US-Basen in Deutschland und Spionageskandal
#2
Das im Deutschlandvertrag (einfach mal nach "US-Armee in Deutschland" googlen und den Artikel auf Wiki lesen) scheint festzulegen, das die entsprechenden Anlagen beiderseitig binnen zwei Jahren kündbar sind. Ergo: Die Bundesregierung kann die Amis rauswerfen, aber nicht sofort.
Rein rechtlich betrachtet dürften die amerikanischen Basen derzeit amerikanisches Hoheitsgebiet sein, vergleichbar etwa mit Botschaftsgelände etc.
Davon abgesehen kann entsprechender Druck natürlich auch zu einer schnelleren Räumung führen. Das Botschaftsgelände (und damit den klassischsten Geheimdienststandort) bekäme man aber nur dann weg, wenn man die Beziehungen abbräche und den Botschafter sowie alles Personal auswiese. Letzteres wäre quasi der Auftakt zu einem Krieg.

Bei der Ausweisung des Militärs stellt sich die Frage, ob man das ganze ala Frankreich oder ala SU 1990-1994 hinbekäme, also ohne zu gravierende Brüche. Auf unsere spärlichen Übungsanlagen für die Luftwaffe in den Staaten müssten wir aber sicher verzichten.
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