07.01.2011, 21:00
Oha, aber es scheint doch Bewegung da zu sein...
Schneemann.
Zitat:EU-Ratspräsidentschaft<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,738339,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 39,00.html</a><!-- m -->
Ungarn deutet Einlenken beim Mediengesetz an
Die internationale Kritik scheint bei Ungarns Regierungschef Orban Wirkung zu zeigen. Er stellte nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso eine Änderung des umstrittenen Mediengesetzes in Aussicht - wenn dies notwendig sein solle.
Budapest - Das neue Mediengesetz hatte den Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns überschattet, vor allem Deutschland und Frankreich hatten in den vergangenen Tagen noch einmal massive Kritik geübt. Jetzt scheint Ministerpräsident Viktor Orban unter Umständen zu einer Umkehr bereit zu sein. Er stellte nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Budapest eine Änderung des umstrittenen Gesetzes in Aussicht.
Schneemann.