(Sonstiges) Deutsche Rüstungsexporte

[Schneemann]

Wirtschaftsministerium

Deutschland genehmigt weniger Rüstungsexporte

In der ersten Jahreshälfte hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 2,3 Milliarden Euro genehmigt. Das waren 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. [...] Demnach bewilligte Deutschland von Januar bis Juni die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung im Wert von 2,3 Milliarden Euro – das sind 17 Prozent weniger als in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres. [...]

Besonders stark ging der Anteil der umstrittenen Exporte an Länder außerhalb von EU und Nato zurück: Für diese sogenannten Drittstaaten wurden Ausfuhrgenehmigungen für 499 Millionen Euro erteilt. Das ist weniger als ein Drittel der 1,74 Milliarden Euro teuren Rüstungsexporte, die noch im ersten Halbjahr 2020 an Nicht-EU und Nicht-Nato-Staaten gingen. Die Exporte dorthin sind wegen der Menschenrechtslage in einigen dieser Länder und ihrer Verwicklung in Konflikte brisant.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/...eskabinett

Schneemann