03.08.2010, 22:07
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Zitat:Deutschland und Israel
Gezerre um das sechste Boot
23.07.2010, 08:10
Von Peter Münch
Ein Rüstungsgeschäft wird zur Beziehungsprobe: Fünf Dolphin-U-Boote hat Deutschland bereits nach Israel verkauft. Nun will Jerusalem ein sechstes - und Berlin soll sich an der Finanzierung des Kriegsschiffs beteiligen.
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1991 war die Lieferung der ersten drei U-Boote vereinbart worden, nachdem der irakische Diktator Saddam Hussein im Golfkrieg Scud-Raketen auf Tel Aviv abgefeuert hatte, die mutmaßlich mit deutscher Hilfe weiterentwickelt worden waren. Die von Thyssen-Krupp und der Kieler HDW-Werft gebauten U-Boote wurden in den Jahren 1999 und 2000 ausgeliefert, der deutsche Steuerzahler beteiligte sich damals mit geschätzten 1,1 Milliarden Mark an den Kosten.
2005 genehmigte die rot-grüne Bundesregierung in einer ihrer letzten Amtshandlungen ein neues Dolphin-Geschäft mit Israel. Der damalige Außenminister Joschka Fischer von den Grünen sprach von einer "historischen und moralischen Verantwortung" gegenüber Israel.
Zwei U-Boote sind derzeit im Bau und sollen von 2012 an ausgeliefert werden. Vereinbart worden ist, dass Deutschland mit 330 Millionen Euro ein Drittel der Kosten übernimmt. Anders als die alten Diesel-getriebenen Dolphin werden die neuen U-Boote von modernen Brennstoffzellen angetrieben, die sie besonders lange tauchen lassen, was zum Beispiel im Persischen Golf von großem Nutzen sein könnte.
Für das sechste Dolphin-U-Boot, um das nun gerungen wird, hatte sich Israel im alten Vertrag eine Option gesichert, wobei unklar blieb, wie dies finanziert werden soll. Die Jerusalemer Regierung dürfte auf eine Art Gewohnheitsrecht vertraut haben. Die Bundesregierung dagegen kämpft derzeit mit einem besonders klammen Haushalt. Den wird sie nicht weiter belasten wollen. Doch belasten will sie andererseits gewiss auch nicht die Beziehungen zu Israel.