(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[muck]

Sagen wir's mal so … Ich verstehe nicht, warum Pistorius regelmäßig beliebtester Politiker des Landes ist.

Ja, er redet und benimmt sich wie ein Verteidigungsminister …
Soweit ich zurückdenken kann, ist er neben Peter Struck und K.-T. zu Guttenberg einer von nur drei Verteidigungsministern, denen die Soldaten nicht am Allerwertesten vorbeizugehen schienen.

Aber Pistorius' Leistungsbilanz fällt doch wirklich eher mau aus (sogar wenn man ihm zugutehält, dass er für die Politik, die er machen will, in der falschen Partei ist).

Und dabei denke ich nicht mal an Großprojekte wie die F126, die er größtenteils ja nur geerbt hat, und die immer scheitern können.

Ich denke an die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit, was das Tempo der "Zeitenwende" angeht; an seine offensichtlich mangelnde Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem eigenen Ministerium sowie der Generalität; und an das Nichtnutzen des knappen Zeitfensters, in dem Geld keine Rolle zu spielen scheint und er das politische Kapital für jede Reform hätte, die ihm vorschwebt. Er kündigt vieles an, und zieht nur wenig durch.

[Nightwatch]

Sagen wir's mal so … Ich verstehe nicht, warum Pistorius regelmäßig beliebtester Politiker des Landes ist.
Ja, er redet und benimmt sich wie ein Verteidigungsminister …

Das er sich wie ein Verteidigungsminister benimmt und redet ist schon die halbe Miete. Es hilft ungemein, dass sein Habitus Kompetenz im Amt ausstrahlt.
Zudem ist er verdammt klug dahingehend, dass er sich konsequent vom politmedialen Kasperltheater um die Regierung Merz abzukapseln versteht und sich nicht in parteipolitischen Gräben verliert sondern sich ein fast überparteiliches Macher-Image mit recht klaren Kommunikationsstil zugelegt hat.
Das kommt halt an. Inhalte spielen keine Rolle und sind niemanden außerhalb obskurer Fachforen und entsprechend limitierter Bubbles überhaupt bekannt.

[alphall31]

Sagen wir's mal so … Ich verstehe nicht, warum Pistorius regelmäßig beliebtester Politiker des Landes ist.

Durchaus berechtigte Frage . Selbst Kramp-Karrenbauer war in der Truppe beliebter als er . Auch Lamprecht war durch das zusammenhalten des Materials beliebter . Es ist derzeit auch immer noch kein Ende des niedergangs absehbar , da brauchen wir uns auch nichts vor machen . Zumindest haben es die Minister davor die letzten Jahrzehnte geschafft die jährlich verbrauchte Menge an Munition wieder zu beschaffen . Man erlebt in Echtzeit das von Eitelkeit und Lobbyismus getriebene versenken von riesigen Mengen von Steuergeld .
Es hat keinerlei Folgen das das Parlament belogen wird , genau so wenig gibt es irgend eine Kontrolle wo Gelder hin fließen . In den letzten vier Jahren wurden mehr als 40000 Beschaffungsmaßnahmen jeder Größe auf den Weg gebracht. Das Ministerium ist nicht in der Lage auch nur von einem kleinen Teil davon den aktuellen Stand mitzuteilen wie erst kürzlich im Bundestag festgestellt wurde. Die Gerüchte das Finanzmittel auch anderweitig ausgegeben wurden halten sich auch seit zwei Jahren in Berlin . Und nachdem was mit dem Sondervermögen Infrastruktur geschehen ist halt ich das sogar für sehr wahrscheinlich . Die Glaubwürdigkeit des Ministers ist jedenfalls seit Jahren im Eimer . Das einzige was er an Reformen bisher auf die Beine gestellt hat sind noch mehr Stellen im Ministerium . Dazu kommt das doch der größte Teil der Beschaffungen nicht auf ihn zurück zu führen sind sondern schon fertig in den Schubladen lagen .

[Bayorakel]

Den stramme Auftritt kann man sicher auf der Haben Seite verbuchen.

Das Problem scheint mi eher zu sein, daß da wohl fehlender Sachverstand durch unterschiedlichste "Berater" ausgeglichen werden soll. Das sind dann eben Lobbyisten und Goldsterne mit Eigeninteresse.
(Den Mitarbeitern hat man schon lange abgewöhnt eigene Ideen zu haben, das führt schnell zu "EdKa".)

Aus partikularinteressen entwickelt man aber keine schlüssigen Konzepte!

Es existiert noch immer keine Strukturplanung mit der man in die Zukunft gehen will. An dieser sollte sich dann
die Rüstungsplanung orientieren.

Ein Großteil des "Sondervermögens" ist weg, ohne daß man überhaupt weiß wohin man will!
Planlos "kauft man sich quer durch den Gemüseladen" mit geliehenem Geld, das noch unsere Enkel zurückzahlen werden, wenn der Ausrüstungszoo längst wieder verschrottet ist!

Ich fürchte sein Nachfolger steht mit leeren Taschen da und das Tafelsilber ist verschleudert.

Verschulden darf man sich ausschließlich für langfristige Investitionen!
Das sind Rüstungsgüter nur selten. Mir würden da nur 3 Bereiche Einfallen, die in vielen Jahren noch relevant wären:
- Industriebeteidigungen in strategisch relevante Systemhäuser
- Technologieentwicklung in neue Technologien
- Nuklearwaffen die uns als Staat langfristig mehr Einfluß sichern

[muck]

@Bayorakel

Definiere "langfristig"? Systeme wie Kriegsschiffe, Panzer und Satelliten stellen durchaus langfristige Investitionen dar, würde ich meinen. Jeder Fahrbahnmeter Autobahn, jedes Windrad hat eine kürzere prognostizierte Lebensdauer als das Großgerät, das für die Bundeswehr beauftragt worden ist.

@alphall31

Von was für "Gerüchten" sprichst Du konkret?

Was aber die Person des Ministers anlangt, scheint klar, dass Pistorius' merkwürdige Beliebtheit in der Bevölkerung zur Hypothek geworden ist. Kaum jemand widerspricht ihm noch, allenfalls unbedeutende Hinterbänkler weisen noch auf seine maue Bilanz hin. Selbst seine eigene Partei, die seine Politik eigentlich ablehnt, bildet eine Wagenburg um ihm, weil sie weiß, dass sie sonst keine beliebten Spitzenpolitiker hat.

[alphall31]

Herr Neitzel und seines gleichen sind ja nicht umsonst zu dem ergebniss gekommen , auflösen und neu aufstellen. Nach den ersten zwei Wochen im Amt hätte doch jedem klar sein müssen das es wieder nichts wird. In dieser Zeit hätte er sich der ganzen Besondungsstufe B entledigen müssen inklusive Zivilen Stellen in dieser Besoldungsstufe . Stattdessen hat er mehr Zeit damit verbracht lauter spd Parteigenossen einen Posten zu verschaffen.
Sein Nachfolger wird auch das Problem haben das er das ganze was jetzt bestellt ist nicht in Betrieb halten kann .
Wir sind doch jetzt beim Großgerät durchweg bei unter 50 % Einsatzbereitschaft , egal ob Marder , Boxer , Puma oder Pzh . Was allerdings nicht nur an fehlenden Finanzmitteln liegt , sondern zu sehr grossen Teilen an der Industrie . Entweder neue Systeme bauen oder Ersatzteile liefern und Wartung an vorhandenen Systemen . Beides gleichzeitig ist nun mal nicht möglich . Seit China letztes Jahr die Ausfuhr von bestimmten Rohstoffen begrenzt hat ist die Lage bei Rheinmetall , mtu und hensoldt besonders angespannt.

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Von was für "Gerüchten" sprichst Du konkret?

Das mit Geld aus dem Sondervermögen welches für Beschaffung sein sollte andersweitig ausgegeben wurde.
Das vor zwei Jahren für den extra zur Begleichung von Energierechnungen beschlossene nachtragshaushalt zu teilen zweckendfremdet wurde ist ja belegt mittlerweile . Auch fließen für Beschaffungen stellenweise Summen im vorraus ab was eigentlich in solchen Höhen nicht üblich ist . Bei F35 gab es da wohl mal mehrere Anfragen .

[Bayorakel]

@Bayorakel

Definiere "langfristig"? Systeme wie Kriegsschiffe, Panzer und Satelliten stellen durchaus langfristige Investitionen dar, würde ich meinen. Jeder Fahrbahnmeter Autobahn, jedes Windrad hat eine kürzere prognostizierte Lebensdauer als das Großgerät, das für die Bundeswehr beauftragt worden ist.

Rüstungsgüter bringen aber in der Regel keinen "Return on Investment" sondern haben eher konsumtiven Charakter.
Das sehe ich bei den 3 genannten Ausnahmen anders:
- Industriebeteidigungen ermöglichen Einsparungen oder Rückflüsse.
- Neue Technologien ermöglichen neue Produkte in der Zukunft
- Nuklearwaffen machen uns weniger erpressbar...

[alphall31]

Definiere "langfristig"? Systeme wie Kriegsschiffe, Panzer und Satelliten stellen durchaus langfristige Investitionen dar, würde ich meinen. Jeder Fahrbahnmeter Autobahn, jedes Windrad hat eine kürzere prognostizierte Lebensdauer als das Großgerät, das für die Bundeswehr beauftragt worden ist.

Jeder fahrbahnkilometer oder jedes Windrad bringen aber wieder Geld in die Kasse . Finanzieren sich in gewisser Weise selber . Ein Panzer verursacht nur Kosten während seiner ganzen Zeit die er genutzt wird .
Bestimmte Satelitten würde ich mal noch in diese Kategorie aufnehmen , Navigation .
Noch schlechter wird das Ganze verhältniss natürlich wenn das alles dann wie bei uns auch noch über Kredite finanziert werden muss .

[alphall31]

Bundeswehr-Skandal: Fallschirmjäger sollen in Kabul Läden geplündert haben – Pistorius informiert

https://www.fr.de/politik/gepluendert-ha...1785190729

[Quintus Fabius]

Nun, eine echte Plünderung wäre nicht nur ein Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch, sondern dazu auch noch sonst strafrechtlich erheblich.

Hier aber sollen ein paar wenige Soldaten T-Shirts und Patches gestohlen haben, genauer gesagt an sich genommen und Afghanistan verlassen haben, ohne zu bezahlen.

Aber als Schlagzeile wäre das wohl nicht reißerisch genug:

Fünf Bundeswehrsoldaten des Ladendiebstahls beschuldigt

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte, dass „im Zuge der Ermittlungen auch Bildmaterial ausgewertet wurde“. Es wurden jedoch „keine Handlungen identifiziert, die den Tatbestand der Plünderung erfüllen“.

Ich denke, es wird Zeit für eine weitere Sonderermittlungsgruppe, mindestens fünf leitende Oberstaatsanwälte, fünf Generalstaatsanwälte und fünf Beamte der B-Besoldung im Ministerium die alles absolut transparent aufklären werden. Dieses T-Shirt Gate ist sicher der größte Skandal seit es Ladendiebstahl gibt.

Der Vorgang wird im Ministerium und dem Heer sorgfältig beobachtet. Der Zeitung zufolge wurden Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, über das Ermittlungsverfahren informiert.

Oh Gott sei Dank. Er wurde informiert. Jetzt wird alles gut. Und das wichtigste von allem: der Ladenbesitzer kann jetzt zivilrechtlich keinen Schadensersatz mehr in Deutschland geltend machen, weil verjährt. Das ist doch das allerwichtigste in diesem Kontext, neben der Beschäftigung von mehr Beamten der B-Besoldung.

[alphall31]

Und natürlich ein aktionsplan Luftlandetruppe und natürlich sollte eine Kp aufgelöst werden .
Man hat sich ja dort auf dem Flughafengelände auch herumstehende Fahrzeuge bemächtigt. Kommt da die nächste Strafanzeige.
Vor allem kurz vor der Verjährung wird da wieder was ausgegraben .

[Quintus Fabius]

Ladendiebstahl verjährt nach 5 Jahren. Der Abzug war wenn ich mich jetzt nicht irre mit dem 30.06.2021 abgeschlossen (hab grad keinen Bock nachzusehen, wird schon stimmen......) Tja fast hätte sie es geschafft, die marodierende Horde von luftlandenden Plünderern......
Aber zivilrechtlich nach BGB ist nach 3 Jahren Verjährung für den Schadensersatzanspruch. Und das ist neben der rechtlichen Absicherung der Vorgesetzten ja das allerwichtigste für die real existierende Bundeswehr.

Was mich auch total fasziniert: man schreibt davon, dass man Aufnahmen gesichtet hätte. Die Bundeswehr hat 5 Jahre nach dem Einsatz noch Filmmaterial darüber ?!

Man hat sich ja dort auf dem Flughafengelände auch herumstehende Fahrzeuge bemächtigt.

OH NEIN ! Ich hoffe die Vorgesetzten haben sich rechtlich selbst abgesichert. Sei nur vorsichtig was du hier schreibst, nicht dass der Generalbundesanwalt ein Verfahren vor dem internationalen Strafgerichtshof anstrengt.

[Nightwatch]

Verstehe ich nicht. Die Soldaten sind zu belobigen, dass sie es persönlich auf sich genommen haben Wehrmaterial in die Heimat zu verbringen das sonst in die Hände des Feindes gefallen wäre. Ehrenkreuze jetzt!

[lime]

Ladendiebstahl verjährt nach 5 Jahren. Der Abzug war wenn ich mich jetzt nicht irre mit dem 30.06.2021 abgeschlossen (hab grad keinen Bock nachzusehen, wird schon stimmen......) Tja fast hätte sie es geschafft, die marodierende Horde von luftlandenden Plünderern......
Aber zivilrechtlich nach BGB ist nach 3 Jahren Verjährung für den Schadensersatzanspruch. Und das ist neben der rechtlichen Absicherung der Vorgesetzten ja das allerwichtigste für die real existierende Bundeswehr.

Es wird ja wegen "Diebstahl mit Waffen" ermittelt, weil die Soldaten bewaffnet waren und da beträgt die Verjährungsfrist 10 Jahre.

[Bayorakel]

Um zukünftig solche Schlagzeilen zu vermeiden, sollte man nur noch Volljuristen mit der Waffe in der Hand losschicken...