(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[Popeye]

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Spart Eichel Bundeswehrreform kaputt?

Noch ehe der Umbau der Bundeswehr zu einer modernen Interventionsarmee überhaupt begonnen hat, gerät die gesamte Reform in Gefahr. Grund: Finanzminister Hans Eichel (SPD) verlangt, den Militärhaushalt erneut zu kürzen – um rund 250 Millionen Euro. Bei der Kabinettssitzung am vergangenen Mittwoch wehrten sich mehrere Ressortchefs gegen Eichels Sparpläne für 2005, darunter auch Verteidigungsminister Peter Struck: „Es gibt Grenzen.“ Der Wehretat war bereits für 2004 von 24,2 auf 23,8 Milliarden Euro reduziert worden. Bliebe es bei der Linie des obersten Kassenwarts, würde die neue Bundeswehr-Konzeption hinfällig, die Struck diese Woche mit einer Regierungserklärung vorstellen will. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hatte erst kürzlich gewarnt, wenn der Haushalt nochmals sinke, werde die Reform zur „Makulatur“. Das Modernisierungskonzept baut darauf, dass der Etat von 2007 an sogar wieder kräftig steigt – auf 25,2 Milliarden Euro. Nach den Vorstellungen Strucks soll der Bundestag in diesem Jahr etwa 15 neue Rüstungsvorhaben bewilligen – darunter den Kauf gepanzerter Radfahrzeuge und einer Hightech-Ausrüstung für Infanteristen sowie die Entwicklung eines Waffensystems zur Flieger- und Raketenabwehr.