(Land) Einsatz der Bundeswehr im Irak

[Schneemann]

Deutscher Irak-Einsatz soll um ein weiteres Jahr verlängert werden

Das Bundeskabinett hat auf seiner letzten allwöchentlichen Sitzung am Mittwoch, den 13. September, beschlossen, den Bundeswehr-Einsatz im Irak über den 31. Oktober hinaus um ein weiteres Jahr zu verlängern. Die deutschen Streitkräfte sollen sich auch zukünftig am multinationalen Kampf gegen die sunnitische Terrormiliz des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) – mit der deutschen Mission „Counter Daesh“ (CD) – und am Aufbau der Sicherheitskräfte – mit der Mission „Capacity Building Iraq“ (CBI) – beteiligen.

Nach dieser Entscheidung der Bundesregierung wird das entsprechende Mandat im Bundestag in erster Lesung beraten; in der zweiten Lesung soll dann darüber abgestimmt werden. Laut Kabinettsbeschluss ist geplant, die Personalobergrenze von bis zu 500 deutschen Soldatinnen und Soldaten für ein Jahr, d.h. bis zum 31. Oktober 2024, beizubehalten.

https://esut.de/2023/09/meldungen/44543/...rt-werden/

Schneemann