Droht ein Polexit?

[Schneemann]

Ich denke nicht dass jeder Ungar der in der Volksabstimmung vor 18 Jahren für den EU-Beitritt gestimmt hat sich auch der gesamten Tragweite bewusst war.

Darum geht es aber nicht. Wann gibt es denn die Option in einer Demokratie, eine Entscheidung davon abhängig zu machen, was eine jede einzelne Person in einem Staat denkt, wenn es um den Abschluss eines nationalen oder supranationalen Vertrages oder um das Erlassen eines Gesetzes geht? Nie, weil ansonsten keine Entscheidungen mehr getroffen werden könnten; ein glorifiziertes liberum veto als vermeintliches Idealbild einer funktionierenden Demokratie darzustellen, ist also irreführend und letztlich unlogisch, ja führt das Demokratieverständnis in gewisser Weise ad absurdum, da die Demokratie immer im Sinne eines Mehrheitsentscheides der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes zu folgen hat (und im Rahmen dieser Mehrheitsfindung auch Kompromisse schließen muss). Nur weil sich also einzelne Personen vllt. nicht über die Tragweite der Regierungsentscheidungen bewusst waren - oder ihr nicht zustimmen -, heißt dies ja nicht, dass die demokratische Legitimierung fehlen würde.

Oder andersherum: Wenn mehr als 80% der Ungarn dem EU-Beitritt zustimmen (2004), darf dann der Beitritt abgelehnt werden, nur weil eine unbekannte Schätzgröße dagegen sein könnte? Natürlich nicht.

Schneemann.