Golfstaaten vrs. Iran
#77
inzwischen bringt das MARINEFORUM etwas mehr Information - mit Quellennachweis:
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Am 20. Januar sollen die am 24. November in Genf vereinbarten Maßnahmen in Kraft treten.

Der Iran soll dann beginnen, seine Vorräte an angereichertem Uran zu reduzieren, Teile der zur Urananreicherung notwendigen Infrastruktur abzubauen, Inspektionen der IAEA zulassen, sowie weder neue Zentrifugen noch den Schwerwasserreaktor in Arak in Betrieb nehmen. Im Gegenzug wird ein Teil der Sanktionen aufgehoben, werden u.a. einige eingefrorene Konten wieder freigegeben. Auch einige Beschränkungen für die Versicherung von mit iranischem Rohöl beladenen Schiffen werden aufgehoben.

Die Genfer Vereinbarungen gelten nur für die kommenden sechs Monate, in denen man sich im Konflikt um das (mutmaßlich militärische) iranische Atomprogramm um einen dauerhaften Kompromiss bemühen will. Die Art und Weise ihrer Umsetzung soll als Messlatte für den ernsthaften Willen (nicht nur des Iran) dienen und vor allem auch Vertrauen schaffen. Allerdings gibt es in der Auslegung der Genfer Vereinbarungen deutliche Unterschiede zwischen dem Iran und den 5+1-Mächten. Die nächsten Wochen werden zeigen, inwieweit dies nur Propaganda oder Verhandlungstaktik ist, ob der Iran tatsächlich zu einem tragfähigen Kompromiss bereit ist. Vorerst sehen nicht wenige Kritiker in der Genfer Vereinbarung einen „historischen Fehler“, der dem Iran nur weitere Zeit zur Entwicklung von Nuklearwaffen verschaffe.

Dass es auf beiden Seiten noch Vorbehalte gegen den Genfer Kompromiss gibt, ist offenkundig. In den USA bereiten parteiübergreifend Politiker ein Gesetz zu neuen Sanktionen vor (Präsident Obama hat schon vorab sein Veto angekündigt), und im Iran hat das Parlament mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzesentwurf zur sofortigen „Beschleunigung der Urananreicherung“ auf den Weg gebracht. In dieser Woche geplante Gespräche des Iran mit der IAEA zur Umsetzung der Vereinbarungen wurden ohne Angabe von Gründen auf den 20. Februar verschoben.

Andererseits gibt es aber auch an anderer Stelle Hinweise, dass der Iran mehr als in den vergangenen Jahren an Entspannung gelegen ist, auch mit den regionalen Nachbarn. Schon im Dezember hatten die iranischen Streitkräfte überraschend eine Staffel Su-25 Frogfoot Jagdbomber (Erdkampfjäger) von der Insel Abu Musa abgezogen.
Quelle: www.pasdaran

Vor gut 40 Jahren hatte der Iran die im Eingang der Straße von Hormuz gelegene, eigentlich den Vereinigten Arabischen Emiraten zugesprochene Insel sowie zugleich auch die beiden Tunb Inseln militärisch besetzt. Medien sahen im Abzug der Kampfflugzeuge ein erstes Signal für „fortgeschrittene Verhandlungen“ über eine Rückgabe an die VAE. Diese unter Vermittlung des Oman geführten Verhandlungen sollen nun vor dem Abschluss stehen.

Angeblich sollen zunächst die beiden Tunb-Inseln an die VAE zurückgegeben werden, später dann auch Abu Musa. Die VAE sollen die formelle Hoheit über die Inseln erhalten, während der Iran die Rechte an Bodenschätzen am Meeresboden um die Inseln behalte. Als Kompensation für den Verlust der „strategischen Position“ will der Oman dem Iran angeblich die Einrichtung eines Beobachtungspostens auf omanischem Gebiet an der Straße von Hormuz (Ras Musandam) ermöglichen. Ob diese Medienmeldungen stimmen, bleibt in einem traditionell an Gerüchten reichen Umfeld allerdings erst einmal abzuwarten.
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:mrgreen:
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