25.05.2017, 14:23
Steht ein interner Streit bei der NATO bevor? Der Hickhack um die 2%-Ausgabenregelung dürfte bekannt sein, aber nach der Zusage der NATO, sich dem Anti-IS-Bündnis anzuschließen...
...äußert die Bundesregierung Zurückhaltung und das Auswärtige Amt rudert sogar ganz zurück, mit einer etwas seltsamen Formulierung:
Also, bei allem Respekt vor Hr. Gabriel, aber die Aussage, dass Kampfhandlungen sind nicht der Auftrag der Nato seien, ist an alberner Verklausulierung nicht zu überbieten. Selbst ein Verteidigungsbündnis muss in der Lage sein, Kampfhandlungen ausführen zu können, sonst ist es nicht mal ein Verteidigungsbündnis. Und seine einseitigen Schuldzuweisungen an den Koalitionspartner machen die Sache auch nicht glaubwürdiger...
Schneemann.
Zitat:Nato will Trump auch im Anti-Terror-Kampf entgegenkommenhttp://de.reuters.com/article/nato-stolt...EKBN18L13R
Die Nato-Partner wollen US-Präsident Donald Trump bei seinem ersten Spitzentreffen mit der Allianz am Donnerstag in Brüssel finanziell und im Kampf gegen den Terror stärker entgegenkommen.
Das Bündnis werde am Abend beschließen, der Anti-IS-Koalition beizutreten, kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Am Vortag hatte er bereits verkündet, dass die Alliierten künftig Jahrespläne zur Erreichung der finanziellen Nato-Ziele vorlegen würden. Die Allianz ist abhängig von der mächtigen Militärmaschinerie der USA und wirbt bei ihrem Mini-Gipfel um die Gunst Trumps, der sich früher abfällig über das Bündnis geäußert und dessen Grundpfeiler infrage gestellt hatte. Er drohte mit der Aufkündigung des Beistandsversprechens, wenn die Partner nicht mehr zahlten, und nannte die Nato obsolet, weil sie zu wenig im Kampf gegen den Terror tue.
...äußert die Bundesregierung Zurückhaltung und das Auswärtige Amt rudert sogar ganz zurück, mit einer etwas seltsamen Formulierung:
Zitat:"Nato ist Verteidigungsbündnis"http://www.n-tv.de/politik/Gabriel-schli...59272.html
Gabriel schließt Kampfeinsatz gegen IS aus
Zwar sind alle 28 Mitgliedsstaaten der Nato Teil der Anti-IS-Koalition, die Nato selbst allerdings bislang nicht. Das soll sich nun ändern, der Einstieg des Verteidigungsbündnisses ist nur noch Formsache - allerdings nur zu Hilfszwecken, fordert der Außenminister. Vor dem Nato-Gipfel hat Außenminister Sigmar Gabriel die Beteiligung des Bündnisses an Kampfhandlungen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) kategorisch ausgeschlossen. "Kampfhandlungen sind nicht der Auftrag der Nato. Sie ist ein Verteidigungsbündnis", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. [...]
Die Nato war bereits mehrfach an offensiven Kampfeinsätzen beteiligt: im Kosovo-Krieg, in Afghanistan und in Libyen. Die Bombardements gegen den IS in Syrien und im Irak werden derzeit vor allem vom größten Nato-Mitglied USA in nationaler Verantwortung ausgeführt. Die Bundeswehr unterstützt sie mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen. Die Nato ist mit "Awacs"-Aufklärungsflugzeugen beteiligt. [...]
Für die unzureichende Ausstattung der Bundeswehr machte der SPD-Politiker alleine den Koalitionspartner verantwortlich.
Also, bei allem Respekt vor Hr. Gabriel, aber die Aussage, dass Kampfhandlungen sind nicht der Auftrag der Nato seien, ist an alberner Verklausulierung nicht zu überbieten. Selbst ein Verteidigungsbündnis muss in der Lage sein, Kampfhandlungen ausführen zu können, sonst ist es nicht mal ein Verteidigungsbündnis. Und seine einseitigen Schuldzuweisungen an den Koalitionspartner machen die Sache auch nicht glaubwürdiger...
Schneemann.