29.08.2006, 10:20
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5856972_NAV_REF1,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F1,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Von deutscher Seite gibt es noch keine endgültige Festlegung. Für Verwirrung sorgte, dass die deutschen Vertreter sich bemühten, ihr Angebot zur Sicherung der syrischen Grenze wieder zurückzuziehen.
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die Bundesrepublik .... sorgte laut Teilnehmern wegen eines vorsichtig zurückgezogenen Angebots für Verwirrung. Zwar will sich danach Deutschland mit möglichen Marinekräften am Einsatz beteiligen, aber von Hilfe an der syrischen Grenze durch deutsche Zoll- und Grenzexperten war nicht mehr die Rede.
Marineeinheiten, Schiffe zur Überwachung der 235 Kilometer langen Küste aber gibt es mehr als genug. Ob aus Schweden, Dänemark oder Belgien - neben den französischen und italienischen Schiffen hat die Uno eine große Auswahl an Kreuzern, Corvetten oder Fregatten.
Neue Einsatzregeln ändern nichts an Mandat
Und die von Berlin so dramatisch geforderten Regeln für einen robusteren Einsatz auch zur See sind längst geschrieben, so der spanische UN-Botschafter Juan Antonio Yanez-Barnuevo: "Sie wurden überarbeitet, den Beobachtungen verschiedener Länder folgend, um nicht nur den Boden, sondern auch den Seeeinsatz zu erfassen." Mitgeschrieben hat ein eigens aus Deutschland eingeflogener Marineexperte. Um so überraschter waren UN-Diplomaten über die Nachforderungen aus Berlin. Zumal die Einsatzregeln nichts an der Robustheit des Mandates und der Resolution 1701 ändern könnten.
Damit steht auf jeden Fall fest, dass auch die Marineeinheiten auf Ersuchen libanesischer Militärs oder bei einer direkten Konfrontation mit bewaffneten Embargo-Brechern Gewalt anwenden dürfen.
Unklar ist allerdings der Status der Seestreitkräfte. Steht der Marine-Einsatz unter dem Unifil-Mandat oder muss er über bilaterale Abkommen geregelt werden? Sollte letzteres der Fall sein, müsste Berlin mit Beirut über einen Einsatz direkt verhandeln.
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Stand: 29.08.2006 08:54 Uhr