(Land) Einsatz der Bundeswehr im Irak

[Schneemann]

Zum Thema der Verlängerung des Irak-Mandats:

Minister macht sich für Fortführung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr stark

Die Bundeswehr soll sich am Kampf gegen den IS („Islamischer Staat“) und am Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ein weiteres Jahr beteiligen. Dafür hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der ersten Lesung im Bundestag stark gemacht. Der Einsatz dient dazu, den Irak zu sichern und die Versöhnung im Land zu fördern. [...]

Der Minister wies auf die Erfolge des Engagements hin. Die Sicherheitslage im Irak sei gegenwärtig so stabil wie in den letzten 20 Jahren nicht. Es gelte nun, das Erreichte zu verstetigen und die Rolle des Iraks als Partner zu stärken, betonte Minister Pistorius im Deutschen Bundestag. [...] Dem Ziel, ein Wiedererstarken des "IS" zu verhindern, ist die internationale Gemeinschaft in enger Kooperation mit der Regierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung in Erbil stetig nähergekommen. Doch dieses Ziel ist noch nicht umfassend erreicht. Der "IS" ist teilweise noch immer aktiv. Deshalb ist es notwendig, den Einsatz fortzuführen. Der Irak benötigt neben ziviler auch militärische Unterstützung. Darum hat die irakische Regierung gebeten. [...]

Der Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq/NATO Mission Iraq (NMINATO Mission Iraq) soll wie bisher auf zwei Säulen basieren:

- Zum einen auf der Stärkung des irakischen Sicherheitssektors. Diese geschieht durch den Aufbau von Fähigkeiten auf strategisch-institutioneller Ebene sowie durch das Umsetzen der Sicherheitssektor-Reform, primär durch die NATO Mission Iraq.

- Zum anderen auf der Unterstützung des Iraks im Kampf gegen den IS durch Beiträge zur Operation Inherent Resolve der internationalen Anti-IS-Koalition. Die Bundeswehr gehört dieser Koalition an. [...]

Nach der ersten Lesung wird der Deutsche Bundestag in zweiter Lesung abschließend beraten und über die Fortführung des Einsatzes abstimmen.

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/der-min...hr-5684368

Schneemann