02.03.2017, 20:57
Zitat:Urteil gegen Ex-Präsidentenhttp://www.tagesschau.de/ausland/mubarak...s-101.html
Ägyptens Oberstes Gericht spricht Mubarak frei
Der ägyptische Ex-Präsident Mubarak ist vom Obersten Gericht des Landes freigesprochen worden. Ihm war vorgeworfen worden, für den Tod von mehr als 800 Menschen während der Proteste gegen seine Herrschaft im Frühjahr 2011 verantwortlich zu sein. [...]
Der Berufungsprozess hatte im November 2015 begonnen, war aber wegen des schlechten Gesundheitszustandes von Mubarak und aus Sicherheitsgründen mehrfach vertagt worden. Der 88-Jährige soll schwer krank sein und lebt seit Jahren in einem Kairoer Militärkrankenhaus. Heute erschien er das erste Mal seit Beginn des Prozesses vor Gericht. Mubarak beteuerte erneut seine Unschuld, wie die Nachrichtenseite Al-Ahram meldete. Auf die Frage des Richters zu den Vorwürfen antwortete Mubarak: "Das ist nicht passiert." [...]
Die Prozesse um die Tahrir-Toten war nicht der einzige Rechtsstreit: Anfang 2016 bestätigte ein Gericht eine dreijährige Haftstrafe gegen Mubarak und seine zwei Söhne wegen Korruption. Die Angeklagten hatten nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Millionenbeträge veruntreut. Diese Strafe haben sie bereits abgesessen.
Meines Erachtens eine richtige Entscheidung. Sicherlich, er war kein Vorbild für die Demokratie (wie das Ex-Verteidigungsminister Rühe in den 1990ern mal bei Christiansen in einem Anflug von Zweckoptimismus behauptet hatte), aber er war auch nicht eine nahöstliche Horrorfigur à la Saddam oder Assad, wie seine Gegner ab und an verlauten ließen. Er war letztlich eine Schachfigur der Militärs, die nach dem Tode Sadats inthronisiert wurde und die, wie Scholl-Latour bemerkte, genau genommen stets ein wenig mit der Rolle des Juntalenkers überfordert war.
Schneemann.