrochen wird? How about Transnistrien?
Wo ziehen wir die Rote Linie?
Verlassen wir uns darauf, dass Putin die Nato Ostgrenze akzeptieren wird? Heute und auch noch übermorgen? Was ist wenn er es nicht tut? Wir kriegen nicht mal halbwegs ordentliche Sanktionen gebacken aber Obama und Merkel marschieren dann für Ostestland? Jeder weiß das diese Vorstellung lächerlich ist.
Aber das heißt noch lange nicht, dass wir auch noch alles dafür tun müssen um Putin von unserer eigenen Schwäche zu überzeugen.
Müssten wir jetzt nicht das Gegenteil machen und viel massiver reagieren um die Glaubwürdigkeit der Nato Abschreckung aufrecht zu erhalten? Das ist viel wichtiger als irgendwelche Sanktionen!
Wir brauchen klare politische Positionen und wir müssen danach Handeln. Sonntagsreden reichen nicht, der Verweis auf den Natovertrag reicht nicht. Wir brauchen mittelfristig eine deutlich größere Präsenz von Natotruppen in Osteuropa und vor allem im Baltikum. Wir müssen abseits der Baltic Air Policing Operation darüber nachdenken ob es Sinn macht und militärisch nötig ist, Bodentruppen auf dem Baltikum zu stationieren. Ich hielte da drei Panzergrenadierbataillone in den drei Ländern als Demonstration politischer Entschlossenheit und militärischer Stolperdraht für eine gute Idee.
Zudem brauchen wir mehr Manöver in Osteuropa, auch in größerer Stärke und mit verbundenen Waffen.
Viel wichtiger ist aber noch, dass Europa sich jetzt rüstungs- und geostrategisch endlich aufraffen muss. Es kann nicht angehen das wir allein auf die Amerikaner setzen wenn die nur in den Pazifik schauen und wir die Politik der totalen Abrüstung weiterfahren. Das heißt wir müssen jetzt wieder an die Rüstungshaushalte ran. Im Kalten Krieg stemmte Europa gut und gerne die Hälfte der Verteidigungsausgaben der Nato. Nach all den Friedensdividenden der Neunziger sind wir jetzt trotz Osterweiterung bei gut einem Viertel angekommen.
Das können wir nicht mehr rechtfertigen. Schon grundsätzlich nicht mit dem Rückzug der Amerikaner aus Europa, aber jetzt nach der Krim muss in der Allianz was passieren. Geht aber nicht nur um Geld sondern auch um eine Wiedererlangung / Verbreiterung militärischer Grundfähigkeiten. Wir müssen uns wieder mehr auf die mechanisierte Kriegsführung gegen kriegsfähige und modern ausgerüstete Gegner einstellen anstatt nur auf robustes Nation Building zu setzen. Wir brauchen ganz besonders in Deutschland nicht nur Breite sondern auch Tiefe, Durchalteffähigkeit und Quantität um Handlungsfähigkeit zu sein damit wir es nicht sein müssen! Das Ende des Afghanistaneinsatzes würde uns da sehr entgegen kommen.
Leider Gottes fehlt es dazu in Berlin nahezu komplett an auch nur grundsätzlichen Geopolitischen Sachverstand. Außer Russlandverstehen kommt da garnix.
Ein Lichtblick dabei ist der Natogeneralsekretär, der in seiner jüngsten Rede ein paar vernünftige Sätze vo sich gegeben hat (siehe http://www.nato.int/cps/en/natolive/opinions_108215.htm). Aber hat ja leider nichts zu sagen.