23.09.2020, 09:41
https://www.welt.de/politik/deutschland/...shared.web
„Zeit des Kaputtsparens der Bundeswehr ist vorbei.“ Wirklich?
Die Regierung verspricht, dass vorerst weiter in die Bundeswehr investiert werde. Auf den ersten Blick ist das tatsächlich so. An diesem Mittwoch wird das Kabinett den Entwurf für den Haushalt 2021 beschließen. Das Papier liegt WELT vor. Demnach steigen die Ausgaben für den Wehretat im Vergleich zum Finanzplanansatz aus dem Frühjahr um rund 1,55 Milliarden Euro auf rund 45,6 Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Konjunkturprogramm.
Ein möglicher Kanzlerkandidat indes gießt Wasser in den Wein. Und auch die Opposition liest den Haushaltsentwurf deshalb etwas anders als die Regierung: „Die Trendwende im Bereich Rüstungsinvestitionen ist gescheitert.“
„Und die militärischen Investitionen – also die Ausgaben für die dringend benötigte Ausrüstung – sollen in den kommenden Jahren kontinuierlich sinken: Von 17,6 Milliarden Euro für 2021 auf 16,7 Milliarden Euro für 2022, auf 16,0 und 15,9 Milliarden Euro für 2023 und 2024.“
Reaktion darauf?
General Eberhard Zorn
@BundeswehrGI
„Für eine glaubwürdige Abschreckung im Rahmen der #LVBV brauchen wir wieder eine vollausgestattete Bundeswehr - und zwar bereits im Frieden für Ausbildung und Übung. Nur so können wir üben, wie wir kämpfen.“ #MindsetLVBV /TeamGI
https://www.bmvg.de/resource/blob/237122...nn_BN_.pdf
„Zeit des Kaputtsparens der Bundeswehr ist vorbei.“ Wirklich?
Die Regierung verspricht, dass vorerst weiter in die Bundeswehr investiert werde. Auf den ersten Blick ist das tatsächlich so. An diesem Mittwoch wird das Kabinett den Entwurf für den Haushalt 2021 beschließen. Das Papier liegt WELT vor. Demnach steigen die Ausgaben für den Wehretat im Vergleich zum Finanzplanansatz aus dem Frühjahr um rund 1,55 Milliarden Euro auf rund 45,6 Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Konjunkturprogramm.
Ein möglicher Kanzlerkandidat indes gießt Wasser in den Wein. Und auch die Opposition liest den Haushaltsentwurf deshalb etwas anders als die Regierung: „Die Trendwende im Bereich Rüstungsinvestitionen ist gescheitert.“
„Und die militärischen Investitionen – also die Ausgaben für die dringend benötigte Ausrüstung – sollen in den kommenden Jahren kontinuierlich sinken: Von 17,6 Milliarden Euro für 2021 auf 16,7 Milliarden Euro für 2022, auf 16,0 und 15,9 Milliarden Euro für 2023 und 2024.“
Reaktion darauf?
General Eberhard Zorn
@BundeswehrGI
„Für eine glaubwürdige Abschreckung im Rahmen der #LVBV brauchen wir wieder eine vollausgestattete Bundeswehr - und zwar bereits im Frieden für Ausbildung und Übung. Nur so können wir üben, wie wir kämpfen.“ #MindsetLVBV /TeamGI
https://www.bmvg.de/resource/blob/237122...nn_BN_.pdf