03.10.2007, 22:13
Eines der Probleme die ich mit diesen Privatarmeen habe ist mein grundsätzliches Verständnis von "Staatsgewalt" - die nur vom Staat ausgehen darf, wobei ich die gegenseitige Kontrolle der klassischen Staatsgewalten (verstärkt durch eine vierte Gewalt, die unabhängigen Medien) als Grundlage sehe.
Der Staat schafft sich mit solchen Privatarmeen eine Konkurrenz zu den eigenen Streitkräften, deren Berechtigung ich nicht ganz einsehen kann. Es darf nicht sein, dass Prviatarmeen anstelle von eigenen Streitkräften oder Polizeieinheiten tätig werden (die Sicherheitsdienste zum Objektschutz und Personenschützer für gefährdete Privatpersonen nehme ich mal aus). Was kann eine Privatarmee, was die regulären Streitkräfte nicht auch können sollen? Wieso sollen Privatarmeen - die Gewinne erwirtschaften - und damit deren Inhaber finanziert werden, wenn es genauso möglich sein müsste, die offiziellen Streitkräfte für entsprechende Aufgaben einzusetzen.
Die Schaffung von Privatarmeen, die anstelle der öffentlich kontrollierten Staatsgewalt tätig werden, führt leicht dazu, dass diesen Privatarmeen Dinge überlassen werden, die "das Licht der Öffentlichkeit" scheuen - verdeckte Operationen am Rande oder jenseits der Legalität.
Im Endeffekt entstehen mit solchen Privatarmeen Streitkräfte am Rande der Legalität, die als "Staat im Staat" funktionieren und einer unmittelbaren öffentlichen (demokratischen) Kontrolle entzogen sind.
Gerade in demokratischen Staaten sollten solche Privatarmeen nicht nötig und nicht möglich sein.
Der Staat schafft sich mit solchen Privatarmeen eine Konkurrenz zu den eigenen Streitkräften, deren Berechtigung ich nicht ganz einsehen kann. Es darf nicht sein, dass Prviatarmeen anstelle von eigenen Streitkräften oder Polizeieinheiten tätig werden (die Sicherheitsdienste zum Objektschutz und Personenschützer für gefährdete Privatpersonen nehme ich mal aus). Was kann eine Privatarmee, was die regulären Streitkräfte nicht auch können sollen? Wieso sollen Privatarmeen - die Gewinne erwirtschaften - und damit deren Inhaber finanziert werden, wenn es genauso möglich sein müsste, die offiziellen Streitkräfte für entsprechende Aufgaben einzusetzen.
Die Schaffung von Privatarmeen, die anstelle der öffentlich kontrollierten Staatsgewalt tätig werden, führt leicht dazu, dass diesen Privatarmeen Dinge überlassen werden, die "das Licht der Öffentlichkeit" scheuen - verdeckte Operationen am Rande oder jenseits der Legalität.
Im Endeffekt entstehen mit solchen Privatarmeen Streitkräfte am Rande der Legalität, die als "Staat im Staat" funktionieren und einer unmittelbaren öffentlichen (demokratischen) Kontrolle entzogen sind.
Gerade in demokratischen Staaten sollten solche Privatarmeen nicht nötig und nicht möglich sein.