28.02.2019, 20:17
Die Beratungen über den Finanzhaushalt für die kommenden vier Jahre stehen an und es zeichnet sich ein großer Koalitionskrach ab. Ursula von der Leyen fordertbisher 28 Mrd. Euro mehr, um den Verteidigungshaushalt bis 2024 auf 1,5% des BIP zu erhöhen. Finanzminister Olaf Scholz will aber für den genannten Zeitraum nur 3 Mrd. Euro mehr bewilligen, was inflationsebereinigt dann sogar eine Kürzung des aktuellen Haushaltes.
Dies könnte für die Bundeswehr auf jeden Fall das Ende einiger großen Rüstungsvorhaben bedeuten (besonders MEADS, MKS 180, etc.), aber auch außenpolitisch würde die Bundesrepublik in der NATO und Europa ihren letzten Rest Glaubwürdigkeit verspielen, und auch ein Bruch der Regierungskoalition ist nicht auszuschließen.
spiegel
Dies könnte für die Bundeswehr auf jeden Fall das Ende einiger großen Rüstungsvorhaben bedeuten (besonders MEADS, MKS 180, etc.), aber auch außenpolitisch würde die Bundesrepublik in der NATO und Europa ihren letzten Rest Glaubwürdigkeit verspielen, und auch ein Bruch der Regierungskoalition ist nicht auszuschließen.
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