18.05.2016, 21:26
Und das ist halt israelische Politik...
Netanyahu hat Verteidigungsminister und langjährigen politischen Weggefährten Ya'alon entlassen und den Posten Avidgor Lieberman angedreht.
Der tritt jetzt mit seiner Partei Yisrael Beitenu (wieder) der Regierungskoalition bei. Logischerweise schließt dieser Schritt einen Eintritt von Herzog in die Regierung aus. Gleichzeitig verschafft es Netanyahu einigen Spielraum in der Knesset, er hat nun exzellente Chancen die Legislaturperiode ohne vorgezogene Neuwahlen durchzubringen.
Gleichwohl, für mich ein krasser Schritt der Netanyahu aus ganz verschiedenen Richtungen einiges an Kritik einbringen wird.
Mit Lieberman kommt jetzt ein augenscheinlicher Falke an das extrem wichtige Amt des Verteidigungsministers. Das wird im Ausland mit Argwohn betrachtet werde, auch wenn ich nicht glaube, dass Liebermann in dieser Position groß auffallen wird.
Trotzdem kann man natürlich mit Fug und Recht sagen, dass es sehr seltsam anmutet einen verdienten ehemaligen Generalstabchef und ordentlichen Verteidigungsminister zur Bildung einer Rechtsreligiösen Einheitsregierung abzuschießen.
Was ist da vorgefallen?
Definitiv weiß man es nicht, aber es gab erst in den letzten Tagen gewaltig Streit zwischen Netanyahu und Ya'alon. Die Auseinandersetzung fußt wohl in der unterschiedlichen Beurteilung des Falles des Soldaten, der vor einigen Wochen einen gefangenen palästinensischen Attentäter erschossen hat und sich deswegen aktuell vor einem Militärgericht verantworten muss.
Ya'alon hat zu diesem Vorfall sehr klar Stellung bezogen, sich gegen den Soldaten ausgesprochen und ihn quasi vorverurteilt. Das hat ihm heftige Angriffe von rechtsnationaler Seite eingebracht und Netanyahu höchstpersönlich ist ihm dann einige Tage später mit einer wesentlich differenzierteren (mE nicht unbedingt richtigeren) Meinungsäußerung in den Rücken gefallen.
Die Geschichte ging dann letzte Woche weiter, Ya'alon unterstützte/verteidigte die (mE schlicht verunglückten) Äußerungen des Vize Generalstabschefs der in einer Rede anlässlich des Holocaust Gedenktages parallelen zwischen der israelischen Gesellschaft heute und den europäischen Gesellschaften in der Zeit vor dem zweiten Weltkrieg gezogen hatte.
Seine Aussagen wurden dann medial als eine Gleichsetzung von Israel und Nazi-Deutschland gedeutet und wie man sich denken kann ging die Geschichte dann den Bach runter.
Ya'alon unterstütze dann eben den Vize Generalstabschef was dem Rest der Regierung und insbesondere Netanyahu wiederum nicht passte.
Und erst die Tage dann hielt Ya'alon auch noch eine Rede in der er das Offizierskorps der IDF vorsichtig ausgedrückt zu mehr politischer Beteiligung aufforderte. Da scheint dann Netanyahu der Kragen geplatzt zu sein und hat Ya'alon ziemlich eingenordet, die Armee untersteht der politische Führung, habe zu gehorchen undsoweiterundsofort.
Bislang wurde trotz dieser Vorfälle nach außen hin kommuniziert das sich Netanyahu und Ya'alon wieder zusammengerauft hatten.
Offensichtlich war das nicht der Fall und so hat Netanyahu Ya'alon für eine sichere Knessetmehrheit geopfert. Ob es sich langfristig auszahlt - ich bezweifle es. Innen- wie außenpolitische wäre ein Außenminister Herzog wohl die bessere Option gewesen.
Zitat:Lieberman to join government, become defense minister<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4804858,00.html">http://www.ynetnews.com/articles/0,7340 ... 58,00.html</a><!-- m -->
The Yisrael Beytenu leader, after meeting with the PM, has agreed to bring his party to the government and take the defense portfolio; negotiations are on track to conclude by Friday; Netanyahu informed Ya'alon in a phone call
Netanyahu hat Verteidigungsminister und langjährigen politischen Weggefährten Ya'alon entlassen und den Posten Avidgor Lieberman angedreht.
Der tritt jetzt mit seiner Partei Yisrael Beitenu (wieder) der Regierungskoalition bei. Logischerweise schließt dieser Schritt einen Eintritt von Herzog in die Regierung aus. Gleichzeitig verschafft es Netanyahu einigen Spielraum in der Knesset, er hat nun exzellente Chancen die Legislaturperiode ohne vorgezogene Neuwahlen durchzubringen.
Gleichwohl, für mich ein krasser Schritt der Netanyahu aus ganz verschiedenen Richtungen einiges an Kritik einbringen wird.
Mit Lieberman kommt jetzt ein augenscheinlicher Falke an das extrem wichtige Amt des Verteidigungsministers. Das wird im Ausland mit Argwohn betrachtet werde, auch wenn ich nicht glaube, dass Liebermann in dieser Position groß auffallen wird.
Trotzdem kann man natürlich mit Fug und Recht sagen, dass es sehr seltsam anmutet einen verdienten ehemaligen Generalstabchef und ordentlichen Verteidigungsminister zur Bildung einer Rechtsreligiösen Einheitsregierung abzuschießen.
Was ist da vorgefallen?
Definitiv weiß man es nicht, aber es gab erst in den letzten Tagen gewaltig Streit zwischen Netanyahu und Ya'alon. Die Auseinandersetzung fußt wohl in der unterschiedlichen Beurteilung des Falles des Soldaten, der vor einigen Wochen einen gefangenen palästinensischen Attentäter erschossen hat und sich deswegen aktuell vor einem Militärgericht verantworten muss.
Ya'alon hat zu diesem Vorfall sehr klar Stellung bezogen, sich gegen den Soldaten ausgesprochen und ihn quasi vorverurteilt. Das hat ihm heftige Angriffe von rechtsnationaler Seite eingebracht und Netanyahu höchstpersönlich ist ihm dann einige Tage später mit einer wesentlich differenzierteren (mE nicht unbedingt richtigeren) Meinungsäußerung in den Rücken gefallen.
Die Geschichte ging dann letzte Woche weiter, Ya'alon unterstützte/verteidigte die (mE schlicht verunglückten) Äußerungen des Vize Generalstabschefs der in einer Rede anlässlich des Holocaust Gedenktages parallelen zwischen der israelischen Gesellschaft heute und den europäischen Gesellschaften in der Zeit vor dem zweiten Weltkrieg gezogen hatte.
Seine Aussagen wurden dann medial als eine Gleichsetzung von Israel und Nazi-Deutschland gedeutet und wie man sich denken kann ging die Geschichte dann den Bach runter.
Ya'alon unterstütze dann eben den Vize Generalstabschef was dem Rest der Regierung und insbesondere Netanyahu wiederum nicht passte.
Und erst die Tage dann hielt Ya'alon auch noch eine Rede in der er das Offizierskorps der IDF vorsichtig ausgedrückt zu mehr politischer Beteiligung aufforderte. Da scheint dann Netanyahu der Kragen geplatzt zu sein und hat Ya'alon ziemlich eingenordet, die Armee untersteht der politische Führung, habe zu gehorchen undsoweiterundsofort.
Bislang wurde trotz dieser Vorfälle nach außen hin kommuniziert das sich Netanyahu und Ya'alon wieder zusammengerauft hatten.
Offensichtlich war das nicht der Fall und so hat Netanyahu Ya'alon für eine sichere Knessetmehrheit geopfert. Ob es sich langfristig auszahlt - ich bezweifle es. Innen- wie außenpolitische wäre ein Außenminister Herzog wohl die bessere Option gewesen.