24.09.2004, 16:48
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Ungebrochene Militärambition Frankreichs
Ungebrochene Militärambition Frankreichs
Zitat:Frankreichs Verteidigungsministerin Alliot-Marie hat sich dank Rückendeckung Präsident Chiracs gegenüber den drastischen Sparforderungen Finanzminister Sarkozys beim nächstjährigen Militärhaushalt einigermassen behaupten können. Das Verteidigungsbudget für 2005 beläuft sich auf 32,92 Milliarden Euro und verzeichnet damit einen leichten Nominalzuwachs im Vergleich zum Militärhaushalt des laufenden Jahres von 32,40 Milliarden Euro. Die veranschlagten 32,92 Milliarden teilen sich in den Posten für Betrieb und Unterhalt in Höhe von 17,72 Milliarden und in jenen von Beschaffung neuen Rüstungsmaterials in Höhe von 15,2 Milliarden Euro. Der Nominalzuwachs für den gesamten Militärhaushalt, der den zweitgrössten Budgetposten des französischen Staatshaushaltes nach jenem des Erziehungsministeriums bildet, beträgt 1,6 Prozent; die Ausgaben für Beschaffung nehmen um 2 Prozent, jene für Betrieb und Unterhalt um 1,3 Prozent zu.
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Bei dem zur Auslieferung gelangenden Rüstungsmaterial sind unter anderem die Lancierung des ersten Übermittlungssatelliten einer neuen Generation, Syracuse 3A, ein neues Kommando- und Transportschiff für die Flotte, 10 Kampfflugzeuge Rafale für die Luftstreitkräfte, 7 Spezialhelikopter für die Kommandotruppen, 8 Kampfhelikopter Tiger sowie 70 Marschflugkörper Scalp EG zu verzeichnen. Die Bestellung weiterer 59 Rafale wurde durch die Ministerin bei der Budgetpräsentation angekündigt. Das Heer erhält zudem seine letzten Kampfpanzer Leclerc; das viel zu teure Modell ist ausser von den Vereinigten Arabischen Emiraten von keinem anderen Staat in grösserer Stückzahl erworben worden.
Last der Nuklearausgaben
Der Budgetanteil für die Nuklearrüstung, bei welcher die Indienststellung eines dritten Nuklearraketen-Unterseeboots bevorsteht und an der Entwicklung des neuen Missils M51 weitergearbeitet wird, beläuft sich weiterhin auf ungefähr 20 Prozent und verschlingt damit Gelder, die nach Ansicht einiger Kritiker angesichts des modernen Gefahrenspektrums teilweise besser in anderen Rüstungsbereichen eingesetzt werden sollten. Erstmals ist im nächstjährigen Militärbudget ein Posten für Auslandeinsätze enthalten; er beträgt 100 Millionen Euro, statt der ursprünglich beantragten 250 Millionen Euro. Letztes Jahr betrug der Gesamtaufwand für Auslandeinsätze 648 Millionen, im Jahr davor sogar 678 Millionen Euro; im laufenden Jahr wird vorerst mit 613 Millionen Euro gerechnet. Diese Zusatzkosten wurden bisher jeweils in einem Nachtragshaushalt beglichen, wobei regelmässig viel zulasten der fest eingeplanten Verteidigungsausgaben ging.