16.05.2016, 00:37
triangolum schrieb:Es ist politisch und auch Humanitär besser keine Waffen zu exportieren. Auch keine Zusätze oder über das Ausland. Es ist wirtschaftlich für unser Land besser ein striktes Exportverbot zu erlassen.
Dafür wird der Bundeshaushalt so gestaltet das die Bundeswehr 1,2 % des BiP für Neuanschaffung einstellt, 1,0 % für Forschung und Entwicklung und 1,5% für Unterhalt, Manöver und sonstiges bereit gestellt wird.
Eventuell darf sich an Projekten wie Airbus beteiligt und Eingekauft werden. Aber dies nur für eine Übergangszeit. Dazu sollte alles auch sehr streng durch den Rechnungshof kontrolliert werden und eine 25,1 % Beteiligung des Bundes an einer neu zu gründenen Rüstungsholding gemacht werden wo alle diese Unternehmen gebündelt werden. Wie sich das rechtlich gestaltet ist natürlich eine besondere Frage.
Aber Export und Verkauf ins Ausland darf nicht mehr statt finden. Die Arbeitsplätze werden gesichert und die Forschung gestärkt.
Einhergehend stellt sich auch die Frage was nun Aufgabe der Bundeswehr ist. Und hier kommt die Souveränität endlich mal zum wichtigen Thema. Wir müssen nicht jeden Unfug mitmachen, wir könnten es natürlich und Demokratie entscheidet darüber aber mit einer Souveränen Politik und einem Exportverbot stellen sich so manche Einsätze nicht. Das kann Verstimmungen geben, das kann auch Verwerfungen geben aber unser Land wird wieder ein Stück weit Souveräner.
Ein generelles Waffenexportverbot halte ich für zu starr. Aber warum Waffen an die Türkei oder Saudi-Arabien exportiert werden dürften ist einfach nicht zu verstehen. Mit der Binnennachfrage hast du recht. Es müsste so geregelt werden, dass unsere Rüstungshersteller genug Aufträge bekommen um durchgehenden Betrieb zu gewährleisten.