Irak
#16
Nachrichten vom 31.07.2003 von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.irib.ir">http://www.irib.ir</a><!-- m -->


Teheran
Der britische Vertreter im Irak, John Sawyers betonte die Rolle der IRI bei der Herstellung von Stabilität und Demokratie im Irak.
Laut der Nachrichtenagentur Fars fügte er am Mittwoch vor Reportern in Teheran hinzu, dass befügte Rechtsgelehrte im Irak eine konstruktive Rolle spielen.
Sawyers bezeichnete seine Verhandlungen mit iranischen Positionsträgern über die Rückkehr der irakischen Flüchtlinge, die iranischen Pilger im Irak, und die Grenzstreitigkeiten zwischen den beiden Ländern als konstruktiv.
Er sagte, der irakische Regierungsrat habe zu bestimmen, wann das künftige irakische Grundgesetz festgelegt werden soll. Nur das irakische Volk könne über die irakische Regierungsstruktur bestimmen.
John Sawyers sagte über die Terrorgruppierung Monafeghin im Irak, dass sie nun abgerüstet worden und in einem Lager außerhalb von Irak festgehalten wird.
In Bezug auf die zwei iranischen Dokumentarfilmemacher, die durch US-Militärs im Irak festgenommen worden sind, sagte er: Sie werden verhört und danach auf freien Fuß gesetzt.


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Washington
US-Präsident George W. Bush hat am Mittwoch erstmals persönlich die Verantwortung für umstrittene Vorwürfe gegen den Irak übernommen, wonach das Land vor dem Krieg versucht haben soll, in Afrika Uran zum Bau von Atomwaffen zu kaufen. Die Äußerungen, die als Beleg für die Bedrohung für die USA durch den Irak herhalten sollten, hatten für Wirbel gesorgt, nachdem die USA eingeräumt hatten, dass diese teilweise auf gefälschtem Material basierten.
"Ich übernehme die persönliche Verantwortung für alles, was ich sage", sagte Bush auf die Frage nach den von ihm während seiner Rede zur Lage der Nation Ende Januar erhobenen Vorwürfen. Bush hatte in der Rede der inzwischen gestürzten irakischen Führung vorgeworfen, sich im Niger um Uran zum Bau von Atombomben bemüht zu haben.
Bush und seine engen Vertrauten hatten zuvor den Chef des US-Geheimdienstes CIA, George Tenet, für die Äußerungen verantwortlich gemacht. Er sei es gewesen, der die besagten 16-Worte in der Rede von Bush nicht verhindert habe, hatte die Begründung gelautet. Bush hatte es bis zuletzt abgelehnt, persönlich Verantwortung für die Äußerungen zu übernehmen und war deshalb kritisiert worden.


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Bagdad
Bewaffnete Iraker griffen einen US-Militärkonvoi in der Umgebung der Stadt Falludscha westlich von Bagdad an, wobei ein US-Militär getötet wurde.
Wie der Fernsehsender Fox News am Mittwoch berichtete, wurden bei diesem Angriff auch mehrere US-Militärs verletzt. Auf nähere Einzelheiten wurde nicht hingewiesen.
Einem weiteren Bericht zufolge kehrten 240 Iraker, die nach dem Golfkrieg 1991 geflohen waren, am Mittwoch wieder in ihr Heimatland zurück. Unter Leitung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) sollten sie im Lauf des Tages Basra erreichen. Die meisten von ihnen sind desertierte Soldaten oder ehemalige irakische Gefangene, die seit zwölf Jahren in einem Camp in Saudi-Arabien lebten. Nach Angaben des UNHCR sollen bis zum Jahresende 3.600 Iraker in ihre Heimat zurückkehren.


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Brüssel
Trotz der Forderung der USA haben die belgischen Positionsträger die Entsendung jeglicher Militärkräfte nach Irak unter den gegenwärtigen Umständen abgelehnt. Der belgische Verteidigungsminister André Flahaut schloss am Mittwoch in einem Interview mit der belgischen Zeitung La Libre die Entsendung belgischer Militärkräfte nach Irak aus.
Die USA haben einige ihrer Verbündeten aufgefordert zur Unterstützung der US-Militärs, die im Irak mit zahlreichen Problemen konfrontiert sind Militärs zu entsenden.
Die drei Eu-Mitgliedstaaten und strikte Gegner des US-Krieges gegen den Irak, Belgien, Frankreich und Deutschland haben die Billigung einer neuen Resolution durch den Weltsicherheitsrat, welche der Präsenz und Stationierung internationaler Truppen im Irak Legimität gibt betont. Die USA sind jedoch gegen eine zweite Resolution. Ein klares UN-Mandat ist nach Einschätzung von UN-Generalsekretär Kofi Annan unabdingbar: Vorher könne die internationale Gemeinschaft den Koalitionsmächten im Irak nicht zur Hilfe kommen, sagte Annan vor Journalisten in New York. "Wir brauchen eine zweite Resolution". Sowohl die europäischen Staaten als auch Indien, vor allem aber die arabischen Nachbarländer des Irak seien nur unter dem Schirm der Vereinten Nationen bereit, Soldaten und finanzielle Mittel für den Irak aufzubringen.


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Washington
Die USA werden für die Kosten des Lufttransports und die Lebensmittel der multinationalen Truppe im Irak unter Führung Polens aufkommen.
Associated Press zufolge wird Polen ab September die Führung der internationalen Friedenstruppe im Irak übernehmen. Soldaten aus Spanien, Bulgarien, Norwegen, Dänemark und zwanzig weiteren Ländern beteiligen sich an der Friedenssicherung.
Die USA haben über 200 Millionen Dollar für den Lufttransport und die Nahrungsmittelversorgung der Friedenstruppe bereitgestellt.
Mehr als die Hälfte der Polen lehnen sich dagegen auf, zur Friedenssicherung und Beteiligung am Wideraufbauprozess Truppen nach Irak zu entsenden.
Zurzeit sind etwa 450 polnische Soldaten im Irak vor allem in Babel und Kerbela stationiert.
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