Afghanistan

[Quintus Fabius]

Die Eleganz an den heutigen technischen Möglichkeiten ist, dass man eben nicht wie früher Verbrannte Erde flächendeckend erzeugen muss, sondern dass einige wenige chirurgische Eingriffe schon genügen dass sich die Erde im weiteren selbst verbrennt. Und ob etwas völkerrechtswidrig ist, ist vor allem eine Frage der Darstellung. Da man nur vergleichsweise geringe Eingriffe benötigt kann man die eigentlich damit beabsichtigte Wirkung sogar recht einfach verschleiern und die sich daraus ergebenden Folgen sind ja nicht das eigene Verschulden etc

Man benötigt eben keine flächendeckenden Bombardierungen mehr welche völkerrechtswidrig wären (Artikel 51 des Zusatzprotokolls I des Genfer Abkommens), sondern es genügen einige wenige gezielte Eingriffe und der Rest erledigt sich von selbst.

Im übrigen verunmöglicht heute die Interpretation des humanitären Völkerrechts wie sie in dieser Bundesrepublik vorgenommen wird genau genommen absolut jede Kriegshandlung. Jede Tötung von Zivilisten die nicht verhältnismässig zum konkreten militärischen Vorteil ist, gilt als Kriegsverbrechen. Damit haben auch deutsche Soldaten in Afghanistan nichts anderes als Kriegsverbrechen begangen. Eine derartige Legalisierung und Ritualisierung der Kriegsführung hin zu einer Art Blumenkrieg aber verunmöglicht jeden ernsthaften Krieg weil es in diesem zwingend immer dazu kommen muss, dass man Zivilisten ermordet.

Genau genommen ist nach aktuellem humanitären Völkerrecht ernsthafter Krieg nicht mehr führbar und das ist ja auch durchaus die Intention dabei. Ob aber etwas dann tatsächlich als völkerrechtswidrig/kriegsverbrechen geahndet wird, ist eine ganz andere Geschichte.

In den letzten Jahren sind entgegen dem genannten Artikel regelmässig Kriegsverbrechen (im Sinne der heutigen Definition) von westlichen Truppen begangen worden, ohne dass dies auch nur ansatzweise interessiert hätte. Die Frage sollte also nicht sein, ob etwas völkerrechtwidrig ist, sondern wie in jedem anderen Rechtsbereich auch wie man durch eine rechtspositivistische Interpretation für sich selbst Vorteile erringen kann und wie man das Recht durch geschickte Rechtsverdreher so verdrehen und entstellen kann, dass es irrelevant ist und genau das geschieht ja auch real seit Jahren. Bereits den Kosovo Krieg kann man wenn man es will als Völkerrechtswidrig betrachten und entsprechend waren die Angriffe in diesem Konflikt nichts anderes als Kriegsverbrechen.

Die NATO führte einen astreinen Angriffskrieg gegen Serbien, ohne UN Mandat, ohne dass ein NATO Staat angegriffen worden wäre, mit der irrwitzen Konstruktion eines humanitären Kriegseinsatzes. Im Kosovokrieg griff die NATO ganz klar rein zivile Ziele an, die Infrastruktur, sie führte exakt so einen solchen strategischen Bombenkrieg wie ich ihn hier beschrieben habe. Und dennoch bescheinigten alle hinterher, dass dies völkerrechtskonform gewesen sei, dass das Völkerrecht hier nicht gebrochen worden wäre etc

Man griff sogar gezielt chemische Fabriken an um die dort gelagerten Giftstoffe freizusetzen damit diese der Bevölkerung schaden, was man als chemische Kriegsführung klassifizieren könnte. Ebenso stellte man allen größeren serbischen Städten den Strom ab, durch Bombenangriffe. Wo war hier das Völkerrecht?!

Amnesty International forderte damals wegen dieser Ereignisse eine Anklage aller verantwortlichen NATO Offiziere und dass diese wegen Kriegsverbrechen verfolgt werden. Nicht einer wurde jemals deswegen auch nur angeklagt, man wies das einfach ab mit der Begründung es sei gar kein Krieg gewesen, und darüber hinaus wäre alles völkerrechtskonform gewesen. ca. 300 Schulen und Krankenhäuser wurden durch NATO Bomben zerstört, aber alles war völkerrechtskonform, weil vermutlich serbische Luftabwehrstellungen in diesen Schulen waren etc blablabla

Alles eine Frage der Begründung, des Wollens und ob man es behauptet.