06.12.2009, 14:36
Ich frage mich hier schon lange, wer "dümmliche Kommentare" abgibt.
Erst mal hat Ingenieur schon auf ein Defizit verwiesen - und gleich dargelegt, wie das in der Vergangenheit lief und wie das auch jetzt noch in einer echten Partnerschaft laufen müsste:
und dann habe ich bereits deutlich gemacht:
Wenn Du eins und eins zusammen zählst, dann wirst Du folgendes Procedere feststellen:
1.
Die gemeinsamen Planungsstäbe erarbeiten verschiedene Alternativen
2.
Bei einem Einsatz ausserhalb des NATO-Gebietes, also etwa in Afghanistan (innerhalb gilt die Pflicht zur gegenseitigen Verteidigung) wäre es wünschenswert, eine Volksabstimmung zu haben - da das Grundgesetz so etwas aber nicht vorsieht, muss zumindest der Bundestag darüber beschließen, ob und in welchem Umfang Soldaten aus Deutschland z.B. in Afghanistan eingesetzt werden.
Das kann nicht aus Washington dekretiert werden!
3.
Cetero censio - ich würde als überzeugter Europäer und Demokrat die Entscheidungskompetenz über einen Kriegseinsatz ausserhalb der NATO-Territorien auch auf europäische Ebene verlagern wollen,
entweder auf das Europäische Parlament,
oder auf einen Europäischen Volksentscheid oder ein entsprechendes europäisches Bürgerbegehren
Erst mal hat Ingenieur schon auf ein Defizit verwiesen - und gleich dargelegt, wie das in der Vergangenheit lief und wie das auch jetzt noch in einer echten Partnerschaft laufen müsste:
Zitat:... auch im Kalten Krieg, als die Amerikaner Kraft ihres militärischen Engagements die anerkannte Leitrolle inne hatten, haben die Amerikaner die Europäer mit einbezogen und das hat den Zusammenhalt der NATO gestärkt. Beispielsweise der NATO-Doppelbeschluss wurde von den Stäben im HQ in Brüssel ausgearbeitet ...
und dann habe ich bereits deutlich gemacht:
Zitat:Ich würde für die Frage "Soldaten in Afghanistan" sogar einen Volksentscheid wünschen.
Wenn Du eins und eins zusammen zählst, dann wirst Du folgendes Procedere feststellen:
1.
Die gemeinsamen Planungsstäbe erarbeiten verschiedene Alternativen
2.
Bei einem Einsatz ausserhalb des NATO-Gebietes, also etwa in Afghanistan (innerhalb gilt die Pflicht zur gegenseitigen Verteidigung) wäre es wünschenswert, eine Volksabstimmung zu haben - da das Grundgesetz so etwas aber nicht vorsieht, muss zumindest der Bundestag darüber beschließen, ob und in welchem Umfang Soldaten aus Deutschland z.B. in Afghanistan eingesetzt werden.
Das kann nicht aus Washington dekretiert werden!
3.
Cetero censio - ich würde als überzeugter Europäer und Demokrat die Entscheidungskompetenz über einen Kriegseinsatz ausserhalb der NATO-Territorien auch auf europäische Ebene verlagern wollen,
entweder auf das Europäische Parlament,
oder auf einen Europäischen Volksentscheid oder ein entsprechendes europäisches Bürgerbegehren