Iranisches Atomprogramm

[Schneemann]

ATOMABKOMMEN MIT TEHERAN

EU-Chefunterhändler war in Iran erfolgreich

Die Blockade der Atomverhandlungen mit Iran sei gelöst, sagt der EU-Außenbeauftragte. Nun gebe es eine Perspektive auf eine Einigung. [...] Die jüngsten Gespräche des EU-Chefunterhändlers Enrique Mora in Teheran seien besser gelaufen als erwartet, sagte Borrell am Freitag am Rande des G7-Außenministertreffens in Weißenhaus. Die zuletzt blockierten Verhandlungen könnten nun fortgesetzt werden. „Das bedeutet, dass es eine Perspektive auf eine Einigung gibt“, sagte Borrell.

Zu Details des Durchbruchs äußerte sich der Spanier nicht. Er bestätigte allerdings, dass die Gespräche wegen Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der amerikanischen Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) blockiert waren. In den Vereinigten Staaten stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen. Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als „nationale Streitkraft“ und wollte nicht weiterverhandeln, solange diese auf der Terrorliste stehen. Die amerikanische Regierung lehnte diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von amerikanischen Bürgern und Partnern in der Region. [...]

Ziel der Verhandlungen ist es, dass die Vereinigten Staaten dem Atomvertrag mit Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen ausgeschlossen werden.

https://www.faz.net/aktuell/politik/atom...27788.html

Schneemann