26.11.2013, 20:04
Skywalker schrieb:Es würde mich interessieren ob es möglich wäre, einen Mitgliedstaat der NATO aus dem Bündnis auszuschliessen. Wie sehen diesbezüglich die Rahmenbedingungen aus dem NATO Vertrag aus ?Der NATO-Vertrag sieht keinen Ausschluss von Mitgliedern vor, lediglich den Rücktritt vom Vertrag durch Mitglieder (frühestens 1970). Einziger Weg ein Einzelmitglied auszuschließen, wäre dass alle anderen Mitglieder geschlossen austreten und einer Nachfolgeorganisation beitreten.
Im Gegensatz zur NATO sieht z.B. der Europarat explizit ein Ausschlussrecht vor, das 1969 gegen Griechenland eingeleitet wurde (bis die nach einigen Wochen selbst austraten). Die durchaus vorhandene Idee, über die NATO die Putschisten auch militärisch zu isolieren, wurde damals als auf Basis des NATO-Vertrags rechtlich unmöglich verworfen - und eh als wenig sinnvoll gesehen, da in diesem Fall die USA in Griechenland wie im ebenfalls geächteten Spanien bilateral statt über die NATO weiter agiert hätte.