Russland & Verbündete gegen Europa & USA

[Shahab3]

Russia deploying warship, missile cruiser to Mediterranean
Thu Aug 29, 2013 9:19AM GMT
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“The well-known situation shaping up in the eastern Mediterranean called for certain corrections to the make-up of the naval forces,” an unnamed source in the Russian General Staff was quoted by Russian news agency Interfax as saying on Thursday.
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“A large anti-submarine ship of the Northern Fleet will join them (the existing Russian naval forces) over the next few days. Later it will be joined by the Moskva, a rocket cruiser of the Black Sea Fleet,” the source added.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/2013/08/29/321053/russia-to-send-warships-to-mediterranean/">http://presstv.com/detail/2013/08/29/32 ... terranean/</a><!-- m -->

[Shahab3]

Russia sends reconnaissance ship to Mediterranean, Interfax says
Mon Sep 2, 2013 10:4AM

Russia has sent its Priazovye reconnaissance ship to the eastern Mediterranean tasked with collecting information in the tense region.
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The reconnaissance vessel would be operating separately from a navy unit permanently stationed in the Mediterranean, the report added.

Priazovye is on a mission that Russian President Vladimir Putin said is needed to protect national security interests, Interfax added.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/2013/09/02/321700/russian-dispatches-reconnaissance-ship/">http://presstv.com/detail/2013/09/02/32 ... ance-ship/</a><!-- m -->

[Shahab3]

Russland demonstriert Stärke

Russia to expand Mediterranean fleet to 10 warships – Navy chief
Published time: September 13, 2013 05:12
Edited time: September 13, 2013 08:42
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“The task is crystal clear: to avoid a slightest threat to the security of the state. This is a general practice of all fleets around the world, to be there when a tension level increases. They are all going to act on operational command plan of the offshore maritime zone,” Chirkov told journalists on Friday. "Russia will be building up its Mediterranean fleet until it is deemed sufficient to perform the task set."
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://rt.com/news/navy-warship-syria-mediterranean-800/">http://rt.com/news/navy-warship-syria-m ... anean-800/</a><!-- m -->

Voice of Russia ist ein Russischer Regierungssender. Karen Kwiantowski ist ehemelage Mitarbeiterin im Pentagon und dem NSA und heute politische Aktivistin. VoR hat ein recht brisantes Interview mit K. Kwiantowski geführt. Der Zeitpunkt, Inhalt und Überschrift der Veröffentlichung ist von der russischen Regierung sicherlich nicht zufällig gewählt:

Yesterday, 13:47
'US provided chemical and biological weapons to Saddam Hussein' - retired military officer

A retired US military officer Karen Kwiantowski in an interview to VoR reveals interesting facts about American international policy and its relations with the Middle East - in particular, the information that the US provided chemical and biological weapons to Saddam Hussein's regime.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://voiceofrussia.com/2013_09_12/US-provided-chemical-and-biological-weapons-to-Saddam-Hussein-retired-military-officer-4503/">http://voiceofrussia.com/2013_09_12/US- ... icer-4503/</a><!-- m -->

[Erich]

Wenn ich die Eingangsfrage anschaue

Wie soll sich Europa positionieren?

a) als enger Verbündeter der USA 23%

b) als Gegenkraft zu den USA mit Russland, China und anderen neuen Mächten 11%

c) als neutraler Mittler zwischen den Akteuren 20%

d) Die EU macht ihre eigenen Politik, was bedeutet, dass sie auch nicht neutral ist. 46%

dann passt der Artikel im neuen MARINEFORUM eigentlich genau hier rein - zum Buchstabe c):
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/body_mediator.html">http://www.marineforum.info/html/body_mediator.html</a><!-- m -->

Mediator im pazifischen Jahrhundert

Europa sollte im aufrüstenden Asien vermitteln

Thomas Speckmann
(Thomas Speckmann lehrt am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Sein Beitrag schließt an einen Artikel an, den er am 8. Mai 2013 unter dem Titel „Weil wir schwach sind, glaubt man uns. Militärisch ist Europa im pazifischen Raum unbedeutend. Dadurch wird es zum idealen Vermittler im Rüstungswettlauf“ in der ZEIT veröffentlicht hat.)

In Asien dreht sich die Rüstungsspirale immer schneller. Während selbst sicherheitspolitisch stark engagierte Nationen des Westens wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ihre Verteidigungsbudgets in Reaktion auf ihre Staatsschuldenkrisen verkleinern, belegt Singapur im Globalen Militarisierungsindex, der die Militärausgaben eines Staates in Bezug zum Bruttoinlandsprodukt setzt, allmählich Rang Zwei – nach Israel. Und mit rund 130 Milliarden Dollar liegt China hinter den USA auf Platz Zwei der weltweiten Rüstungsausgaben – mit seit Jahren ansteigender Tendenz.

Vor allem die Seestreitkräfte werden in Asien massiv ausgebaut. Die Dimensionen sind derart gewaltig, dass ein ehemaliger britischer Admiral unlängst bemerkte, allein der Umfang der Neubeschaffungsprojekte von Indiens Marine sei jetzt schon größer als Großbritanniens bestehende Flotte. Ähnlich dürfte der Vergleich mit China ausfallen: Neben Überseestützpunkten treibt Peking nach eigenen Angaben den Bau von drei Flugzeugträger-Kampfgruppen voran, was der Volksrepublik die Fähigkeit zur Machtprojektion über weite Entfernungen verschaffen wird. Der erste Flugzeugträger ist der Flotte bereits medienwirksam übergeben worden. Auch ein Tarnkappenjet für den Einsatz auf Flugzeugträgern wurde präsentiert. Neue Generationen von Antischiffraketen sind im Bau. Indien antwortet mit einer Erhöhung des Marinebudgets um beinahe fünfundsiebzig Prozent für moderne U-Boote, Zerstörer und ebenfalls Flugzeugträger.

Auch Vietnam rüstet sich mit U-Booten, Fregatten sowie Kampfflugzeugen. Südkorea, Malaysia, Indonesien und Australien investieren gleichfalls in ihre Marinen. Russland hat für die nächsten zehn Jahre sogar den Bau von vierhundert Interkontinentalraketen, acht strategischen Atom-U-Booten, fünfzig Kriegsschiffen, sechshundert Flugzeugen und eintausend Helikoptern angekündigt. Und im vergangenen Sommer veranstaltete Moskau zusammen mit Peking im Gelben Meer ein Flottenmanöver – die erste große gemeinsame Militärübung seit Jahren.

Verbunden mit dem Rüstungswettlauf in Asien sind auch politische Tabubrüche: Im bislang zutiefst pazifistischen Japan wurde vergangenes Jahr zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges mit der Forderung Wahlkampf gemacht, aufzurüsten und die Armee zu verstärken. Selbst die Simulation einer nuklearen Bewaffnung wurde gefordert.

Wachsender Nationalismus und gegensätzliche Interessen

Hintergrund der Aufrüstung ist ein wachsender Nationalismus in Asien. Er erinnert Historiker nicht nur an ähnliche Entwicklungen in Europa im 19. und 20. Jahrhundert mit der Folge blutiger Konflikte bis hin zur Eskalation in zwei Weltkriegen, sondern spiegelt sich bereits in Territorialstreitigkeiten, die jüngst immer wieder zu Zwischenfällen führten, um Inseln, Riffe und Fischereigebiete im Südchinesischen Meer, in dem große Rohstoffvorkommen vermutet werden und durch das wichtige Routen des maritimen Welthandels verlaufen. Hier stehen sich gegensätzliche Interessen von China, Vietnam, den Philippinen, Malaysia und Brunei gegenüber.

Im Ostchinesischen Meer wiederum streiten China, Taiwan und Japan um Inseln, im Japanischen Meer Südkorea und Japan. Hinzu kommt der Disput zwischen Moskau und Tokio über die Südlichen Kurilen, eine Inselgruppe nördlich von Japan, die sowjetische Truppen im Zweiten Weltkrieg besetzt hatten. Und ebenfalls bislang nicht gelöst sind die Konflikte zwischen dem Norden und dem Süden Koreas sowie zwischen China und Taiwan, das von Peking bis heute als abtrünnige Provinz betrachtet wird.

Diese Gemengelage erweckt mehr und mehr die Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten, die nicht nur mit Sorge die Ausdehnung der politischen und militärischen Einflusssphäre Chinas beobachten, sondern als Reaktion wiederum ihr eigenes Engagement in der Pazifikregion verstärken, in der sie ohnehin spätestens seit dem Zweiten Weltkrieg eine sicherheitspolitische Schlüsselrolle spielen: Soldaten werden nach Australien entsandt, Stützpunkte auf den Philippinen eröffnet. Kriegsschiffe erhalten Singapur als Basis.

Der Schwerpunkt der amerikanischen Flotte wandert vom Atlantik zum Pazifik. Dort werden in Zukunft sechzig Prozent der US-Seestreitkräfte stationiert sein, um Washingtons Ankündigung, die Region ins Zentrum der sicherheitspolitischen Agenda Amerikas zu stellen, mit überzeugender „Hard Power“ für das „pazifische Jahrhundert“ zu untermauern.

Wie sollte Europa mit dieser Situation umgehen?

Ein militärischer „Player“ ist es in Asien nicht – der Einfluss über eigene „Hard Power“ entsprechend gering, von Waffenexporten an die aufrüstenden Kontrahenten in der Region abgesehen. Aber eben diese vordergründige Schwäche könnte zur größten Stärke der Europäer werden. Denn gerade weil keine großen europäischen Flotten vor den Küsten Asiens kreuzen, ist Europa geradezu prädestiniert für die Rolle des Vermittlers zwischen den asiatischen Mächten.

Als ehrlicher Makler könnte Europa nicht nur generell den Part des Friedensbewahrers übernehmen, sondern auch ganz pragmatisch mit ersten Schritten zur Konfliktentschärfung beitragen. Neben diplomatischen Bemühungen, die asiatischen Territorialstreitigkeiten beizulegen, sollten hier der Aufruf zur Abrüstung, die Moderation von Verhandlungen zur Rüstungsbegrenzung und die Mitarbeit bei nachfolgenden Rüstungskontrollen im Vordergrund stehen. Gerade mit Blick auf die starke maritime Aufrüstung in Asien sollten Obergrenzen für den Umfang der Seestreitkräfte und vor allem auch ihrer Neubauprogramme festgelegt werden.

Doch wäre ein solcher europäischer Vorstoß nicht naiv? Würde Europa sich nicht – wieder einmal – selbst überschätzen in seiner weltpolitischen Bedeutung? Ist das asiatische Parkett nicht ein wenig zu groß für die Europäer, die bereits vor ihrer eigenen Haustür, ob auf dem Balkan, im Nahen Osten, im Mittelmeerraum oder in Afrika, außen- und sicherheitspolitisch alle Hände voll zu tun haben?

Auf den ersten Blick könnte in der Tat dieser Eindruck entstehen. Aber bei genauerem Hinsehen bieten sich in Asien bislang ungenutzte Chancen für einen wertvollen Beitrag der Europäer zur globalen Sicherheit. Denn gerade im asiatischen Raum ist das europäische Modell einer engen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit von über Jahrhunderte verfeindeten Nationalstaaten in den vergangenen Jahren immer genauer beobachtet worden. So soll dort nun die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Dies wurde Ende November 2012 auf dem Ostasien-Gipfel in Kambodscha beschlossen. In dem geplanten Wirtschaftsraum leben nicht nur drei Milliarden Menschen und damit mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung. Die Region macht nach chinesischen Berechnungen auch ein Drittel des globalen Exportvolumens aus.

Was also wäre für China und Japan als die zweit- und drittgrößten Volkswirtschaften der Welt, die Mitglieder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean – Singapur, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Thailand, Brunei, Myanmar, Kambodscha, Laos und Vietnam – sowie für Südkorea, Indien, Australien und Neuseeland ein lohnenderes Ziel, als ihren gemeinsamen Wirtschaftsraum durch eine Außenpolitik zu sichern, die mit Hilfe der Europäer zu Abrüstung und Rüstungskontrolle führt? Zumal das nationalistische Säbelrasseln in Asien die Warnrufe vor den finanziellen Lasten der Rüstungsspirale nicht gänzlich übertönen kann. So steht China vor gewaltigen Aufgaben durch die demografische Herausforderung und wachsende Umweltschäden, die große Investitionen der staatlichen Haushalte erfordern.

Auch Japan kann sich den asiatischen Rüstungswettlauf kaum leisten: Die Staatsverschuldung hat allmählich eine Höhe von weit über zweihundert Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht. Wirtschaftliche Stagnation und eine ebenfalls alternde Bevölkerung sind die größten Herausforderungen. Eine militärische Auseinandersetzung mit China als dem wichtigsten Wirtschaftspartner wäre in der derzeitigen Lage ökonomischer Selbstmord. Doch enge wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Nationen haben bekanntlich weder den Ersten noch den Zweiten Weltkrieg verhindern können, obwohl dies damals viele Beobachter glaubten.

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2013 ist ein gemeinsames Engagement von Amerika und Europa in Asien gefordert worden. Zuvor hatten bereits Washington und Peking angekündigt, ihren strategischen und wirtschaftlichen Dialog zu stärken, zu wichtig ist die politische Lage in der pazifischen Region nicht nur für die Sicherheit der Anrainerstaaten, sondern auch für die globale Sicherheitsarchitektur.

Asien, Amerika und Europa sind ökonomisch derart eng miteinander verwoben, dass ein größerer militärischer Konflikt im pazifischen Raum die Weltwirtschaft in eine tiefe Rezession stürzen dürfte, die nach der letzten, immer noch nicht vollends überwundenen Finanz- und Wirtschaftskrise verheerende Folgen haben würde. Umso mehr dürften in einem Stopp der Rüstungsspirale in Asien die Interessen nicht nur der Amerikaner und der Europäer, sondern auch der asiatischen Nationen zusammenlaufen. Daher sollte Europa hier die Initiative ergreifen – als Mediator des „pazifischen Jahrhunderts“.

[Erich]

die zunehmende Bedeutung eines >neutralen Akteurs<, der - zumindest nicht offenkundig - alleine die eigenen Machtansprüche zur Handelsmaxime macht, zeigt sich aktuell auch in der Ukraine:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-analyse100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ukrain ... se100.html</a><!-- m -->

Krise in der Ukraine

Gefährliche geopolitische Spiele
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Kein Vertrauen in die USA und Russland

Die USA haben ihren Glanz längst verloren; nicht nur angesichts des Irak-Krieges, sondern auch weil US-Regierungen oft genug mit Diktatoren gnädig umgehen, wenn dies amerikanischen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen dient. Russland trauen die Menschen ebenso wenig, weil die russische Führung über ihren imperialen Träumen vergisst, die Menschen für sich einzunehmen. Doch die zahlreichen Probleme und Konflikte vor der Haustür Europas bedürfen einer Lösung und ehrlicher Vermittler.

Denn hört man sich um in den Ex-Sowjetrepubliken von Kirgistan über Aserbaidschan, Armenien bis nach Georgien, so bekommt man viel Ärger zu spüren. Die Menschen sind es leid, sich wie Schachfiguren in einem geostrategischen Spiel zu fühlen.

Stand: 22.02.2014 01:48 Uhr

[Schneemann]

Da die Krise in der Ukraine auch massiv russische Interessen und russische Staatsbürger tangiert und zugleich in Teilen wir es in der Ukraine auch mit einem Machtkonflikt zwischen Russland und der EU bzw. einem Konflikt um Einflussbereiche zu tun haben - und auch die USA hatten sich durchaus mit Sanktionsandrohungen gegenüber Janukowitsch und seinen Apparatschiks in die Lage in der Ukraine eingemischt -, stelle ich diese Meldung mal hier in den Strang. Auch der Streit um die Krim dürfte nicht ganz unwichtig sein.

Militärmanöver nahe der Ukraine

Russlands Übung für den Ernstfall

Mitten in der Krise in der Ukraine startet Russland ein viertägiges Manöver. Damit werde die Bereitschaft bei militärischer Bedrohung überprüft, sagte Verteidigungsminister Schoigu. Gleichzeitig steigen die Spannungen auf der Krim-Halbinsel. Seit dem Machtwechsel in der Ukraine ist kaum ein Tag vergangen, an dem der Kreml nicht harsche Kritik an der neuen Führung in Kiew geübt hätte. Regierungschef Dimitri Medwedjew zog ihre Legitimität in Zweifel. Es habe in der Ukraine eine bewaffnete Revolte gegeben, die eine reale Gefahr russischer Interessen darstelle. Leben und Gesundheit russischstämmiger Bürger in der Ukraine seien in Gefahr. Außenminister Sergej Lawrow prangerte eine angeblich zunehmende neofaschistische Stimmung im Nachbarland an.

In dieser Situation ordnete Russlands Präsident Wladimir Putin an, die Gefechtsbereitschaft der Armee im Zentrum und im Westen Russlands zu überprüfen. Auch Luftstreitkräfte und Marine sollen miteinbezogen werden. Insgesamt werden 150.000 Soldaten an der Übung beteiligt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/russland-ukraine102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/russla ... ne102.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-russland-fordert-europa-zum-neuen-kalten-krieg-heraus-a-956465.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 56465.html</a><!-- m -->

Ukraine-Russland-Konflikt: Kalter Krieg in Europa

Der Westen ist fassungslos. Wladimir Putin schafft auf der Krim Fakten. Er glaubt sich in einem neuen Kalten Krieg. Europa kann dem russischen Präsidenten wenig entgegensetzen. Immer verzweifelter fleht die neue ukrainische Regierung um Hilfe.
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Frankreichs Außenminister Laurent Fabius drohte am Sonntag, der Westen sollte die Vorbereitungen des geplanten G-8-Treffens in Sotschi boykottieren, bis Russland wieder zu den "gemeinsamen Prinzipien" zurückkehre. Man werde bis an die Grenzen des Möglichen gehen, um Russland zu isolieren, sagte US-Außenminister John Kerry.

Kerry drohte Putin mit Sanktionen. Reisebeschränkungen seien denkbar sowie der Verlust von Russlands G-8-Mitgliedschaft. Auch Großbritannien hat bereits angekündigt, das geplante G-8-Vorbereitungstreffen zu boykottieren. Ob sich Putin davon beeindrucken lässt, muss sich zeigen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-03/krim-armee-perewalne-belagerung">http://www.zeit.de/politik/ausland/2014 ... belagerung</a><!-- m -->

Krim-Konflikt

Europas Ohnmacht gegenüber Russland

EU und USA können die russische Aggression auf der Krim nicht stoppen. Ihnen fehlt eine Strategie gegen Putins Neoimperialismus und so bleibt nur, mit ihm zu verhandeln. Ein Kommentar von Ludwig Greven

2. März 2014 14:39 Uhr
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/42b3gqq-ukraine-liveticker-maidan#.hero.%22Wir%20meinen%20es%20todernst%22.617.890">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... 22.617.890</a><!-- m -->

02.03.2014, 19:11 Uhr

+++ Liveticker Ukraine: US-Außenminister Kerry droht Russland mit Sanktionen +++

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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article125352834/Wir-erleben-die-Rueckkehr-des-Kalten-Kriegs.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... riegs.html</a><!-- m -->

02.03.14
Krim-Krise

Wir erleben die Rückkehr des Kalten Kriegs

Militärisch kann der Westen der Ukraine nicht helfen – auch wenn er es wollte. Trotzdem ist er nicht schwach. Die Zeit bis 1989 lehrt Amerikaner und Europäer, wie sie Moskau treffen könnten.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://live.faz.net/Event/Krise_in_der_Ukraine">http://live.faz.net/Event/Krise_in_der_Ukraine</a><!-- m -->

Die russische Streitkräfte haben die ukrainische Halbinsel Krim weitgehend unter ihre Kontrolle gebracht. Am Flughafen Belbek stehen sich russische und ukrainische Soldaten gegenüber. Amerika und die EU erhöhen den Druck auf Russlands Präsident Putin. Es herrscht weiter Angst vor einem Krieg.

Die wichtigsten Ereignisse im Überblick:

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14:55 ...

Russische Quellen melden, der amerikanische Flugzeugträger USS Bush nehme zusammen mit weiteren Schiffen seiner "Carrier Strike Group" Kurs auf das Schwarze Meer. Dieses Foto soll ihn heute in der Nähe der griechischen Hafenstadt Piräus zeigen. Die Berichte sind fragwürdig. Warum das 300-Meter-Schiff durch die türkische Meerenge fahren sollte, ist unklar. Die Krim liegt schon jetzt in der operativen Reichweite des Trägers. Eine Fahrt des Schiffs in das russische "mare nostrum" würde zudem die Gefährungslage für die Bush vermutlich wesentlich erhöhen.
...

man kann so ein Schiff auch als Hindernis platzieren - wenn der Träger getroffen werden könnte, wird sich auch ein schießwütiger Unteroffizier überlegen, ob er das riskiert.

Was wäre, wenn die Ukraine dem Träger erlaubt, in den Hafen von Sewastopol einzulaufen? Würde Russland das verhindern?

Würde Russland dann die Ausfahrt der dort vor Anker liegenden ukrainischen Flotte unterbinden, wenn diese "unter dem Schutz" des US-Trägers in einen anderen ukrainischen Hafen, z.B. nach Odessa verlegt?

Und dieser Gedanke lässt sich fortführen ... z.B. gemeinsam US- Ukrainische Manöver zur Luftraumkontrolle über der Ukraine ...

[Quintus Fabius]

Das wäre mal ein aggressiver Akt sondergleichen. Dagegen wäre alles was Russland bisher hier veranstaltet hat völlig harmlos. Selbst wenn der Träger "nur" ins Schwarze Meer einfährt, sollte man mal realisieren, wie scharf die USA auf sehr viel geringfügigere Züge anderer Mächte schon reagiert haben.

Eine russische Reaktion wäre unvermeidlich.

[Schneemann]

Es bleibt abzuwarten, ob die CSG um die Bush wirklich ins Schwarze Meer steuert oder nur am Rande herumschippert und nur eine reine "show of force" abzieht. Derzeit wird in den Medien ja manches gerne etwas dramatisiert und übertrieben dargestellt (was indessen nichts besser macht; die "Kräftevergleichrechnereien" Russland/Ukraine in den letzten Tagen, z. B. bei n-tv, gingen mir teils arg auf die Nerven, und dann sitzen da zudem noch mutmaßliche "draft dodger"-Jüngelchen oder nette Blondchens in den Sendezentralen und fabulieren über Krieg, ohne dass sie je einen scharfen Schuss gehört haben). Es sollten alle einen kühlen Kopf bewahren.

Indessen jedoch: Während die USA die harte Linie mit demonstrativen Manövern vorgeben zu scheinen, scheint man in Berlin zu versuchen, eine Eskalation zu vermeiden, da die EU mutmaßlich Sanktionen gegen Russland umzusetzen gedenkt (allerdings hat man wohl auch im Kanzleramt die Befürchtung, dass es wohl ohne Druck nicht mehr gehen würde). Kurz: Die EU nutzt wohl die "soft power", die USA bringen den "großen Stock" ins Rennen...

Krise auf der Krim: EU-Sanktionen gegen Russland rücken näher

Wie lässt sich die Krise auf der Krim lösen? Der Westen ringt um eine Strategie, um Präsident Putin zur Vernunft zu bringen. Die USA wollen Russland isolieren, Deutschland setzt auf Dialog. Doch auch in Berlin spürt man: EU-Sanktionen sind kaum noch abzuwenden. [...]

Die Amerikaner sind für eine harte Linie, sie haben umgehend jede militärische Zusammenarbeit sowie Gespräche über engere Handelsbeziehungen gestoppt. Obama droht zudem mit ökonomischen Sanktionen, um Russland zu isolieren. Die Europäische Union dagegen, allen voran Deutschland mit seinen traditionell guten Kontakten nach Moskau, setzt noch auf den Dialog. [...] Hinter den Kulissen müht sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zwar, ein Format zu schaffen, bei dem Russland und die Ukraine unter internationaler Moderation ins Gespräch kommen. In Genf traf sich Steinmeier am Montagabend mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, am Dienstag reiste er zum Schweizer Außenminister und Bundespräsidenten Didier Burkhalter, der als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Beobachtermission für die Krim organisieren könnte.

Steinmeier steht bei seiner Pendel-Diplomatie unter extremem Zeitdruck: Ohne die schnelle Einsetzung der Kontaktgruppe, das weiß er, werden die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel erste Sanktionen gegen Russland beschließen. [...]

Als Sanktionen im Gespräch sind etwa:

• "Gezielte Maßnahmen" gegen russische Regierungsvertreter oder Unternehmen, etwa Einreiseverbote oder Kontosperrungen.
• Ein Stopp der Verhandlungen über Visa-Erleichterungen zwischen EU und Russland. Problem: Auch die deutsche Wirtschaft fordert seit Jahren die Abschaffung der Reisebeschränkungen.
• Die Aussetzung der Verhandlungen über den neuen EU-Russland-Vertrag. Die aber stecken ohnehin fest - würden sie nun offiziell unterbrochen, würde keiner etwas merken, zitiert Reuters den Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Rainer Lindner.
• Symbolische Boykottmaßnahmen: Gemeinsam mit den Amerikanern könnten Deutschland, Großbritannien, Italien und Frankreich den nächsten G-8-Gipfel in Sotschi platzen lassen. Die Niederlande und Österreich wollen anders als geplant auf Ministerbesuche bei den Paralympics am gleichen Ort verzichten.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-eu-sanktionen-gegen-russland-immer-wahrscheinlicher-a-956886.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 56886.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

....
Indessen jedoch: Während die USA die harte Linie mit demonstrativen Manövern vorgeben zu scheinen, scheint man in Berlin zu versuchen, eine Eskalation zu vermeiden, da die EU mutmaßlich Sanktionen gegen Russland umzusetzen gedenkt (allerdings hat man wohl auch im Kanzleramt die Befürchtung, dass es wohl ohne Druck nicht mehr gehen würde). Kurz: Die EU nutzt wohl die "soft power", die USA bringen den "großen Stock" ins Rennen.
.....
Schneemann.

stimmt,
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/krim-krise-westen-hofft-auf-entspannung-1.1903648">http://www.sueddeutsche.de/politik/krim ... -1.1903648</a><!-- m -->

4. März 2014 16:45


Krim-Krise
US-Außenminister befürchtet weitere russische Invasion

+++ Der Ton wird rauer: US-Außenminister Kerry wirft Moskau vor, nach einem Vorwand für eine weitere Invasion zu suchen +++ Nato-Generalsekretär Rasmussen warnt vor "ernsten Auswirkungen für die Sicherheit" +++ EU prüft Kiews Gasrechnung an Russland zu subventionieren +++
....

US-Außenminister Kerry greift Russland an: US-Außenminister John Kerry hat Russland vorgeworfen, nach einem Vorwand für eine weitere Invasion in der Ukraine zu suchen. Es sei klar, dass Moskau "hart daran gearbeitet hat, einen Vorwand zu schaffen, um weiter einmarschieren zu können", sagt Kerry nach einem Treffen mit dem ukrainischen Übergangsregierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. Die militärische Einmischung auf der Krim sei ein "aggressiver Akt".
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-eu-sanktionen-gegen-russland-immer-wahrscheinlicher-a-956886.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 56886.html</a><!-- m -->

Krise auf der Krim: EU-Sanktionen gegen Russland rücken näher

Wie lässt sich die Krise auf der Krim lösen? Der Westen ringt um eine Strategie, um Präsident Putin zur Vernunft zu bringen. Die USA wollen Russland isolieren, Deutschland setzt auf Dialog. Doch auch in Berlin spürt man: EU-Sanktionen sind kaum noch abzuwenden.
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das ist aber auch die beinahe schon typische Aktionsform zwischen dies- und jenseits des Atlantiks.
Die USA haben entsprechende militärische Mittel, wähnen sich faktisch unangreifbar (09-11) und agieren entsprechend.
Die EU hat diese militärischen Mittel nicht, und muss daher den mühsameren (aber langfristig vielleicht sogar dauerhafteren) Weg der Diplomatie wählen.

[Schneemann]

Quintus Fabius schrieb:

Das wäre mal ein aggressiver Akt sondergleichen. Dagegen wäre alles was Russland bisher hier veranstaltet hat völlig harmlos. Selbst wenn der Träger "nur" ins Schwarze Meer einfährt, sollte man mal realisieren, wie scharf die USA auf sehr viel geringfügigere Züge anderer Mächte schon reagiert haben.

Eine russische Reaktion wäre unvermeidlich.

Hierzu:

Russen feuern offenbar Interkontinental-Rakete zum Test ab

Moskau verstärkt seine Drohkulisse: Russland soll zu Testzwecken eine Interkontinental-Rakete abgefeuert haben. Das gab das russische Verteidigungsministerium laut staatlicher Nachrichtenagentur Ria Nowosti bekannt. Eine offizielle Bestätigung steht noch aus.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-russland-feuert-offenbar-interkontinental-rakete-ab-a-956718.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 56718.html</a><!-- m -->

Anm.: Ich weiß nicht ob es stimmt oder eben nicht, was da steht. Ich zitiere es nur. Jedoch: Wenn es stimmt, hat Putin a) entweder die Kontrolle oder b) den Verstand verloren. In beiden Situationen wird man reagieren müssen. Und es macht nichts besser. Nur: Erpressen lassen sollte man sich auch nicht. Wenn er wirklich bereit sein sollte, sowas anzuordnen, weiß man, was von zu halten hat.

Schneemann.

[McBain]

Vorhin kam in den Nachrichten, dass dieser Raketentest schon seit längerer Zeit angekündigt war. Von daher denke ich das Putin sich bezüglich Ukraine und Krim einfach nur unbeeindruckt zeigen will.
Hätte er den (vorher international angekündigten) Test jetzt verschoben, wäre da auch wieder alles mögliche reininterpretiert worden.

Ich rate zur Gelassenheit, man sollte nicht der, in den westlichen Medien vorherrschenden, Hysterie verfallen.

[srg]

@Schneemann, warum soll Putin den Verstand verloren haben? Im Gegensatz zu den Amis reagiert Putin besonnen.

[Schneemann]

Die Aktion war und ist aber eher als eskalierend zu werten. Angesichts der sehr angespannten Lage müsste jeder vernünftige Staatslenker alles in die Wege leiten, um ein weiteres Hochschaukeln zu vermeiden - das möchte ich explizit als nach allen Seiten zielend verstanden wissen -, selbst wenn der Test zehnmal vorher angekündigt worden ist. Wenn man klug gewesen wäre - und ich möchte hier auch McBain widersprechen -, dann hätte man den Test abgesagt und dies öffentlich gemacht, es wäre ein deutliches diplomatisches Zeichen gewesen, dass man die Eskalations- und Provokationsschraube selbst nicht weiter hochschrauben möchte, und es wäre auch ein gewisses Entspannungssignal gewesen. Putin wollte davon aber offenkundig nichts wissen und hat hier quasi ein unnötiges und zusätzliches Hasardspiel betrieben, um den "starken Mann" (vor allem auch in der Innenpolitik) darzustellen. Und das ist absolut unverantwortlich, vor allem wenn Russland selbst gerüttelt Maß Mitschuld an der aktuellen Krisenlage sich anrechnen muss.

Schneemann.