Demokratische Republik Kongo

[Popeye]

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Deutschland schickt Soldaten in den Kongo

Zwei Stabsoffiziere der Bundeswehr sollen im Osten des Landes an der von Belgien geleiteten Aufstellung einer
neuen kongolesischen Armee teilnehmen. Nach der Ausbildung sollen die Soldaten in Ituri Milizen bekämpfen.

Die Bundeswehr beteiligt sich an der militärischen Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo. Wie die taz am Wochenende aus gut informierten Kreisen erfuhr, werden zwei Stabsoffiziere in der ostkongolesischen Stadt Kisangani an einem belgisch geführten Programm zur Ausbildung und Bereitstellung einer neuen kongolesischen Nationalarmee teilnehmen.

Am vergangenen Freitag hatte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber Nachrichtenagenturen eine Vorabmeldung des Kölner Stadtanzeigers bestätigt, wonach Belgien Deutschland um die Entsendung von Stabsoffizieren in den Kongo gebeten habe. Die Anfrage werde geprüft; vor einer Zusage wolle Verteidigungsminister Peter Struck sich vergewissern, ob dafür die Zustimmung des Bundestags nötig sei. Wie die taz erfuhr, steht die Zusage in Wirklichkeit längst fest und der Einsatz ist bereits beschlossene Sache.

Zwei Offiziere sind kaum mehr als Symbolik; dennoch geht ihre Entsendung über bisherige ähnliche Interventionen hinaus, die eine viel größere politische Debatte hervorgerufen hatten. So gab der Bundestag vergangenes Jahr grünes Licht für die Beteiligung der Bundeswehr an der französisch geführten EU-Militäroperation "Artemis" in der kongolesischen Stadt Bunia von Juni bis September 2003 - die Beteiligung beschränkte sich letztlich auf logistische Hilfe in Uganda. Als vor wenigen Monaten die grüne Außenstaatssekretärin laut über deutsche Stabsoffiziere bei einer eventuellen UN-Mission im Sudan nachdachte, wurde sie noch zurückgepfiffen............