Beziehungen USA - Israel

[Nightwatch]

Die palästinensischen Raketenangriffe setzen nicht ein "nachdem Obama zur politischen Großwildjagd auf Israel geblasen und damit über ein Jahr relativer Ruhe in Südisrael beednet hat". Solche Art von Gechichtsfälschung verfängt hier nicht. Schon lange vor Obama hat Israel unter diesen Raketenangriffen gelitten.
Man muss ehrlicherweise auch zugestehen, dass vor 1967 kaum nennenswerte Raketen-Angriffe auf Israel erfolgten.
Man kann die Sicht auch anders herum versuchen:
Mit diesen Angriffen auf militärische Ziele beantworten die Palästinenser den fortwährenden Terror durch israelische Siedlergruppen, die Besatzung palästinensischer Gebiete und den Bombenterror durch die israelische Luftwaffe. Diese asymetrische Kriegsführung ist fast die einzige Waffe, die einzige Möglichkeit sich zu wehren, die den Palästinenser geblieben ist.

Geschichtsfälschung ist gar kein Ausdruck.
Was ist jemand der Verständnis für Terroristen äusert?
Nach dem Gazakrieg 2009 herrschte in Südisrael relative Ruhe.
Es gab die vereinzelte Kassam, aber erst nach Obamas neuer antiisraelischer Politik intensivierten sich die Angriffe wieder.
Ebenso mit zu verantworten hat er übrigens die kürzlichen Unruhen in Jerusalem nachdem Israel im Jüdischen Viertel der Altstadt eine Synagoge eingeweiht hatte. Die Palis machten daraus den Versuch die Al Aqsa Moschee zu zerstören.
Je mehr Druck Obama auf Israel ausübt desto dreister kann die Gegenseite vorgehen.
Aber das interessiert dich ja nicht, nein im Gegenteil, du bist dir nicht zu schade und äuserst auch noch verständnis für diese ungezielten Angriffe auf die Zivilbevölkerung.
Damit billigst du ein Kriegsverbrechen und stärkst die Extremistischen Gruppen.
Ekelerregend.

Die Palästinenser hatten 62 Jahre Zeit einen eigenen Staat zu gründen und können es heute jederzeit tun.
Die Israelische Luftwaffe hätte ohne Terror keinen einzigen Angriff auf legitime militärische Ziele in Gaza und dem Westjordanland geflogen.
Das ist die Realität.

Aber entscheidend ist doch, dass Obama die richtigen Worte gegenüber den arabischen Nachbarn gefunden hat, dass Israels Regierung aber seit Jahrzehnten jeden Friedensplan boykottiert. Man kann nicht - wie bereits vor Jahren ein EU-Gesandter festgestellt hat - über Frieden verhandeln, wenn jeder diplomatische Anlauf mit einer neuen israelischen Siedlung auf palästinensischem Gebiet begrüßt wird.

So ein bodenloser Unsinn!
Zum einen sind "die richtigen Worte" die Obama gegenüber den arabischen Staaten gefunden hat blankes Appeasment und sonst nicht viel, zum anderen hat Israel wiederholt extrem großzügige Angebote gemacht:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.haaretz.com/hasite/images/iht_daily/D171209/olmertmap.pdf">http://www.haaretz.com/hasite/images/ih ... ertmap.pdf</a><!-- m -->

Haaretz exclusive: Olmert's plan for peace with the Palestinians

Former prime minister Ehud Olmert proposed giving the Palestinians land from communities bordering the Gaza Strip and from the Judean Desert nature reserve in exchange for settlement blocs in the West Bank.

According to the map proposed by Olmert, which is being made public here for the first time, the future border between Israel and the Gaza Strip would be adjacent to kibbutzim and moshavim such as Be'eri, Kissufim and Nir Oz, whose fields would be given to the Palestinians.

Olmert also proposed giving land to a future Palestinian state in the Beit She'an Valley near Kibbutz Tirat Tzvi; in the Judean Hills near Nataf and Mevo Betar; and in the area of Lachish and of the Yatir Forest. Together, the areas would have involved the transfer of 327 square kilometers of territory from within the Green Line.

Olmert presented his map to Palestinian Authority President Mahmoud Abbas in September of last year. Abbas did not respond, and negotiations ended. In an interview with Haaretz on Tuesday, Abbas said Olmert had presented several drafts of his map.

The version being disclosed Thursday in Haaretz is based on sources who received detailed information about Olmert's proposals.

Olmert wanted to annex 6.3 percent of the West Bank to Israel, areas that are home to 75 percent of the Jewish population of the territories. His proposal would have also involved evacuation of dozens of settlements in the Jordan Valley, in the eastern Samarian hills and in the Hebron region. In return for the annexation to Israel of Ma'aleh Adumim, the Gush Etzion bloc of settlements, Ariel, Beit Aryeh and settlements adjacent to Jerusalem, Olmert proposed the transfer of territory to the Palestinians equivalent to 5.8 percent of the area of the West Bank as well as a safe-passage route from Hebron to the Gaza Strip via a highway that would remain part of the sovereign territory of Israel but where there would be no Israeli presence.

[...]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.haaretz.com/hasen/spages/1135699.html">http://www.haaretz.com/hasen/spages/1135699.html</a><!-- m -->

Warum, warum in alles in der Welt kann man einen solchen Kompromiss nicht annehmen??
Und warum wird immer Israel aufgefordert mehr für den Frieden zu tun?
Die Palis haben nicht mal ansatzweise Kompromissbereitschaft erkennen lassen!

Mittlerweile hat auch die US-Administration diese Problematik erkannt. Sie steht vor der Frage, bedingungslos zum Vasallen einer israelischen (völkerrechtswidrigen) Siedlungspolitik auf palästinensischem Territorium zu werden, oder sich (auch um des Friedens willen) von dieser Regierungspolitik zu distanzieren und auf Israels Regierung endlich Druck auszuüben, diese provokanten Maßnahmen zu unterlassen und rückgängig zu machen.

Die Siedlungspolitik ist nicht völkerrechtswidrig.
Es gibt keine Rechtsvorschrift die es Bürgern eines Staates untersagt in ein Gebiet umzuziehen das dieser Staat in einem Krieg erobert hat.
Und die US Regierung hat garnichts erkannt.
Die US Regierung kam auf wahnwitzige Idee das es ja viel einfacher ist Druck auf Israel auszuüben und sie ein wenig zu bashen als das man sich mit den tatsächlichen Problemen der Region beschäftigt.
Jetzt stolpert man stümperhaft durch die ganze Region (die Politik gegenüber Syrien und Iran ist nicht viel besser, im Gegenteil) und macht alles nur noch schlimmer.
Druck auf Israel funktioniert nicht. Wir haben 2010 und nicht 1980. Die israelische Bevölkerung ist durch den fortwährenden Terror weit nach rechts gerrückt, Netanyahus Regierung kann weder vor noch zurück, die jüdische Bevölkerung im Westjordanland ist viel zu groß als das man sie umsiedeln könnte, die Palis haben nicht mal eine gemeinsame Regierung, die Iranischen Vasallen Hisbollah und Hams werden jeden Frieden torpedieren und Israel ist heute weit weniger von den USA abhängig als zuvor.
Vollkommen verständlich das Obama auf die Idee kommt, alles was es zur Lösung des Konflikts benötigt sei ein wenig mehr Druck auf Israel.

unverhältnismäßigen israelischen Reaktion auf die palästinensischen Notwehrattacken eintritt.

Guter Gott.
Ungezielte Angriffe auf zivile Ziele sind ein Kriegsverbrechen und durch nichts zu rechtfertigen.
Der ungezielte Raketenbeschuss auf israelische Städte und Dörfer berechtigt den Staat Israel zu umfassender und totaler Selbstverteidigung.
Umfassend und total, es gibt im Völkerrecht kein Verhältnismäßigkeitsgebot in der Selbstverteidigung.
Ein Staat darf alles - völkerrechtlich zulässige - unternehmen um sich selbst zu Verteidigen.
Ein Vergleich, ein Aufrechnen des entstandenen Schadens und der entstandenen Verluste ist nicht zulässig.
Israel hat das Recht den Gazastreifen Haus für Haus freizukämpfen und egal ob es dabei 1.000, 10.000 oder 100.000 Opfer gibt wäre dies durch das Recht auf Selbstverteidigung gedeckt.
Zumindest solange diese Opfer im Rahmen der hierzu geltenden Völkerrechtliche Regeln entstanden sind.
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