19.10.2015, 12:20
Scheint so, als wenn sich tatsächlich etwas bewegen könnte bezüglich einer Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Iran bzw. dass diese bald wirklich Geschichte werden. Natürlich wird man die genaue Entwicklung abwarten müssen - es dürften bis zu einer Entscheidung noch gut drei Monate ins Land gehen -, aber einigen iranischen Nationalisten und Anhängern der Mullahkratie, die die Sanktionen am liebsten wohl weiterhin in Kraft sehen würden (bringen sie doch so noch den propagandistischen Nutzen, dass man sagen kann, dass der Westen eh verlogen ist und seine Zusagen nicht einhalten würde), könnte bald ein weiteres "Argument" abhanden kommen...
Schneemann.
Zitat:Iran: EU und USA starten Aufhebung von Sanktionen<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-10/iran-nuklearabkommen-eu-usa-strafmassnahmen">http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... massnahmen</a><!-- m -->
Drei Monate nach dem Atomabkommen mit dem Iran hat der Westen das Ende der Strafmaßnahmen vorbereitet. Die endgültige Umsetzung hängt jetzt von Teheran ab.
Gut drei Monate nach der Einigung auf das Atomabkommen mit dem Iran haben die Europäische Union und die USA die Aufhebung der Sanktionen gegen das Land in die Wege geleitet. Die EU beschloss am Sonntag den "rechtlichen Rahmen" für diesen Schritt, wie die Außenbeauftragte Federica Mogherini mitteilte. In den USA ordnete Präsident Barack Obama an, die Aufhebung der Strafmaßnahmen vorzubereiten. Mogherini gab in einer gemeinsamen Erklärung mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekannt, dass es um die Aufhebung "aller Wirtschafts- und Finanzsanktionen" der EU im Zusammenhang mit dem inzwischen beigelegten Konflikt um das iranische Atomprogramm gehe. [...]
Obama schrieb an die betroffenen US-Ministerien für Wirtschaft, Energie, Finanzen und Äußeres, es sollten "alle notwendigen Maßnahmen" ergriffen werden, um die US-Verpflichtungen hinsichtlich der Sanktionen in Kraft zu setzen. [...]
Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, erwartet nach eigenen Angaben zeitnah die Anweisung von Präsident Hassan Ruhani, gemäß dem Abkommen Tausende Zentrifugen zur Urananreicherung aus den Anlagen in Natans und Fordo zu entfernen.
Schneemann.