(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt
#1
In diesem Strang soll es vorbehaltlich und zur Gänze um die deutschen Rüstungsausgaben gehen - im politischen wie finanziellen Sinne -, wobei auch jahresübergreifend die Entwicklungen betrachtet und diskutiert werden können und sollen (wir haben auch schon einige sehr alte Threads, in welchen es um den deutschen Rüstungsetat geht, indessen beziehen sich diese nur auf einzelne Jahre zu Beginn des Jahrtausends, deshalb dieser umfassendere Thread hier).

Inhaltlich soll es bspw. um Aspekte der Finanzierbarkeit, Ausgabenstatistiken, Planungen, "Stimmungen" in der Politik, internationale Vergleiche oder Aussagen von maßgebenden deutschen Politikern oder auch Militärs oder Politikern aus anderen NATO-Staaten (oder auch nicht NATO-Staaten) zum deutschen Verteidigungshaushalt gehen.

Abgrenzen möchte ich den Thread gerne deutlich gegenüber der Thematik geplanter Neuanschaffungen oder welches Waffensystem X nun doch abgeschafft oder nicht angeschafft wird (dies wäre dann wiederum zu speziell und würde andere Threads über bestimmte Waffensysteme oder auch z. B. über geplante Kürzungen oder "Wunschkonzerte" berühren).

Insofern:
Zitat:"Sicherheit braucht Investitionen"

Deutschland will Militärausgaben erhöhen

Die weltweiten Krisenherde wachsen, die Bedrohungen nehmen auch für Deutschland zu. Aus Regierungskreisen verlautet deshalb, man wolle die Ausgaben für die Verteidigung deutlich erhöhen. Doch die Latte liegt hoch.

Angesichts neuer Bedrohungen will die Bundesregierung die deutschen Militärausgaben weiter erhöhen. Bei einem Festakt zum 60. Jahrestag des Eintritts Deutschlands in die Nato bekannte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Ziel des Bündnisses, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. "Diesem Anspruch stellen wir uns", sagte sie. "Sicherheit braucht Investitionen."

Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte seine Bereitschaft zu höheren Verteidigungsausgaben. "Von uns Europäern wird mehr erwartet", sagte er. Allerdings seien die Mittel in Zeiten der Haushaltskonsolidierung begrenzt.

Bis 2019 sollen die Verteidigungsausgaben zwar von 33 auf 35 Milliarden Euro im Jahr erhöht werden. Von den zwei Prozent bleibt Deutschland damit aber weit entfernt. Legt man das BIP des vergangenen Jahres zugrunde, müsste Deutschland 58 Milliarden Euro ausgeben, um das Nato-Ziel zu erreichen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begründet die Notwendigkeit zusätzlicher Investitionen mit dem Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise und der Bedrohung durch die Terrororganisation Islamischer Staat. [...]

In diesem Jahr erreichen nur 5 der 28 Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel: die USA, Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland. Steinmeier und von der Leyen betonten, dass es nicht nur um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben gehen dürfe, sondern auch Effizienz gefragt sei. [...]
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Deutschland-will-Militaerausgaben-erhoehen-article15407846.html">http://www.n-tv.de/politik/Deutschland- ... 07846.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema

Gehe zu: