05.11.2020, 11:12
(04.11.2020, 22:36)lime schrieb: Macron macht Nägel mit Köpfen
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020...errorismus
Die grauen Wölfe gibt es offiziell in Frankreich nicht, das Verbot zielt auf den Tatbestand der "reconstitution de ligue dissoute" (Neugründung einer aufgelösten Vereinigung), bestraft mit bis zu 5 Jahren Haft und/oder 75 000 Euros Strafe.
Das kann schon bei Tags,graue Wölfe Zeichen, etc anfangen. Selbst ein Treffen gleichgesinnter in einem Verein mit einem anderen Namen kann darunter fallen.
Ansonsten wurden seit der Ermordung von Samuel Paty 187 Strafverfahren für "provocation ou Apologie du terrorisme" gestartet.
Und 2000 Internetbeiträge wurden au der Platform Pharos signalisiert. Diese werden dann von der Polizei näher betrachtet und gegebenfalls in einem Strafverfahren weiter verfolgt.
Der Nizza Attentäter ist immer noch vernehmungsunfähig, sein Gesundheitszustand hat sich verschlechtert. Es gab auch noch zusätzliche Festnahmern