Sudan

[Cluster]

Verstrickung von Staat und Mördern?
Darfur-Prozess am Internationalen Strafgerichtshof

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...AB,00.html

Der Anklagevertreter beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) hat im Fall der Kriegsverbrechen in der sudanesischen Krisenregion Darfur erstmals die Namen von Beschuldigten genannt. Unter den mutmaßlichen Kriegsverbrechern ist laut Luis Moreno-Ocampo auch das frühere Regierungsmitglied Ahmed Mohammed Harun. Der Minister für humanitäre Angelegenheiten war dem Bericht zufolge in der untersuchten Zeit im Innenministerium für Darfur zuständig und trage die Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und für Kriegsverbrechen in mindestens 51 Fällen. Ebenfalls beschuldigt wurde ein als Ali Kuschaib bekannter Kommandeur der berüchtigten arabischen Dschandschawid-Reitermilizen. (...)

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6505886_REF3_NAV_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Bericht des UN-Menschenrechtsrates
Khartum an Bürgerkriegsverbrechen in Darfur beteiligt

UN-Menschenrechtsermittler haben der sudanesischen Regierung eine zentrale Rolle bei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Darfur-Region vorgeworfen.
...

Stand: 12.03.2007 11:07 Uhr

[Cluster]

U.N. rights body steps up pressure on Sudan over Darfur

http://www.reuters.com/article/worldNews...geNumber=1

GENEVA (Reuters) - The United Nations' top human rights body on Friday stepped up the pressure on Sudan over Darfur, but stopped short of blaming Khartoum for widespread killings and rape in its vast western region.
(...)

Hmm noch eine Verurteilung wird die Regierung in Sudan auch davon abhalten die Rebellen weiter zu unterstützen.

[Erich]

momentan schert das die Regierung im Sudan wohl nicht mehr als wenn in Peking ein Fahrrad umfällt - sollte sie und die Milizen aber mehr beeindrucken, denn nach einem Regimewechsel wartet Den Haag ....

[Cluster]

Sudan, Chad trade threats as border tension flares

http://www.reuters.com/article/worldNews...edType=RSS

KHARTOUM (Reuters) - Sudan and Chad traded threats and accusations on Tuesday over cross-border attacks, cranking up tensions on their already violence-torn common frontier. (...)

Hmm na mal schaun, was sich daraus entwickelt.

[Cluster]

Libya puts troops on Chad-Sudan border to head off UN plan

http://www.guardian.co.uk/libya/story/0,...11,00.html

· Presence does little to stop rise in Darfur violence
· Observers claim Gadafy fears western intervention (...)

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6626372_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Sudan akzeptiert angeblich Blauhelme
Hoffnung für Darfur?

Die sudanesischer Regierung hat der Stationierung von UN-Friedenstruppen in der Krisenregion Darfur zugestimmt. "Der Sudan hat das Abkommen über die zweite Phase der UN-Unterstützung der afrikanischen Streitkräfte akzeptiert", sagte Außenminister Lam Akol in Khartum.
...

Stand: 16.04.2007 15:55 Uhr

geht doch - anscheinend haben die Chinesen (die sich sonst traditionell nicht in die inneren Angelegenheiten eines Landes einmischen) inzwischen bemerkt, dass die Unterstützung von Regimen im Sudan und anderswo die Ausstrahlung der Olympiade Peking massiv belastet.

[Cluster]

Ich würde eher sagen, dass sie einen "feindlichen" Regierungswechsel vermeiden wollen. Denn dann wären die Investitionen in den Energiesektor des Sudans weg.

[Erich]

Ich würde eher sagen, dass sie einen "feindlichen" Regierungswechsel vermeiden wollen. ....

Besteht diese Gefahr wirklich?

[Cluster]

Woher soll ich das wissen? Ich bin auch nur ein Kaffeesatzleser. Ausschließen würde ich es aber nicht.

[Erich]

ausgeschlossen ist nie etwas, aber die Gefahr für die Zentralregierung ist wesentlich geringer als der Druck auf die Chinesen, sich anlässlich der kommenden Großereignisse (Olympiade, Expo) als weltofen und nicht als Protegen von Massenmördern zu präsentieren

[ThomasWach]

Ich weiß zwar nicht mehr genau, wo ich es gelesen hab (ich glaub in der print Ausgabe der IHT), aber soweit ich die Sache mitbekommen hab, wurde von einigen Nichtregierungsorganisationen - gerade in den USA - Druck auf Peking gemacht und die problematische Lage in Darfur mit - wie hier vermutet - den Olympischen Spielen 2008 in Peking in Verbindung gebracht. Es wurde gezielt Steven Spielberg angesprochen, der angeblich von den Chinesen verpflichtet wurde um die Spiele zu filmen bzw. auch teilweise zu inszenieren. Dieser wurde als Leni Riefenstahl der Chinesen gar tituliert, was gerade bei ihm einen starken Sinneswandel auslöste. Er muss sich wohl auch an offizielle chinesische Regierungskreise gewandt haben. Insgesamt wurde wohl auch gegenüber Sponsoren und Firmen druck in diese Richtung gemahct seitens einiger NGOs und dies muss in den USA sehr öffentlichkeitswirksam gewesen sein.
Zwar verbot es China sich offiziell, diese an sich verschiedenen Angelegenheiten zu verbinden und gar Druck auf China zu machen in der Darfurfrage wegen den Olympischen Spielen und der Eignung Chinas für jene, aber es wurde ein hoher chinesischer Offizielle nach Khartoum geschickt und scheinbar hat es ja doch Wirkung gezeigt.

Dies als kurze Ergänzung.

[Erich]

Danke - von PR-Maßnahmen in den USA hatte ich schon gehört und den Zusammenhang vermutet,
aber Du lieferst jetzt doch nähere Informationen

[Cluster]

China says it opposes any Sudan sanctions

http://www.timesonline.co.uk/tol/news/wo...678083.ece

China has indicated that it will block any attempt by Britain and the United States to push for sanctions against Sudan, despite new evidence that the African state has disguised military planes as United Nations aircraft and bombed villages in its war-torn Darfur region. (...)

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6688534_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Völkermord in Darfur
Haager Tribunal erlässt erstmals Haftbefehle

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) hat erstmals Haftbefehle wegen des Völkermords in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur erlassen.
...

Stand: 02.05.2007 13:05 Uhr