09.07.2011, 18:22
Stichwort: Dauer-Regierungskrise...
Schneemann.
Zitat:Staatskrise in Belgien<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,773336,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 36,00.html</a><!-- m -->
Designierter Premierminister gibt auf
Der designierte Premierminister Belgiens, Elio Di Rupo, hat König Albert II. gebeten, ihn von der Aufgabe der Regierungsbildung zu entbinden. Der Politiker hatte sich zwei Monate vergeblich um eine Lösung bemüht. Sein Schritt verfestigt die politische Krise in dem Land. [...]
Die flämischen Nationalisten der N-VA hatten am Donnerstag ein detailliertes Reformpaket Di Rupos in allen Punkten abgelehnt. Der Plan sah einen Umbau des Staates sowie eine Reihe von sozialpolitischen Maßnahmen vor. Di Rupo wollte damit eine Regierungsbildung erreichen. N-VA-Chef Bart De Wever, der mit seiner Partei ein unabhängiges Flandern anstrebt, und der frankophone Sozialist Di Rupo waren die Sieger der Parlamentswahlen vom 13. Juni vergangenen Jahres gewesen. Die N-VA, größte Partei des Landes, siegte bei der vergangenen Parlamentswahl in Flandern. Im französischsprachigen Teil Belgiens gewann Di Rupos PS, die wie die meisten Frankophonen stärker zum Föderalstaat steht.
Schneemann.