11.09.2015, 11:49
Eine der politischen Haupthürden, die dem geschlossenen Atom-Abkommen mit Iran in den USA noch im Wege stand, ist nun offenbar bewältigt...
Schneemann.
Zitat:US-Senat: Republikaner scheitern mit Blockade des Atomdeals mit Iran<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-senat-republikaner-scheitern-mit-blockade-von-atomdeal-mit-iran-a-1052390.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 52390.html</a><!-- m -->
Es ist ein wichtiger Erfolg für US-Präsident Obama: Die Republikaner konnten ihre Resolution gegen das Atomabkommen mit Iran im US-Senat nicht durchsetzen. [...] Die Republikaner verpassten die benötigte Mehrheit für einen Gesetzentwurf, der die internationale Vereinbarung mit Teheran ablehnen sollte. [...]
Eine bis Freitag erwartete Abstimmung im Repräsentantenhaus ist nur noch symbolisch. Das Abstimmungsergebnis ist ein wichtiger Erfolg für US-Präsident Barack Obama. Er bezeichnete das Abstimmungsergebnis als "Sieg für die Diplomatie und die Sicherheit der Welt". Die Atomdiplomatie mit Iran gilt als Schlüsselpunkt seines außenpolitischen Erbes.
Schneemann.