13.11.2022, 10:32
Zitat:Nach Iran-Kritik des Kanzlershttps://www.n-tv.de/politik/Teheran-spri...14523.html
Teheran spricht erneut Warnung an Scholz aus
Bundeskanzler Scholz stellt sich mit klaren Worten hinter die Demonstranten im Iran. Das passt der Führung in Teheran gar nicht. Nach den kritischen Aussagen des Kanzlers, "empfehle" der Iran "der Bundesregierung, zurück zur Besonnenheit zu finden". [...] Zudem kündigte Scholz weitere Sanktionen an. "Nächste Woche sollen weitere Sanktionsmaßnahmen hinzukommen. Wir unterstützen das Sammeln von Beweismaterial, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden", fügte der Kanzler hinzu. Zuvor hatte der iranischen Außenminister gedroht, Deutschland müsse für seine Haltung mit Konsequenzen rechnen. Die Bundesregierung dringe zudem auf eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats.
Abgesehen davon, dass es mal wieder eine typische deutsche Ausflucht ist, hier den UN-Menschenrechtsrat zu bemühen (dieses Gremium hat sich infolge seiner Zusammensetzung in der Vergangenheit nicht gerade mit Ruhm bekleckert, wenn es um Menschenrechte ging), dürfte das Problem nicht sein, dass "Deutschland mit Konsequenzen rechnen muss" - da gibt es seitens des Iran quasi keine Hebel -, das Problem könnte eher sein, dass Deutsche, die sich noch in Iran aufhalten, unter fadenscheinigen Gründen verhaftet und als Faustpfand benutzt werden.
Schneemann